Reden-Ranking
Seit 1. Juli 2024| Rang | Name | Land | Fraktion | Reden | |
|---|---|---|---|---|---|
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Lukas Sieper | Deutschland DEU | Fraktionslose Mitglieder (NI) | 390 |
| 2 |
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Juan Fernando López Aguilar | Spanien ESP | Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) | 354 |
| 3 |
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Sebastian Tynkkynen | Finnland FIN | Europäische Konservative und Reformer (EKR) | 331 |
| 4 |
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João Oliveira | Portugal PRT | Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL) | 232 |
| 5 |
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Vytenis Povilas Andriukaitis | Litauen LTU | Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) | 227 |
Alle Beiträge (35)
Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, was denken Sie, was die Opfer denken werden, wenn sie sehen, wie ein Richter die Regierung von Sanchez ermahnt, das notwendige Material für die Untersuchung des Unfalls von Adamuz zu nehmen? Ist das Transparenz? Die Transparenz, an die wir gewöhnt sind, besteht darin, zu vertuschen und nicht zu helfen. Fünfzig separate Stücke in einer gerichtlichen Makro-Ursache, und unterdessen hat niemand von der Regierung, niemand, die Verantwortung übernommen. Europa kann nicht in die andere Richtung schauen, es muss helfen zu untersuchen, was passiert ist, es muss helfen zu untersuchen, was mit europäischen Fonds passiert ist, in Spanien und Andalusien, wo wir vor den Toren der Karwoche immer noch nicht in Kontakt sind. Europa muss es tun, weil kein anderer Adamuz in Europa und für die 46 Opfer und ihre Familien passieren kann: Fragen Sie sie, was sie von Sanchez' Regierung halten. Warum vergleichst du nicht: Es gibt Unfälle, die auf menschliches Versagen zurückzuführen sind, aber es gibt Unfälle, die nachweislich auf mangelnde Wartung oder Investitionen oder Korruption zurückzuführen sind, daran zweifelt niemand in Spanien.
Empfehlung zu verstärkter Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage, einschließlich der Bedrohung der wirtschaftlichen Stabilität und der Souveränität Kanadas (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die missbräuchliche Verwendung von Zöllen verzerrt den Markt, ändert die Vorschriften und schadet Verbrauchern und Sektoren, einschließlich Landwirtschaft und Viehzucht. An diesem Punkt in der politischen Situation sehen wir, dass die Produktionskosten steigen und darüber hinaus diesem Sektor schaden, und wir fordern eine Zollaussetzung für Stickstoffdünger oder das CBAM. Die Kanadier wissen viel darüber, über ungerechtfertigte Zölle. Darüber hinaus glauben wir, dass wir uns in diesem und in vielen anderen Dingen verstehen können, indem wir CETA stärken, ein transparentes Abkommen, das vielen Sektoren, insbesondere auch der Landwirtschaft und dem Viehbestand, großen Nutzen gebracht hat. Aber es war ein transparentes, ausgeglichenes Abkommen für beide Territorien, Europa und Kanada. Und als Ergebnis von CETA haben wir erkannt, dass es ein zuverlässiger Partner ist, unverzichtbar - ich könnte sagen - in diesem geopolitischen Moment, in dem der Handel um mehr als 33% steigt. Sicherheit im Seeverkehr, Logistik, Gesundheit, Energie, Technologie: All dies müssen wir gemeinsam tun.
Zusammenarbeit zwischen Durchsetzungsbehörden im Hinblick auf unlautere Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette (Aussprache)
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Reaktion Europas mit Blick auf die Stärkung der Bereitschaft, der Krisenvorsorge und der Solidaritätsmechanismen angesichts der extremen Wetterereignisse insbesondere in Portugal, Süditalien, Malta und Griechenland (Aussprache)
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Änderung von Verordnungen über landwirtschaftliche Erzeugnisse in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse (Aussprache)
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Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, ich möchte Herrn Rodrigues und den Berichterstattern für die Anstrengungen danken, die sie mit dieser Arbeit in so kurzer Zeit unternommen haben; Ich möchte Ihnen in diesem Fall auch dafür danken, dass Sie viele Verpflichtungen in Bezug auf die Landwirtschaft eingegangen sind, insbesondere die Strategie für den Generationswechsel, die Verdoppelung der Krisenreserve, das Weinpaket, die Änderung der einheitlichen GMO, die Reaktion auf unlautere Handelspraktiken und jetzt die Vereinfachung, die die Landwirte – Männer und Frauen – daran hindern wird, aus administrativen Gründen 1 000 EUR mehr beizutragen. Flexibilität ist in den Strategieplänen erforderlich, mehr Unterstützung für KMU mit 75 000 EUR, eine neue Zahlung zur Linderung von Tierseuchen oder Inspektionen einmal im Jahr oder eine Vereinfachung der Cross-Compliance: Ich denke, das ist sehr wichtig für unsere Landwirte in diesen Zeiten. Was fehlt uns? Wirtschaftliche Ressourcen. Es stimmt, dass die Renationalisierung des Finanzrahmens rückgängig gemacht werden muss, dass die Programme mit Vor- und Nachnamen versehen werden müssen und dass auch mit 10 % des Ziels für den ländlichen Raum Anstrengungen unternommen wurden. Was die Landwirte derzeit jedoch nicht verstehen – und am 18. werden sie dies sagen –, ist der Grund, warum wir im ersten Paket 20 % von NextGenerationEU im ersten Block zahlen müssen, wirtschaftliche Ressourcen, die in unseren Ländern nicht zur Verbesserung der Landwirtschaft, des Viehbestands oder des Wassers beigetragen haben. Deshalb müssen wir den Kreis schließen. Diese Schließung hat bereits begonnen: In diesem Haus sind viele Kompromisse eingegangen, und natürlich muss die Kommission – das Kommissionsmitglied – jetzt den Kreislauf mit den Haushalten schließen, die wir für die Zukunft benötigen.
