Worüber Evelyn gesprochen hat.

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Lage der Grundrechte in der EU 2022 und 2023 (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Lage der Grundrechte in der EU 2022 und 2023 (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Katarina Barley im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union – Jahresbericht 2022 und 2023 (2023/2028(INI)) (A9-0376/2023).…

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität (Aussprache)

Dreißig Sekunden, wie immer, also hast du das getan, und ich möchte jeden daran erinnern, genau das zu respektieren, worüber wir gerade debattieren, und keine zu harten Worte zu verwenden.

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Erweiterung der Liste der EU-Straftatbestände um Hetze und Hasskriminalität (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Maite Pagazaurtundúa im Namen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres über die Ausweitung der Liste der EU-Straftatbestände auf Hetze und Hasskriminalität (2023/2068(INI)) (A9-0377/2023).…

17

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Verbesserung der sozioökonomischen Lage der Landwirte und ländlichen Gebiete sowie Sicherstellung angemessener Einkommen, der Ernährungssicherheit und eines gerechten Übergangs (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen.

17

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Hochwertige Arbeitsplätze in einer wettbewerbsfähigen und zukunftsorientierten sozialen Marktwirtschaft (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, sehr geehrte Vertreterin des Rates! Die soziale Marktwirtschaft ist das, was Europa stark macht. Aber hochwertige Arbeit braucht natürlich auch hochwertige Arbeitsbedingungen. Wenn eine Frau in der Früh mit dem Kind an der Hand ins Büro eilt, und es passt hinten und vorne nicht mit den Arbeitszeiten, mit den Arbeitsbedingungen, mit der Work-Life-Balanc…

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Die Rolle sozialer Vergabekriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge hinsichtlich der Stärkung sozialer Rechte, guter Arbeitsbedingungen und inklusiver Arbeitsmärkte (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die mündliche Anfrage an die Kommission zur Rolle sozialer Zuschlagskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zur Stärkung sozialer Rechte, guter Arbeitsbedingungen und inklusiver Arbeitsmärkte von Dragoş Pîslaru im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (O-000058/2023 - B9-0003/24) (2023/2940(RSP).…

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Überarbeitung des Mandats der Europäischen Arbeitsbehörde (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kommissar. Ich habe einen Entschließungsantrag zum Abschluß der Aussprache erhalten. Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Überarbeitung des Mandats der Europäischen Arbeitsbehörde (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Überarbeitung des Mandats der Europäischen Arbeitsbehörde (2023/2866(RSP)).

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Notwendigkeit einer Reaktion der EU und der internationalen Gemeinschaft auf die Huthi-Angriffe im Roten Meer und einer anhaltenden Unterstützung des Friedensprozesses im Jemen (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kommissar. Die Aussprache ist abgeschlossen, und bevor wir zu unserem nächsten Punkt kommen, möchte ich auf eine sehr kleine Pause – eine technische Pause von nur fünf Minuten – hinweisen, und dann werden wir fortfahren. (Die Sitzung wird um 19.52 Uhr unterbrochen.)…

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Notwendigkeit einer Reaktion der EU und der internationalen Gemeinschaft auf die Huthi-Angriffe im Roten Meer und einer anhaltenden Unterstützung des Friedensprozesses im Jemen (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Notwendigkeit einer Reaktion der EU und der internationalen Gemeinschaft auf die Huthi-Anschläge im Roten Meer und einer fortgesetzten Unterstützung des jemenitischen Friedensprozesses (2024/2519(RSP)).…

15

Jan

2024

EN Rede

Ansehen

Änderung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) - Änderung der Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFIR) (gemeinsame Aussprache - Vorschriften über Märkte für Finanzinstrumente)

Die Debatte ist abgeschlossen. Die Abstimmung findet morgen statt.

