Worüber Oihane gesprochen hat.

18

Jun

2026

Reden ES

Ansehen

Gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Europa für Kultur – Kultur für Europa“ (Aussprache)

17

Jun

2026

Reden ES

Ansehen

Widerstandsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors und Notwendigkeit, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern angesichts der anhaltenden geopolitischen Instabilität sicherzustellen (Aussprache)

Herr Präsident, es scheint, dass sich Hormus öffnen wird, und es ist zweifellos eine gute Nachricht, aber die Kosten der Gesetzesvorlage für Staaten wie Euskadi betragen 200 Millionen, und wir haben eine Blockade der Handelsrouten, Preiserhöhungen und Spannungen in den Lieferketten gesehen. Wenn wir also diese Risiken vermeiden und verringern wollen, was wir wirklich wollen, ist, auf Verkehrskorridore zu setzen, die Häfen, Flughäfen, Straßen und Züge verbinden, die ganz Europa verwirbeln, haben wir eine sehr konkrete Anfrage und einen Vorschlag, und es ist, dass Sie über die Staaten hinausblicken und den Fokus auf Makroregionen legen und strategische Projekte in ihnen entwickeln, weil wir beim Aufbau echter Makrobereiche Bereiche der Resilienz und der wirtschaftlichen Sicherheit haben können. Und die Europäische Kommission muss in etwa einem Jahr eine konkrete Strategie für die Makroregion Atlantik vorlegen. Und wir bitten Sie, damit echte Logistik-, Transport- und Energiekorridore zu etablieren, die unsere Konnektivität und unsere globale Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Euskadi und andere Staaten, Regionen und Nationen haben konkrete Vorschläge und wir freuen uns, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.

20

Mai

2026

Reden ES

Ansehen

Höchste Zeit, den Binnenmarkt zu verwirklichen und für Sicherheit und Vorhersehbarkeit für die Unternehmen in der EU sowie für hochwertige Arbeitsplätze zu sorgen (Fortsetzung der Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, ich werde hier heute eine Frage teilen, die Sie meiner Meinung nach bereits im Voraus kennen, und wenn diese Liste der Hindernisse für den Binnenmarkt von Staat zu Staat beseitigt werden muss, müssen wir sie beseitigen, damit sie etwas Einfaches, etwas Verständliches ist und damit die Abgeordneten in unser Haus zurückkehren und darauf drängen können, dass sie sie beseitigen. Wir brauchen Stabilität und Vorhersehbarkeit, und angesichts der externen Unsicherheit, die wir haben, ist der Binnenmarkt unser größtes Potenzial: Energiebinnenmarkt, Vereinheitlichung des Telekommunikationsmarktes, Besteuerung, Schutz und Schaffung von Chancen für unsere Industrie und unsere Kultur, Förderung unserer Bevölkerung und Lösung staatsbürgerlicher Probleme wie des Zugangs zu Wohnraum. Wir glauben, dass es an der Zeit ist, Vor- und Nachnamen auf Dinge zu setzen, sie zu identifizieren, sie zu markieren, um sie anzusprechen. Wir können nicht weiter mit Generika reden. Und was wir glauben, ist, dass wir zu dem, was wir bereits wissen, und zu den bestehenden und klar identifizierten Barrieren diese mit Ehrgeiz und Sorgfalt lösen müssen. Interne Unstimmigkeiten machen uns schwach; Also lasst uns die Art und Weise ändern, wie wir Entscheidungen treffen und sie jetzt angehen.

19

Mai

2026

Reden ES

Ansehen

Cybersicherheit und Abwehrbereitschaft der EU angesichts fortgeschrittener KI-Systeme (Aussprache)