Fangmöglichkeiten 2026: Gewährleistung der Nachhaltigkeit der Fischbestände, der Meeresökosysteme und der Küstengemeinden
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Der neue Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034: Struktur und Governance (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, das Parlament hat einen Bericht über die GAP angenommen, der in diesem Vorschlag noch nicht enthalten ist. Wir schätzen die Fortschritte, aber sie sind für Landwirte, Viehzüchter und Fischer immer noch unzureichend. Die zweite Säule der GAP ist noch immer verschwommen in diesem gemeinsamen Fonds, in diesem "Länderfonds", der den Ländern die Tür öffnet, Mittel zu übertragen und somit die GAP renationalisiert, das gemeinsame "c" entfernt und die europäischen Landwirte in Wettbewerb bringt. Und ein weiterer Fehler besteht darin, NextGenerationEU auf den ersten Block zu laden, den Block, der für Landwirte und Viehzüchter für den Zusammenhalt eingerichtet wird. Ich denke, das ist ein Fehler und sollte in allen Blöcken kompensiert werden. Kurz gesagt, es lohnt sich, weiter zu kämpfen, weiter über einen fairen Finanzrahmen für unsere Landwirte, für den Zusammenhalt, für die ländlichen Gebiete und für unsere Fischer zu verhandeln. Wir verstehen, dass es kein Geld gibt, aber die Formel ist auch sehr wichtig, und deshalb arbeitet das Parlament daran. Hoffen wir auch, dass die Länder in der gleichen Position sind und auch in derselben Richtung arbeiten werden.
Brustkrebs: Die Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen (Aussprache)
Frau Präsidentin, die Gesundheit der Frauen verdient Respekt und vor allem die Wahrheit. Was ist die Wahrheit? Die Wahrheit ist, dass Andalusien von 9,8 Milliarden Gesundheitsausgaben bei den Sozialisten auf 16 Milliarden gestiegen ist. Und die Wahrheit ist, dass Herr Moreno die Betroffenen um Vergebung gebeten hat und seine Verantwortung übernommen hat, der Berater zurückgetreten ist und sofortige Lösungen durch einen Schockplan gesucht wurden. Die Wahrheit ist, dass das Protokoll von Andalusien von der heutigen Vizepräsidentin der Regierung, Frau Montero, erstellt wurde: Weder Vergebung noch Resignation. Die Wahrheit ist, dass Herr García-Page in Kastilien-La Mancha in fünf Jahren 2.500 Frauen ohne Screening zurückließ: Weder Vergebung noch Resignation. Die Wahrheit ist, dass Frau García, Gesundheitsministerin, drei Jahre ohne Screening in Ceuta und Melilla gelassen hat: Weder Vergebung noch Resignation. Und um die Wahrheit zu sagen, Sie waren die Könige der Privatisierung, weil Sie gegangen sind, ohne 256 Millionen Euro der privaten Pascual-Kliniken in Cadiz zu zahlen, die Herr Moreno Bonilla bezahlen musste. Wie Sie sagen, Armbänder, das Gesetz von ja ist ja... Deshalb müssen wir uns bei den Frauen entschuldigen und uns an die Arbeit machen, was Juanma Moreno in diesem Fall tut. Natürlich ist dies das, was Sie für Frauen tun müssen und nicht versuchen, sie zu benutzen.
