Worüber Manfred gesprochen hat.

3

Mai

2022

EN Rede

Ansehen

Was Europa ausmacht – Aussprache mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi (Aussprache)

Frau Präsidentin, zunächst einmal meine Glückwünsche. Wer außer dem italienischen Ministerpräsidenten sollte den neuen Dialog zwischen dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten mit dieser neuen Formulierung „Dies ist Europa“ beginnen? Italien war immer ein Motor für die europäische Integration. Ich möchte auch Alcide de Gasperi und David Sassoli erwähnen. Viele europäische Staats- und Reg…

6

Apr

2022

DE Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. März 2022 einschließlich der jüngsten Entwicklungen des Krieges gegen die Ukraine und der EU-Sanktionen gegen Russland und ihrer Umsetzung (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin Metsola, Frau Präsidentin von der Leyen, Herr Präsident Michel, Herr Hoher Vertreter Borrell! Ich möchte mich zunächst bedanken bei Roberta Metsola. Es war der richtige Moment, letzte Woche nach Kiew zu gehen und unter Demokraten, unter gewählten Parlamentariern das Signal der Geschlossenheit und der Solidarität auszusprechen. Das war ein mutiger Schritt, diese Reise …

4

Apr

2022

EN Rede

Ansehen

Erklärungen der Präsidentin

Frau Präsidentin, gestatten Sie mir, im Namen meiner Fraktion zu sprechen, aber ich hoffe auch im Namen aller Kollegen hier in diesem Haus, dass wir Ihnen für Ihre Reise in die Ukraine, nach Kiew sehr dankbar sind. Es war eine große Solidaritätsbotschaft an die ukrainischen Freunde. Es war eine große Botschaft der Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und Sie haben dies als erster Präsi…

23

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Information über die Sitzung des Europäischen Rates in Paris am 10. März 2022 - Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 24./25. März 2022 (Aussprache)

Frau Präsidentin Metsola, Frau Präsidentin von der Leyen, Präsident Michel, ! Vier Wochen haben wir jetzt Krieg in Europa – und das, was uns als erstes einfällt, ist Respekt gegenüber den Ukrainerinnen und Ukrainern. Ihr Kampf für ihr Land, aber auch für Freiheit und Demokratie, für Rechtstaat sind beeindruckend. Sie verteidigen den , und Russland steht für einen groben, brutalen Zivilisationsbruc…

23

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Arbeitsplan

Frau Präsidentin! Es ist zunächst toll, ein volles Plenum zu sehen, wenn ich das zum Ausdruck bringen darf. Dass wir heute wieder starten mit normalen Betrieb, ist eine tolle, schöne Erfahrung. Dieses Haus, sehr geehrte Frau Präsidentin, war über die letzten Jahre geeint im Kampf für den Rechtsstaat in der Europäischen Union. Das ist etwas, was uns wichtig ist, was uns alle eint in diesem Hause, ü…

1

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Russlands Aggression gegen die Ukraine (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der 24. Februar ist eine tiefe Zäsur in Europa und in der Welt. Krieg ist zurück in Europa. Und jedes Wort, jede Rede, die man hält, wirkt klein angesichts der Leistungen, die die Ukrainer und Ukrainerinnen jetzt vollbringen. Und deswegen steht zunächst die Bewunderung im Mittelpunkt – für die Ukrainerinnen und Ukrainer, ihren Präsidenten Selenskyj an der Spitze, für ihre Standha…

16

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Beziehungen EU-Russland, die Sicherheit in Europa und die militärische Bedrohung der Ukraine durch Russland (Aussprache)

Frau Präsidentin Metsola, Präsidentin von der Leyen, Präsident Michel, Vizepräsident Borrell! Gut, dass Sie alle da sind. Es ist zunächst mal wichtig, dass wir als Europäer in diesem Moment gemeinsam die Lage beurteilen und heute diskutieren. In diesen Tagen geht es um ein Grundversprechen, um das Grundversprechen der Europäischen Union, nämlich das Grundversprechen nach Frieden. Die Angst der Ukr…

19

Jan

2022

EN Rede

Ansehen

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des französischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Frau Präsidentin, Roberta – das klingt gut. Ich möchte Herrn Präsident für seine Rede begrüßen und ihm danken. Frankreich ist bereit, und nach Ihrer Rede bin ich sicher, dass Europa in den nächsten sechs Monaten in guten Händen sein wird. Die Prioritäten sind gut gesetzt. Wenn ich sagen darf, aus Sicht der EVP höre ich Verteidigung, ich sehe Industriepolitik und ich sehe Arbeitsplätze. Ihr Vorsitz…

18

Jan

2022

DE Rede

Ansehen

Wahl des Präsidenten / der Präsidentin des Parlaments (Bekanntgabe der Ergebnisse)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Roberta! Im Namen deiner Fraktion, der Europäischen Volkspartei, gratuliere ich dir ganz herzlich zur Wahl als Präsidentin des Europäischen Parlaments! Und persönlich: Alles Gute zum Geburtstag – ! Ich gratuliere dir und möchte auch unterstreichen, dass du heute von diesem Plenum ein starkes Mandat bekommen hast, eine starke Unterstützung ausgesprochen bekommen…