Frau Präsidentin, vor einigen Jahren dachten wir, dass die größten Bedrohungen für unsere Sicherheit physisch waren, und heute wissen wir, dass sie auch digital sind; in der Erwägung, dass künstliche Intelligenz neben Fortschritten und Innovationen auch dazu dient, kritische Infrastrukturen anzugreifen, sensible Informationen auszuspucken und öffentliche Dienste zu destabilisieren; Und die Entwicklung fortschrittlicher Systeme der künstlichen Intelligenz wie Mythos hat einen Wendepunkt für die europäische Sicherheit markiert, die bei Schlüsseltechnologien wie der Datenspeicherung wie Mikrochips oder als künstliche Intelligenz selbst nicht von anderen Ländern abhängig sein kann. Wir haben die Fähigkeiten und es liegt in unseren Händen, den digitalen Schutz unserer Unternehmen, unserer Institutionen und unserer wesentlichen Dienstleistungen wirklich zu stärken. Es muss auch eine spezifische europäische Strategie entwickelt werden, um KI-Bedrohungen zu bekämpfen und mehr in europäische Technologien zu investieren, um externe Abhängigkeiten zu verringern und unsere industriellen und technologischen Kapazitäten zu stärken. Dies ist wirklich eine Chance für Euskadi und für Europa, denn ohne Sicherheit wissen wir, dass es keine Freiheit gibt, und weil der Schutz unserer kritischen Infrastrukturen und unserer sensiblen Daten Europa nicht vor der Welt verschließt, garantiert er unsere Sicherheit, unsere Widerstandsfähigkeit und unsere Autonomie in einem zunehmend wettbewerbsfähigen und instabilen globalen Kontext.

29

Apr

2026

Reden ES

Ansehen

Unzulänglichkeiten und Mängel des „Amnestiegesetzes“ in Venezuela

29

Apr

2026

Reden ES

Ansehen

Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen (Aussprache)

25

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. März 2026 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Präsident Costa, neulich hat der Europäische Rat wichtige Botschaften der Einheit für dieses Projekt in den Bereichen Binnenmarkt, Handelsabkommen, Wettbewerbsfähigkeit und Schutz der Industrie auf den Weg gebracht. Vor einiger Zeit konnten wir über den Energiemarkt sprechen, also werde ich mich auf das humanitäre Drama konzentrieren, das wir sind, und wir werden weiter leben, wenn der Konflikt im Nahen Osten anhält, da er Millionen von Vertriebenen unter prekären, wenn nicht sogar unmenschlichen Bedingungen hervorbringen wird: Iran, Libanon, Gaza, das Westjordanland... und vergessen wir nicht die Ukraine. Morgen, wenn wir über die Rückführungsrichtlinie sprechen müssen, fordern wir, dass wir bitte mit der Menschlichkeit und Würde sprechen, die das, was wir leben, verdient, denn Ordnung in den Migrationsprozessen, ja, aber auch Würde.

25

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Energiesicherheit, energiewirtschaftliche Unabhängigkeit und Energieversorgung im geopolitischen Kontext – Gewährleistung von Marktstabilität und bezahlbarer Energie für Industrie und Bürger (Aussprache)

Herr Präsident, mit dem Krieg im Iran und den Schwankungen von Donald Trump halten wir alle den Atem an und sehen, wie wir die Preiserhöhungen der Stromrechnung, der Kraftstoffe und des Kaufs mildern können. Heute haben wir gehört, dass sich dies auch auf den Wohnungsmarkt auswirken wird, und wir kehren zu den ewigen Debatten über Sicherheit und strategische Autonomie zurück.  Wir haben und kennen inakzeptable Unterschiede bei den Energiepreisen in den Mitgliedstaaten. Heute gibt es eine sehr konkrete Forderung: Was ist die Liste konkreter Hindernisse, die nach Ansicht der Europäischen Kommission von den Mitgliedstaaten beseitigt werden müssen, um tatsächlich zu einem einheitlichen Energiemarkt zu gelangen? Was wir fordern, sind öffentliche, transparente und objektive Informationen darüber, welchen Energiemix wir brauchen und welche Hindernisse beseitigt werden müssen, um direkt an die Minister der Mitgliedstaaten zu gehen und ihn zu fordern.

12

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)