Erster Jahrestag der durch das Wetterphänomen „Dana“ ausgelösten Überschwemmungen in Spanien: Verbesserung der Krisenvorsorge in der EU (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, ich möchte die Rücksichtnahme meiner Fraktion auf die Opfer und ihre Familien und unsere herzliche Begleitung an ihrem Jahrestag zum Ausdruck bringen, ohne jemanden auszuschließen, denn auch in Andalusien gab es Überschwemmungen. Aber in der Dana von Valencia haben wir alle Fehler gemacht. Oder schulden Herr Sanchez oder Frau Ribera in diesem Fall den Opfern nicht noch 565 Millionen? Oder dieser Satz: Wenn Sie Hilfe brauchen, fragen Sie danach. Was ist damit los? Ist das menschlich? Daher ein klares Nein zum Einsatz von Opfern und ein Ja zur Einheit und Genesung. Weil die Regionalregierung und die valencianische Gesellschaft im Gange sind, im Gange mit einem Erholungsplan. Und auch aus Europa, mit 1,6 Milliarden Euro. Weißt du, wie viel gekommen ist? 30,8 Millionen nach Valencia von diesem durch die Regierung von Spanien. Und wir hoffen von der PP, dass die Opfer nicht unbemerkt geblieben sind. Denn die Bekämpfung des Klimawandels wird ohne ideologischen und politischen Sektierertum erfolgen. 2,49 Milliarden Euro an Infrastruktur, die noch nicht eingetroffen ist. Es besteht dringender Bedarf: Vilamarxant, der Júcar- und Turia-Kanal, die neue SAIH, die Arbeiten des Poyo, Pozalet oder der Saleta. Sektierertum gegen Stauseen, Regulierung oder Wiederherstellung von Kanälen, das kostet Leben. Es gibt viel zu tun für die Opfer und natürlich auch für die Würde. Sanierungspläne. Arbeiten Sie schnell für die Wassersicherheit, weil wir bereits zu viele Fehler gemacht haben. Und die Menschheit. Ich sagte ihm, dass sie sich am letzten Tag nach dem Schaden im Plenum des Kongresses befanden - was sie diesem Plenum nicht wegnehmen wollten - und Institutionen wie die Radiotelevisión Española kontrollierten. Wir können keine Lektionen von irgendjemandem annehmen. Lasst uns alle zusammenkommen.
Gemeinsame Agrarpolitik (gemeinsame Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, Herr Rodrigues und Frau Imart, herzlichen Glückwunsch, denn ich glaube, dass dies zwei Ziele sind, die wir erreichen. Die Vereinfachung war zu diesem Zeitpunkt eines der Hauptziele in der Landwirtschaft: Ausweitung der Zahlung an Kleinbauern, Lockerung der Cross-Compliance, Katastrophenhilfe, Anreiz für Agrarversicherungen, Vereinfachung der Strategiepläne. Daher ist dies sehr wichtig. Und das Wichtigste ist, dass es im Jahr 2026 beginnen wird. Daher wurde das Ziel erreicht. Was nun? Werkzeuge zu einem fairen Preis für den Landwirt für sein Produkt und für seine Arbeit. Ich denke, dass die Ausgewogenheit, die dieser Studie und diesem Bericht gegeben wurde, sehr wichtig ist, denn zusätzlich zu all dem ist es von wesentlicher Bedeutung, dass Genossenschaften Ausnahmen gewährt wurden, die in den Statuten zu diesem Zeitpunkt festgestellt werden können, um Probleme zu beseitigen. Denn in meinem Land gab es ein Gesetz zur Reform der Lebensmittelkette, und dies geschah so schnell – weil die Landwirte auf der Straße waren –, dass es jetzt manchmal schwierig ist, was in Verträge aufgenommen wurde. Daher sind diese Ausnahmen willkommen. Ich denke, es ist ein absolut ausgewogener Text. Vereinfachung, Stärkung der Landwirte in der Kette: Es ist ein Hit. Jetzt müssen wir noch weiter gehen: Mechanismen für Handelskontrollabkommen, ein absolut notwendiges Einfuhrkontrollamt, das die Europäische Union haben muss. Und natürlich den Finanzrahmen festlegen. Aber nicht nur in diesem Fall die Kommission, sondern auch die Mitgliedstaaten. Es ist sehr wichtig, dass wir dieses Signal an alle Landwirte mit diesen beiden Erfolgen heute geben.