17

Jan

2022

EN Rede

Ansehen

Gedenkfeier für Präsident David Maria Sassoli

– Frau Präsidentin, das gesamte Europäische Parlament würdigt unseren Präsidenten David Sassoli. Wir waren alle untröstlich über die Nachricht von seinem Tod. Es war ein Schock. Mit seiner Freundlichkeit, seinen Werten, seiner europäischen Berufung, dem Ernst und dem Geist des Mitgefühls für die Hilfe für Bedürftige ist und war David Sassoli ein großer Europäer. Wir schulden ihm viel. Unsere Gedan…

15

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

Leitlinien der Kommission für diskriminierungsfreie Sprache (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst der Kommission danken, weil Sie die ersten Texte dieser g, als sie politisch relevant wurden, gestoppt haben. Deswegen danke an Margaritas Schinas, der sich ja nachher noch für die Kommission äußern wird, und auch an Ursula von der Leyen. Es ist nicht die Position der Kommission, und es ist gut,…

15

Dez

2021

EN Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

Herr Präsident, Minister Logar, Präsidentin von der Leyen, ich möchte auch vor allem dem slowenischen Ratsvorsitz für ihren Dienst für die Europäische Union, eine großartige Geschichte und viele Erfolgsgeschichten danken, also danke ich Ihnen für all Ihre Bemühungen. Diese Woche, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen wir über den Krieg sprechen. Krieg gegen einen Virus, der Menschen tötet: 1 500 …

24

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Frau Präsidentin, erst vor 30 Jahren haben die Europäer erlebt, wie ein Krieg ein Land in seinem Kampf für Unabhängigkeit und Freiheit zerreißen kann. In der vergangenen Woche, am 18. November, feierte Kroatien den 30. Gedenktag für Vukovar und Škabrnja und das anschließende schreckliche Massaker. Diese Orte waren Symbole der Freiheit und des Widerstands. Und wir erinnern uns an alle Helden, denen…

23

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 21./22. Oktober 2021 (Aussprache)

Herr Präsident, ich beginne heute nicht mit einem Problem, ich möchte mit einer Lösung beginnen. Traditionell beginnen wir mit Problemen, aber heute möchte ich es andersherum machen, denn heute Morgen und heute Mittag haben wir für die Agrarreform der Europäischen Union gestimmt, einen großen Teil unseres Budgets für ländliche Gebiete, für die Unabhängigkeit der Lebensmittelproduktion in Europa, f…

23

Nov

2021

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne - Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung - Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen, es ist ein wichtiger Tag für Europa, für die Landwirtschaft und für die ländlichen Räume. Ich glaube, ich bin heute der einzige Fraktionschef, der das Wort ergreift und bei der Diskussion da ist. Wir als EVP-Fraktion wollen damit zum Ausdruck bringen, dass für uns die ländlichen Räume und die Landwirtschaft ein Kernberei…

10

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Die eskalierende humanitäre Krise an der Grenze zwischen der EU und Belarus, insbesondere in Polen (Aussprache)

Frau Vizepräsidentin, Herr Hoher Vertreter, die Lage ist ernst, und der Ausgangspunkt aller Diskussionen ist, dass wir ein klares Bild davon haben, was dort geschieht. Für uns in der EVP-Fraktion ist es vor allem keine Migrationskrise. Für uns in der EVP-Fraktion ist es, wie uns Josep Borrell heute sagte, ein hybrider Angriff auf die Europäische Union. Diktator Lukaschenko bekämpfte zunächst die d…

19

Okt

2021

DE Rede

Ansehen

Die Krise im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen und der Vorrang des Unionsrechts (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin, lieber Herr Premierminister! Zunächst müssen wir klarstellen: Wir sprechen heute nicht über Polen. Das Land Polen, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes haben die Freiheit erkämpft, Papst Johannes Paul II. hat die Tür zur Wiedervereinigung Europas geöffnet, und der ökonomische Erfolg, der wirtschaftliche Erfolg der letzten 30 Jahre in Po…

15

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, die Debatte über die Lage der Union bedeutet heute den ersten Schwerpunkt auf das, was die Pandemie gebracht hat. Nicht alles lief gut und reibungslos, aber insgesamt hat Europa die Krise gut gemeistert. Kein anderer Kontinent hat einen Impfstoff von besserer Qualität entwickelt. Kein anderer Kontinent hat eine höhere Impfrate. Kein anderer Kontinent hat mehr Solidarität und Bere…

7

Jul

2021

DE Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. Juni 2021 (Aussprache)

Präsident Sassoli, Präsidentin Von der Leyen, Präsident Michel, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute auf die Punkte des Europäischen Rates eingehen und zunächst mit Russland beginnen. Wir als Europäische Volkspartei begrüßen die Ergebnisse im Umgang mit Russland. Wir strecken immer die Hand aus, mit allen Partnern im Gespräch zu sein, mit allen Partnern zu reden. Aber gute Politik star…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des slowenischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Herr Präsident, ich möchte auch mit der Geschichte beginnen. Morgen jährt sich das Ende des sogenannten Zehntageskrieges zum 30. Mal mit der Unterzeichnung des Brioni-Abkommens unter der politischen Patenschaft der damaligen Europäischen Gemeinschaft. Vertreter Sloweniens, Kroatiens und Jugoslawiens unterzeichneten eine Erklärung, um die Feindseligkeiten zu beenden und die Weichen für die künftige…