Worüber Petra gesprochen hat.

12 Mär

2024

DE Rede

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (Aussprache)

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Herr Präsident! Ein europäisches Medienfreiheitsgesetz muss einige Erwartungen erfüllen: Medienfreiheit konsequent verteidigen – egal, ob online oder offline–, Journalistinnen und Journalisten schützen und Medienvielfalt ermöglichen. Das ist nur bedingt gelungen. Bei Maßnahmen zur Sicherstellung der Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien fällt der Text hinter den Kommissionsvorschlag zurück.…

8 Mai

2023

DE Rede

Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurze Darstellung)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar! Die Audiovisuelle-Mediendienste-Richtlinie ist besser als ihr Ruf. Immer wieder wurde die AVMD-Richtlinie angeführt, um für den oder die Notwendigkeit des Begründungen zu finden. Dabei wurde dem Text in mehrfacher Hinsicht Unrecht getan. Der Text der revidierten Richtlinie ist nicht schwach. Ein schwaches Bild gaben allenfalls die Mit…

18 Apr

2023

DE Rede

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Ergebnisse des Europäischen Jahres der Jugend

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Frau Präsidentin, liebe Kommissarin Gabriel! Die Lage in der europäischen Zusammenarbeit, gerade in der freiwilligen Jugendhilfe, verschlechtert sich zusehends. Auch daran hat das Europäische Jahr der Jugend nichts geändert. Durch COVID sind Strukturen geradezu zusammengebrochen und nur mit großem Mehraufwand wiederherzustellen. Kostenexplosionen erleben wir ebenfalls in diesem Bereich, und dadurc…

24 Nov

2022

DE Rede

Europäisches Jahr der Jugend 2022 – Vermächtnis (Aussprache)

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Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine am Montag veröffentlichte Studie zeigt: Mehr als zwei Drittel der Jugendlichen sorgen sich um die Zukunft und bewerten die allgemeine Situation schlechter als jemals zuvor. Krieg in Europa, Inflation, Klimawandel, die Wirtschafts- und Energiekrise schaffen ein massives Gefühl von Unsicherheit; daran konnte auch das Europäische …

20 Okt

2022

DE Rede

Solidarität mit der Ukraine im Kulturbereich und gemeinsamer Soforthilfemechanismus für die Erholung der Kultur in Europa (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verschärft die Not des finanziell bereits sehr fragilen Kultursektors. Die Folgen der COVID-Krise sind längst nicht überwunden. Steigende Energiekosten und Inflation sorgen für neue Probleme. Kultur ist aber mehr als der intellektuelle Genuss von Opern, Museen, Theatern und Musiksälen. Kultur bedeutet s…

4 Jul

2022

DE Rede

Gesetz über digitale Dienste - Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

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Herr Präsident! In beiden Verordnungen war es aus Sicht des Ausschusses für Kultur und Bildung notwendig, professionellen Journalismus zu stärken und die Verbreitung redaktionell verantworteter Inhalte zu schützen. Dies ist uns im DMA zum großen Teil gut geglückt. Mit seiner Hilfe können wir zukünftig verhindern, dass große Plattformen durch ihre jeweiligen Vertragsbestimmungen ihre marktbeherrsch…

4 Mai

2022

DE Rede

Entlastung 2020 (Aussprache)

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Frau Präsidentin! Der Kulturausschuss hat für die Entlastung des Kommissionshaushalts der GD Bildung und Kultur sowie des Übersetzungszentrums für die EU-Institutionen Stellungnahmen abgegeben und beiden Einrichtungen eine korrekte Haushaltsverwendung bescheinigt, während aber auch Details zur Optimierung benannt wurden. Ich bedanke mich für die Arbeit der Generaldirektion und des Übersetzungszent…

8 Mär

2022

DE Rede

Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der EU (Aussprache)

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Frau Präsidentin! Der vorliegende Bericht könnte kaum aktueller sein. Während er die Desinformation in der EU auch durch ausländische Regimes aufdeckt und klar benennt, zeigt er aber gleichzeitig auch auf, wie wir jenseits von – aus meiner Sicht – unüberlegten Schnellschüssen wie Verboten und Sperren wirksam gegensteuern können. Wir haben dringenden Nachholbedarf bei der digitalen und medialen Bil…

16 Feb

2022

DE Rede

Eine Jugend, ein Europa (Aussprache über ein aktuelles Thema)

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Herr Präsident! Zwei Drittel der jüngst befragten 15- bis 24-Jährigen halten die EU für ein gutes Zukunftsprojekt. Gleichzeitig finden drei von vier Menschen die Zukunft insgesamt beängstigend. Selten waren junge Menschen derart hoffnungslos wie heute. Ich finde, das darf uns nicht kalt lassen. Wir müssen jungen Menschen neue Perspektiven eröffnen, und das mittels Bildung im weitesten Sinne. Das f…

19 Jan

2022

DE Rede

Gesetz über digitale Dienste (Fortsetzung der Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der DSA ist eine gute Chance, Rechte von Nutzerinnen und Nutzern zu stärken, das heißt, echte Verbesserungen für das demokratische Leben, das mehr und mehr online stattfindet, zu erreichen sowie gleichzeitig die Medienfreiheit zu stärken. Ersteres hat gut geklappt – hier wurde sehr viel erreicht. Herzlichen Dank dafür an Christel Schaldemose als Beri…

14 Dez

2021

DE Rede

Europäisches Jahr der Jugend 2022 (Aussprache)

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Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mariya Gabriel! Das Europäische Jahr der Jugend 2022 kommt zur rechten Zeit, wenn denn die Erwartungen, die in das Jahr gesetzt werden, auch am Ende tatsächlich erfüllt werden. Denn es kann nicht darum gehen, in den kommenden zwölf Monaten ein paar nette Veranstaltungen und Events mit jungen Menschen abzufeiern, und das war's dann. Das Jahr ist…

14 Dez

2021

DE Rede

Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! So sehr ich die Grundidee des uneingeschränkt begrüße, von vornherein Geschäftspraktiken zu verbieten, die sich vielfaltsgefährdend auswirken, muss ich gleichermaßen feststellen, dass die vorliegende Positionierung des Parlaments die Auswirkungen auf den Medienbereich nicht ausreichend berücksichtigt. Trotz aller Versprechen an den Kulturausschuss …

22 Nov

2021

DE Rede

Sportpolitik der EU: Bewertung und mögliches weiteres Vorgehen (Aussprache)

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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Sportbericht untermauert die Notwendigkeit und die Prioritäten einer EU-Sportpolitik. Die Pandemie verstärkt auch im Sport bestehende Probleme, sowohl im Breiten- als auch im Spitzensport. Der Bericht ruft daher die Mitgliedstaaten auf, den Breitensport und die Sportinfrastruktur, gerade im ländlichen Raum, finanziell und personell …

18 Okt

2021

DE Rede

Die Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU (Aussprache)

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Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die kulturelle Vielfalt Europas ist von unschätzbarem Wert. Sie stärkt unseren sozialen Zusammenhalt, erhöht unsere Lebensqualität, stärkt unsere Demokratie und ist nicht zuletzt von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Die meisten der fast neun Millionen Jobs im Kultursektor entfallen entweder auf Selbstständigkeit oder erfolgen in Te…