Chinas unbegründete Entscheidung betreffend die Erhebung von Zöllen auf Schweinefleischerzeugnisse aus der EU sowie die Notwendigkeit der Unterstützung von europäischen Landwirten und Arbeitskräften (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, die Zölle kommen in einer schwierigen Zeit aus dem Sektor, der von 2,7 Milliarden im Jahr 2023 auf 1 Milliarde im Jahr 2024 gestiegen ist. Es ist daher eine schwierige Zeit, und wir müssen eine starke und proaktive Verteidigung der Europäischen Union leisten. Es kann nicht sein, dass der Agrar- und Lebensmittelsektor wieder eine Tauschwährung ist, dass er sich für die Folgen anderer Handelskriege bezahlt macht, und darüber hinaus müssen wir kämpfen, weil dieser Agrarsektor keine Matratze hat, er kann es nicht wirklich aushalten. Was die Vereinigten Staaten betrifft, müssen wir verhandeln, weiterhin über Wein, Spirituosen, Öl und Tafeloliven verhandeln. Und was die Schweine betrifft, die für die ländlichen Gebiete von wesentlicher Bedeutung sind, so müssen wir auch jede einzelne der Möglichkeiten der Europäischen Union bekämpfen und auf den Tisch legen. In diesem Fall halte ich es für wesentlich, dass die Europäische Union die Welthandelsorganisation um eine Untersuchung dessen bittet, was China tut, was keine Grundlage für die Untersuchung hat. Natürlich müssen wir neue Märkte erschließen und natürlich müssen wir neue Handelsabkommen eröffnen, aber auf Gegenseitigkeit und mit dieser Einfuhrkontrollstelle.
Erforderliche Verstärkung der EU-Unterstützung für die Wiederherstellung der großflächig zerstörten Wälder und Verbesserung der Krisenvorsorge der EU angesichts der verheerenden Waldbrände in Südeuropa (Aussprache)
Herr Präsident, zunächst bedauere ich den Tod und unterstütze alle Teams, die vom Aussterben bedroht sind. Wir brauchen mehr rescEU und mehr Koordinierung, aber auch eine schnellere Unterstützung der Betroffenen – einschließlich der Landwirte – und eine Änderung der Politik der Europäischen Forststrategie. Der Klimawandel muss natürlich bekämpft werden. Aber wie? Es gibt immer mehr Wissenschaftler, die argumentieren, dass überschützte Waldgebiete aufgegeben werden und früher oder später die Weide der Flammen sind. Daher gilt Folgendes: mehr Beweidung, mehr Vieh, mehr Landwirtschaft und mehr Mittel für die ländliche Welt, die nicht entvölkert ist. Gemüsedächer können nicht das ganze Jahr über abgedeckt werden, und es ist ein Fehler, dass in unserem Land nur 221 Millionen der Aufbau- und Resilienzfazilität umgesetzt wurden, als Portugal bereits 615 zur Brandverhütung einsetzt. Das ist ein großer Fehler, lasst uns nicht weiter Chancen verlieren. Ich möchte den Populismus und die Ausbeutung beklagen, die aus menschlichen Tragödien gemacht werden, weil Wahlen kommen. Fehlten den Gemeinden zu irgendeinem Zeitpunkt die Mittel? Ja, natürlich, aber vor allem für die Bürger. Also mehr Strenge und mehr Zusammenarbeit.
Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2027 (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, wir haben eine ordentliche Legislative für die Landwirtschaft ins Leben gerufen. Wir haben eindeutig mit einer Strategie für die Landwirtschaft begonnen, um alle unsere Vorschriften zu vereinfachen, den Landwirten – Männern und Frauen – Ressourcen zur Verfügung zu stellen, und das können wir nicht verdrehen. Es darf nicht mit einem mehrjährigen Finanzrahmen verwechselt werden, in dem Mittel gemischt werden; Es kann nicht verdreht werden, die GAP zu entkoffeinieren, die im Laufe der Jahre dazu dient, ländliche Gebiete zu stützen, den Europäern gesunde Lebensmittel zu geben, zu exportieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Sie kann nicht verdreht werden, weil die Ernährungssicherheit Teil der Sicherheit der Europäischen Union ist und daher in diesem mehrjährigen Finanzrahmen besonders berücksichtigt werden muss. Dieses Parlament hat die Mitentscheidungsbefugnis, die durch den Vertrag über die Europäische Union geschaffen wurde, und wir müssen es ausüben, weil ich den guten Willen des Kommissars kenne - ohne Zweifel - und ich hoffe, dass auch der Rat ihn haben wird. Wir müssen eine Entscheidung treffen, die die Agrarrevolution nach Europa bringt – die neue Revolution –, die es uns ermöglicht, den Klimawandel mit der Kreislaufwirtschaft zu bekämpfen, mit Investitionen, die zu neuen Beschäftigungsnischen in ländlichen Gebieten führen, die Wasser ausgleichen und neuen Generationen in diesem Fall Chancen bieten. Ich glaube, wir können nicht verraten, was wir begonnen haben, nämlich den neuen strategischen Dialog, der von der Kommissarin, der Kommission und darüber hinaus mit Unterstützung dieses Parlaments gut gemacht wurde.
