Worüber Volker gesprochen hat.

8

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Zukunft der Automobilindustrie in Europa – Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn Frau von der Leyen fordert, die Industrie möge jetzt kleine Batterieautos bauen, dann ist das nichts weniger als ein Eingriff in die unternehmerische Freiheit und den Markt. Wir sagen, welche Autos wer für wen herstellt. Das geht sie nicht das Geringste an! Sie hat schon als Mehrfach-Ministerin in Deutschland versagt. Sie hat einen der größten Skandale …

7

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Gemeinsame Agrarpolitik (gemeinsame Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es geht hier nicht um den Burger oder die Kennzeichnung, es geht um unsere Landwirte. Es geht um die Menschen, die uns jeden Tag mit guten Lebensmitteln versorgen. Weniger Bürokratie, mehr Rücksicht auf nationale Eigenheiten, ein realistischer Umgang mit Umweltauflagen – all das fordern wir seit Langem. All das beinhalten die beiden Berichte. Vielen Dank daf…

7

Okt

2025

DE Rede

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Rolle der EU bei der Unterstützung der jüngsten Bemühungen um Frieden im Gazastreifen und eine Zwei-Staaten-Lösung (Aussprache)

Frau Präsidentin! Angesichts der ungeheuren Zahl von getöteten Zivilisten möchte ich bei dieser Debatte doch auch daran erinnern, dass nach unbestätigten Berichten bereits mehr als 200 Journalisten in Gaza getötet worden sein sollen, seit die Hamas vor zwei Jahren in Israel einfiel. Der Fall von fünf Reportern des Nachrichtensenders Al Jazeera, die im August durch einen israelischen Drohnenangriff…

8

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Wiederverwertung von Rohstoffen ist eine gute Sache, aber eines ist auch ganz klar: Wann ein Auto am Ende seines Lebenszyklus angekommen ist, das entscheidet einzig und allein der Autobesitzer und nicht die EU. Die durch Klimahysterie, explodierende Energiepreise, Lieferkettengesetze und Emissionsquoten gebeutelte Automobilbranche braucht k…

10

Jul

2025

DE Rede

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Europäische Bürgerinitiative „Kohäsionspolitik für die Gleichstellung der Regionen und die Erhaltung der regionalen Kulturen“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich komme aus einer Region, in der nationale Minderheiten besonders geschützt sind. Ihre ethnische, kulturelle und sprachliche Eigenart ist es wert, erhalten zu werden. Sie gehören zu den 340 autochthonen Minderheiten mit 100 Millionen Menschen, die zur Kultur Europas beitragen. Sie stehen für echte Vielfalt und nicht irgendwelche absurden Umzüge unter der…

8

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Stand der Umsetzung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes in den Mitgliedstaaten (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der European Media Freedom Act ist ein trojanisches Pferd, eine Mogelpackung. Unter dem Vorwand, die Nutzer der Medien zu schützen, will diese EU durch die Hintertür immer mehr Kontrollmechanismen und Zensoren einführen. Wir als ESN lehnen diese Einschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit aus voller Überzeugung ab. Das Netz – die Älteren werden sich erinn…