14

Dez

2023

EN Rede

Ansehen

Sicherstellung des reibungslosen Funktionierens der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Funktionierens der Solidaritätskorridore EU-Ukraine (2023/3034(RSP)).…

14

Dez

2023

EN Rede

Ansehen

Ergebnisse der Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2023 in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) (COP28) (Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

14

Dez

2023

EN Rede

Ansehen

Ergebnisse der Klimakonferenz der Vereinten Nationen 2023 in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) (COP28) (Aussprache)

Ich möchte nur alle daran erinnern, gemäß unserer Geschäftsordnung keine T-Shirts mit Logos oder irgendetwas anderem zu tragen. Catch-the-eye-Verfahren

13

Dez

2023

DE Rede

Ansehen

Zuständigkeit, anzuwendendes Recht, Anerkennung von Entscheidungen und Annahme öffentlicher Urkunden in Elternschaftssachen sowie Einführung eines europäischen Elternschaftszertifikats (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar! Wenn du eine Mutter bist, bist du eine Mutter. Wenn du ein Vater bist, bist du ein Vater. Das ist doch das Selbstverständlichste auf der ganzen Welt. Und deshalb soll und muss das in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union gelten. Es darf nicht sein, dass Regierungen von Mitgliedstaaten zu bestehenden Familien sagen: Nein, ihr entsprecht nicht unser…

11

Dez

2023

DE Rede

Ansehen

Die Rolle der Steuerpolitik in Krisenzeiten (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Diese Krisen haben uns viel gekostet. Aber vor allem haben uns die Krisen eines gekostet – nämlich Geld, verdammt viel Geld – und zur Ungleichheit beigetragen. Während es also nun sehr viele Verliererinnen und Verlierer dieser Krisen gibt, gibt es aber auch so einige Gewinner, beispielsweise Energieunternehmen. Während manche Menschen nicht mehr wuss…

23

Nov

2023

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Botschaft ist kurz und klar: Wir im Europäischen Parlament tolerieren die systematische Gewalt gegen Frauen nicht. Wir fordern ein umfassendes Gewaltschutzpaket – und umfassend, das bedeutet, dass natürlich Vergewaltigung da ebenfalls aufgenommen sein muss. Ich möchte daran erinnern: Die Istanbul-Konvention, die konnte nur…

22

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit infolge des Abkommens zur Regierungsbildung in Spanien (Aussprache)

Nach der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit infolge der Regierungsvereinbarung in Spanien (2023/2992(RSP)). Bevor ich dem Staatssekretär für auswärtige und globale Angelegenheiten das Wort erteile, möchte ich alle Mitglieder, die an der Debatte teilnehmen – ich denke, wir erwarten alle eine recht lebhafte Debatt…

22

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Verringerung des Regelungsaufwands, um Unternehmertum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Die Debatte ist abgeschlossen.

22

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Verringerung des Regelungsaufwands, um Unternehmertum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Nach der Tagesordnung folgt die aktuelle Aussprache gemäß Artikel 162 der Geschäftsordnung über die Verringerung des Regelungsaufwands, um Unternehmertum und Wettbewerbsfähigkeit freizusetzen. Ich möchte die Mitglieder darüber informieren, dass es für diese Aussprache kein „Catch-the-eye“-Verfahren gibt und keine blauen Karten akzeptiert werden.…

22

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll und die angenommenen Texte der gestrigen Sitzung liegen vor. Gibt es irgendwelche Kommentare? Da dies nicht der Fall ist, wird das Protokoll genehmigt.

21

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Anhaltende Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz und Missachtung der an die EU-Finanzierung geknüpften Bedingungen in Ungarn (Aussprache)

Ich sehe, dass es eine blaue Karte gibt, aber ich werde demjenigen, der sie erhöhen möchte, nicht das Wort erteilen. Warum? Ich habe es erklärt, weil Ernő Schaller-Baross bereits eine Frage gestellt hat, also fahren wir mit dem nächsten Redner fort.…

21

Nov

2023

EN Rede

Ansehen

Anhaltende Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz und Missachtung der an die EU-Finanzierung geknüpften Bedingungen in Ungarn (Aussprache)

Leider sind keine Fragen mehr möglich, da Sie einfach keine Aussage machen können. Das ist also vorbei. Ich lasse jetzt, weil Sie die Frage gestellt haben, Herrn Rónai antworten, aber dann ist es vorbei.…