Europäischer Pakt für die Meere (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar und Team: Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Herzlichen Glückwunsch, dass wir einen so wichtigen europäischen Pakt mit so vielen Aspekten auf die gesamte internationale Bühne bringen konnten. Ich glaube, dass es für die Europäische Kommission heute ein beispielloser Erfolg ist, einen solchen Pakt vorzuschlagen. Von da an denke ich, dass alles positiv ist. Es stimmt, dass wir auch versucht haben, dafür zu sorgen, dass die Fischerei dort eine grundlegende Rolle spielt - weil sie es immer hatte, sie im Laufe der Geschichte verdient hat - und darüber hinaus, dass das Engagement für die Ernährung der Europäer durch die blaue Wirtschaft und in diesem Fall durch die Fischerei im Pakt von grundlegender Bedeutung ist. Ich denke, dass darüber hinaus die Diversifizierung, das Zusammenleben, die Ordnung des Meeresraums sich immer positiv auf alle auswirkt, und ich denke, dass es auch eine gute Entscheidung ist, auf die Durchführung von Studien über die wirtschaftlichen Auswirkungen aller Entscheidungen, die wir treffen, zu setzen. Darüber hinaus müssen wir natürlich auf eine Finanzierung durch den EMFAF, auf die Modernisierung der Flotte und auf ausgewogene Situationen setzen, die auf wissenschaftlichen Berichten beruhen. Wenn 87 Gebiete geschlossen sind, werden Gebiete für unsere Fischer geschlossen, und dies muss sehr wissenschaftlich begründet sein; Wenn nicht, müssen wir es in ausgewogener Weise tun, genau wie im Mittelmeerraum.
Das hohe Preisniveau im Lebensmitteleinzelhandel und seine Folgen für die europäischen Verbraucher (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, wir sind uns heute Nachmittag alle einig, dass es unmöglich geworden ist, Lebensmittel in der Europäischen Union anzubauen, unabhängig davon, ob sie hergestellt oder verarbeitet werden. Wir sind in einer gefährlichen Spirale in die Europäische Union eingetreten. Die Dinge sind sehr schwierig für diejenigen, die anbauen und herstellen, und stattdessen importieren wir viele Lebensmittel von außen. 70 % der Fische, mit denen wir Europäer füttern, kommen von außen. In diesem Fall verlieren wir Produkte wie Tomaten an andere Länder außerhalb der Europäischen Union und ohne in diesem Fall in Handelsabkommen die Gewissheit zu haben, dass unlauterer Wettbewerb mit unseren Produkten bei ihrer Umsetzung berücksichtigt wird. Das ändert sich wirklich, und es stimmt, dass die neue Kommission eine Formel für die Wettbewerbsfähigkeit aufgestellt hat, von der wir glauben, dass sie auch die Grundlage für eine Vereinfachung ist. Dies ist der Weg und du musst ihm schnell folgen: Der Warenkorb ist in einigen Ländern der Europäischen Union, wie in meinem, in Spanien, um 4,6% gestiegen, in den Mitgliedsländern ebenfalls. Was die Erhöhung der Steuerlast betrifft, so spreche ich von einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, die zum Beispiel in meinem Land, in Spanien, die wirkliche Sozialpolitik ist, die wir machen können, damit sie den Einkaufskorb, alle Taschen und vor allem die Schwächsten erreicht. Deshalb müssen wir in diesem Haus, in der Europäischen Union, im Parlament und in der Kommission Dinge tun, damit wir Vorschriften erleichtern, damit wir wachsen und produzieren, die Mitgliedstaaten vereinfachen und befähigen können, die Steuerlast für diejenigen, die Lebensmittel produzieren, zu senken.
Die Europäische Wasserresilienzstrategie (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Herr Bajada, ich glaube, dass dies eine Initiative ist, die dazu dient, die Kapazität der Europäischen Union in der umfassenden Wasserpolitik zu verbessern, die bisher absolut knapp war. Es gab im Moment wirklich nichts einzuschränken, und wir können in der Europäischen Union Wasser machen. Das ist die Fähigkeit, die diese Initiative uns gibt, damit zu beginnen, Wasser auszugleichen und nicht produktive Sektoren wie die Landwirtschaft, wie die Industrie und auch als aufstrebende Sektoren zu dämonisieren, die zu diesem Zeitpunkt absolut notwendig sind, um mit der Wasserfrage voranzukommen, wie zum Beispiel grüner Wasserstoff. Ich glaube auch, dass wir durch F&E, Forschung und Wissenschaft eine Chance haben: Wir müssen Wasser entpolitisieren, wir müssen unsere Kapazität für den Infrastrukturmix entpolitisieren, abgesehen von allen naturbasierten Lösungen – die wir auch haben –, aber wir müssen auch ein Gleichgewicht zwischen den Wasserinfrastrukturen herstellen. Wir haben jetzt eine Kapazität, das ist die Kapazität der Kreislaufwirtschaft. Aufbereitetes Wasser liegt in Europa bei knapp 2 %, und wir haben die Fähigkeit, die Landwirtschaft mit ihr in Einklang zu bringen, die Industrie auszugleichen und jetzt Kapazitäten zu haben. Vergessen wir nicht, dass Wasser nicht nur zum Trinken, sondern auch zum Essen und damit zum Füttern und für die Ernährungssouveränität der gesamten Europäischen Union und auch für die Töpfe der Zukunft, die die Grundwasserleiter sind, bestimmt ist. Mit ihnen, mit den besten Bedingungen, haben wir die besten Töpfe der Zukunft für zukünftige Generationen. Ich bin der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten die Bewirtschaftungspläne, die Pläne für die Einzugsgebiete einhalten müssen, die nicht eingehalten werden und die die Mitgliedstaaten in diesem Stadium verteidigen können, im vorliegenden Fall in Valencia, wo auch die Regulierungsreservoirs eingehalten werden müssen, ohne jegliche hydraulische Infrastruktur und die Wiederherstellung der Flussbetten anzuprangern. Ich denke, wir haben eine Chance und damit auch eine Nische der Beschäftigung für die Zukunft: Ingenieure, ländliche Gebiete, Kapazität. Dies kann die Europäische Union in eine Wasserrevolution verwandeln und wirklich den Platz in der Welt mit mehr Wasserinfrastruktur und F&E-Kapazitäten rund um Wasserfragen.
Einheitliche Reaktion der EU auf die ungerechtfertigten US-Handelsmaßnahmen und globale Handelsmöglichkeiten für die EU (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die 90 Tage [der Aussetzung der Anwendung von Gegenmaßnahmen] geben uns eine Pause. Ich denke, der Europäischen Kommission geht es gut. Er ist flexibel, aber er ist auch fest. Wir wissen, dass der Handelskrieg niemandem nützt, aber die Vereinigten Staaten wissen es nicht, obwohl sie es ablehnen. Im Jahr 2018 war die Situation anders, aber wir haben jetzt Gesetze, die wir umsetzen können. Die Zollpolitik muss konsequent, seriös und geeint sein. Weder unpassende Reisen nach China noch – natürlich – in diesem Fall eine bedingungslose Haltung gegenüber Trump. Die Einheit des Handelns ist von grundlegender Bedeutung. Die Rücknahme der Zölle auf Sojabohnen und Erdgas ist ein Erfolg, ebenso wie die Rücknahme von Bourbon und Wein. Der Agrar- und Lebensmittelsektor muss weggelassen werden, weil er es nicht ertragen kann, er hat keine Matratze. Die Produktionskosten sind hoch. Wie der Letta-Bericht und der Draghi-Bericht sagen, müssen wir uns nun mit der Vereinfachung in vielen Sektoren befassen, einschließlich der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Wir müssen die Ernährungssouveränität sicherstellen, um widerstandsfähiger zu werden. Ja zu Handelsabkommen, aber Vermeidung von unlauterem Wettbewerb.
Europäischer Pakt für die Meere (Aussprache)
Frau Miranda, die Umweltverträglichkeitsberichte müssen von den Autonomen Gemeinschaften angefordert werden und sind für jedes Projekt, das in dieser Umwelt durchgeführt werden muss, obligatorisch. Daher ist es nach dem Gesetz obligatorisch. Und in dem Bund, in dem wir uns befinden. Wir haben es gesagt: Nachhaltigkeit und Erhaltung, aber mit der Wettbewerbsfähigkeit und den wirtschaftlichen Vorteilen, die dieser regionale Umweltverträglichkeitsbericht billigt.
Europäischer Pakt für die Meere (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, ich möchte der Dynamik dieses grundlegenden Pakts für die Ozeane und die Sektoren, die in ihnen leben, danken. Sie gleicht insbesondere den Schutz der Ozeane mit der Wettbewerbsfähigkeit aus und stellt daher insbesondere die sozialste Nutzung der Ozeane dar, nämlich die Fischerei, d. h. die Fischerei. Es ist also ein Paradigmenwechsel: Alles auf Nachhaltigkeit, aber auf Wettbewerbsfähigkeit zu beschränken. Ich glaube auch an die vorrangige Rolle, die Küstenorte durch ein Bündnis mit ihnen spielen müssen, bei der öffentlich-privaten Finanzierung und auch bei der Ernährungssouveränität. Kontingente, die mit aktuellen wissenschaftlichen Studien und natürlich mit Wirkungsberichten und mit Reformen wie denen der GFP oder der Mittelmeer-Verordnung in bedeutender Weise jetzt oder in den 87 Gebieten bereitgestellt wurden. Wir glauben an Gegenseitigkeit, Gleichheit und auch an die Förderung des Fischkonsums, der für unsere zukünftigen Generationen von grundlegender Bedeutung ist, und - natürlich! - an die Fähigkeit des Ozeans, auch neue Geschäftsnischen zu schaffen. Meeresschutz? Ja, immer. Aber auch die Wettbewerbsfähigkeit und insbesondere die sozialste Nutzung, nämlich die Fischerei.
Eine Vision für Landwirtschaft und Ernährung (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, es ist Zeit für die europäische Verteidigung, und deshalb müssen wir als erstes die Rolle der Lebensmittel als grundlegende europäische Verteidigungswaffe für die Interessen der Nahrungsmittel- und Ernährungssouveränität zurückerobern. Zu diesem Zweck ist die Abschirmung der GAP-Mittel im neuen mehrjährigen Finanzrahmen von wesentlicher Bedeutung: Ohne eine Mischung aus Geldern, wo wir verlieren würden. Handelsabkommen müssen auf Gegenseitigkeit beruhen und stets unsere Landwirte und auch unsere Verbraucher respektieren. Wir mögen den Vorschlag der Einfuhrkontrollstelle im Mercosur, es ist der Weg, um den Landwirten bei diesen Abkommen zu helfen. Wette auf Wissenschaft: Neue genomische Praktiken müssen im Rat aufgehoben werden. Senken Sie den Wasserfußabdruck. Wetten auf die Kreislaufwirtschaft, eine neue Nische für Unternehmen in ländlichen Gebieten. Natürlich wird das Leben der Landwirte – Männer und Frauen – vereinfacht und darüber hinaus nach einer Formel gesucht, die die Integration älterer Menschen ermöglicht, die sie nicht benachteiligt und die nicht verliert. Und dass junge Menschen eine echte Chance haben. Lasst uns nicht Vieh dämonisieren, lasst uns versuchen sicherzustellen, dass die Zölle zu diesem Zeitpunkt weder den Agrar- und Lebensmittelsektor noch die Bourbon Amerikanischer und europäischer Wein. Wir müssen sie außen vor lassen, weil es sich um einen sehr anfälligen Sektor handelt, der während all dieser Zeit unter den hohen Kosten und Schwierigkeiten gelitten hat, und dies ist die Zeit, ihn zu schützen. Herzlichen Glückwunsch zur Vision, liebe Kommissarin.
Bekämpfung der Wüstenbildung: 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP16) des Übereinkommens der Vereinten Nationen (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Luena, das Instrument NextGenerationEU und die Aufbau- und Resilienzfazilität in Spanien machen 51 % ihres Engagements aus, 49 % fehlen und sie hatten keine Wasserperspektive, sondern nur eine Energieperspektive. Wenn Kommissar Roswall jetzt eine Governance einrichtet, um dieses Geld in einer Wasserperspektive verwenden zu können, wäre dies für die Sozialistische Partei und die Regierung Spaniens der Fall und würden sie den Landwirten, bewässerten Gebieten und den Möglichkeiten der Wasserinfrastruktur grünes Licht geben? Die Damen und Herren Abgeordneten von Vox haben für Herrn Sánchez gestimmt und ihm die Möglichkeit gegeben, ihn nicht ausreichend für die Wasserinfrastruktur zu nutzen. Werden Sie dafür sein, wenn die Mittel für NextGenerationEU und die Aufbau- und Resilienzfazilität der 49 %, die Sie in Spanien noch nicht gebunden haben, neu programmiert werden?
Bekämpfung der Wüstenbildung: 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP16) des Übereinkommens der Vereinten Nationen (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, ich danke Ihnen für den Druck der neuen Kommission auf das Wasser. Wir halten das für grundlegend. Ich komme aus einem Wüstenland, in der Nähe der europäischen Wüste Tabernas, und dort zeigt sich mit dem Obstgarten Europas – denn 80 % des Obst- und Gemüseerzeugnisses werden von dort exportiert –, dass es möglich ist, dieses Problem anzugehen. Warum? Denn in allen Agrar- und Lebensmittelprodukten ist der Wasserfußabdruck um das Zwanzigfache geringer. Das ist das große Wunder: für die Wasserinfrastruktur die Mittel aus dem Fonds „Next Generation“, der Europäischen Investitionsbank, nutzen und eine Infrastruktur schaffen, in der die Wissenschaft mit all dem, was erforscht wird, dies ermöglicht. Ich glaube im Moment, dass es wichtig ist, auf alle Wasserquellen zu achten: Alle sind notwendig, einige in der Prävention und andere für landwirtschaftliche Fragen geeignet. Ich denke, die Kreislaufwirtschaft ist sehr wichtig, und Abwasser gibt uns in Europa die Möglichkeit, Wasser zurückgewonnen zu haben, das wir sogar in unser Sparschwein der Zukunft, das in diesem Fall das gesamte Grundwasser ist, injizieren können. Daher glaube ich, dass dies getan werden kann, dass wir dazu verpflichtet sind und dass darüber hinaus Länder wie Spanien, wie ich, zu diesem Zeitpunkt an diesen hydraulischen Präventionsinfrastrukturen arbeiten sollten - auch angepasst an die landwirtschaftliche Frage - und natürlich an niedrigeren Steuern, der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, die die Reduzierung zu diesem Zeitpunkt in diesem Betrugsdekret, das gestern zum Abgeordnetenkongress führte, nicht verlängert wurde. Ich glaube, dass die Ernährungssicherheit von wesentlicher Bedeutung ist, und um sie zu erreichen, müssen wir an der Wasserinfrastruktur arbeiten, wie es die neue Kommission und der neue Kommissar gerade in Europa tun.
Hitzerekordjahr 2024 – Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Erderwärmung (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Erderwärmung betrifft die gesamte Bevölkerung, die europäische Sicherheit und die Gesundheit der Europäer, insbesondere der Schwächsten. Wir müssen daran arbeiten, die Treibhausgase zu reduzieren. Aber wie soll man das auch tun, ohne die Arbeitsplätze und die Wirtschaft Europas zu gefährden, ohne Radikalismus, ohne Sektierertum, mit gesundem Menschenverstand, mit richtiger Politik und mit wirtschaftlichen Ressourcen? Und innerhalb Europas, aber auch nach außen schauend: Europa kann nicht alleine arbeiten. Situationen wie die in Südeuropa, wie Dürre, eine direkte Folge des Klimawandels, müssen in den Ländern anerkannt werden; Stärkung der Vorschriften und Wetten auf eine Richtlinie über Wasserknappheit für die Bevölkerung und die produktiven Sektoren, auch Zusammenarbeit mit der Technologie und Investitionen in die Lösung der 16 %, die durch Wasserlecks verloren gehen. Wir müssen uns auch auf Transfer, Grundwasser, das unsere Wasserscheide ist, Reservoirs, Entsalzung und weiße Hoffnung konzentrieren: Kreislaufwirtschaft, aufbereitetes Wasser. Wir müssen auch an der Prävention von DANA arbeiten, wie die von Valencia, wo wenig an der Prävention von hydrologischen Plänen getan wurde: Weder bei der Wiederherstellung des Poyo noch in den regulatorischen Reservoirs wie in Cheste. Und natürlich ist mehr Kampf, mehr Prävention, weniger Sektierertum erforderlich. In diesem Fall spreche ich davon, nicht so spät - 12 Wochen später, wie es Spanien getan hat - nach den Solidaritätsfonds zu fragen, die Europa angeboten hat. Ich denke, dass Brände im Moment auch ein sehr ernstes Problem sind. Wir schauen uns das an. In diesem Fall müssen die Emissionen reduziert werden, aber vor allem müssen wir auch die Folgen bewerten, die Aussterben Ausrüstung das ganze Jahr über haben könnte, und Katastrophenschutzstrategien sowie die Arbeit auf dem CO2-Markt, wie in Artikel 6 des Übereinkommens von Paris festgelegt.
Das Recht auf sauberes Trinkwasser in der EU (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Vizepräsident, der Zugang zu sicherem und hochwertigem Trinkwasser ist ein Grundrecht jedes Menschen. Die Realität ist jedoch, dass der Zugang zu Wasser in Europa aufgrund von Dürre nicht garantiert ist. Mit dem Klimawandel sind 45% des Territoriums betroffen und heute gibt es Wasserkürzungen in Südeuropa. Also müssen wir das tun, auf das Wasser zugreifen und dann auch die darin enthaltenen Verunreinigungen und Mikroplastik kontrollieren. Es ist klar, dass diese Strategie des resilienten Wassermanagements eine gute Nachricht ist. Aber wir müssen in dieser Strategie eine Richtlinie zur Dürre einführen, was wir von der Volkspartei fordern. Im Laufe der Geschichte wurde Wasser in Dürreperioden gestaut, aber es ist klar, dass wir heute aufgrund des politischen Sektierertums keinen Damm bauen wollen. Diese Wasserquelle wurde verachtet, mit wie wichtig die Regulierungsreservoirs sind, die in Cheste Wasser gestaut und auch den Schaden vermieden hätten. In diesem Fall spreche ich auch über die Verbesserung der Netze zur Verhinderung von Wasserverlusten und der Kreislaufwirtschaft: zurückgewonnenes, entsalztes Wasser, sehr wichtig für die Injektion in Grundwasserleiter, die das Sparschwein für zukünftige Generationen ist. Zu diesem Zweck gibt es Instrumente: Die EIB ist von wesentlicher Bedeutung, aber auch das Aufbauinstrument „Next Generation EU“, das in Ländern wie meinem 24 % seiner Umsetzung ausmacht und in diesem Fall nur 51 % gebunden ist.