Frau Präsidentin, schauen Sie, wir sind nicht hier, um den bereits von Adamuz und Tempi erlittenen Zugunfällen aus Respekt vor den Opfern, ihren Familien und Freunden mehr Schmerz zuzufügen. Die Zuständigkeiten müssen vor Gericht geklärt werden. Hier müssen wir versuchen, Lösungen zu finden, damit all dies nicht noch einmal passiert. Die Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur muss in der Europäischen Union oberste Priorität haben. Ausfälle in der Infrastruktur, in der Signalgebung, in der Aufsicht können verheerende Folgen haben, und wir haben es in Tempi und Adamuz gesehen. Die Europäische Union muss die vollständige Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften über die Eisenbahnsicherheit sicherstellen und die Einführung moderner Sicherheitssysteme und, wenn möglich, mehr beschleunigen, da jetzt ein sehr klares Bekenntnis zum Schienenverkehr und zu Hochgeschwindigkeitszügen eingegangen wird. Wir können kein effektives Hochgeschwindigkeitsnetz aufbauen, wenn es nicht sicher ist. Und damit dies möglich ist, brauchen wir wirklich eine enge Zusammenarbeit und ein klares Engagement zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Infrastrukturbetreibern und Regulierungsbehörden, um sicherzustellen, dass strategische Eisenbahninfrastrukturen mit hohen und homogenen Sicherheitsstandards und in der gesamten Europäischen Union gebaut und gewartet werden. Schiene und Hochgeschwindigkeit sind die Säule nachhaltiger Mobilität und europäischer Konnektivität und verdienen Ehrgeiz, da sie Innovation und strategische Autonomie stärken werden. Wir müssen alle Instrumente nutzen, die das öffentliche Auftragswesen, die Digitalisierung und technologische Innovation bieten. Dieser Bereich ist eine Chance für Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Es ist klar, dass wir das Geschehene nicht ändern können, aber Tempi und Adamuz müssen ein Wendepunkt sein, damit die neue Fazilität „Connecting Europe“ mit den notwendigen Ressourcen ausgestattet werden kann.

11

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Der Europäische Rat und die Lage im Nahen und Mittleren Osten (gemeinsame Aussprache)

10

Mär

2026

Reden ES

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (Aussprache)

Frau Präsidentin, heute haben wir alle unsere Köpfe auf den Iran gerichtet, auf die humanitäre und Wirtschaftskrise, die all dies erzeugt, und ohne unsere Augen von dem abzuwenden, was dort passiert, müssen wir über Wohnraum sprechen, und ich möchte es tun, indem ich an das anlehne, was der Cluster des Baus des Baskenlandes uns vor ein paar Tagen bewegt hat: Sie wollen Teil der Lösung des Wohnungsproblems sein, und neben den großen Bauträgern und Bauherren gibt es eine Industrie, in Euskadi gibt es 122 000 Arbeitsplätze, es gibt kleine Unternehmen – Fensterfabriken, Zement, Werkstoffe, Elektriker, Maurer, Ingenieure, Abfallwirtschaft, Robotik und Innovation – und sie wollen dazu beitragen, den Zugang zu angemessenem Wohnraum sicherzustellen. Und ab heute möchte ich diesen Aufruf machen, damit die Schritte und Maßnahmen, die sich aus diesem Bericht ergeben – Bürokratieabbau, Hilfe für junge Menschen und schutzbedürftige Gruppen, Mobilisierung des Angebots – Hand in Hand gehen, in Zusammenarbeit mit einem öffentlich-privaten Modell, das missbräuchlichen Praktiken Grenzen setzt und eine echte und umfassende Lösung bietet, die sich direkt auf den Immobilienmarkt auswirkt. Und am Ende kann jeder seine Option – Kauf oder Miete – frei wählen und Zugang zu angemessenem Wohnraum haben.

11

Feb

2026

Reden ES

Ansehen

Staatliche Gewalt in Minneapolis und die Rechtsstaatlichkeit in den Vereinigten Staaten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

10

Feb

2026

Antworten ES

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

10

Feb

2026

Reden ES

Ansehen

Spaniens groß angelegte Regularisierungspolitik und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum und die Migrationspolitik der EU (Aussprache)

9

Feb

2026

Reden ES

Ansehen

Änderung von Verordnungen über landwirtschaftliche Erzeugnisse in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse (Aussprache)

21

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts über digitale Netze (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, nachdem ich Donald Trump in Davos zugehört habe, ist es wirklich schwierig, die Debatte zu fokussieren. Aber vielleicht begrüßen wir heute mehr denn je das Gesetz über digitale Netze. Wir sind bereit, die Führung zu übernehmen, die erforderlich ist, um die Art und Weise, wie die Europäische Union das digitale Ökosystem reguliert, wirklich zu verändern. Wir glauben an umfassende Reformen, die unsere Fähigkeit stärken, globale Wettbewerbsfähigkeit und Souveränität zu erreichen. Europa braucht leistungsfähige Konnektivität, um seine digitalen Ambitionen zu verwirklichen. Wir brauchen einen modernen und vereinfachten Rechtsrahmen, der den Übergang von Kupfer zu Glasfaser, von 4G zu 5G und 6G sowie von Legacy-Systemen und Infrastrukturen zu moderneren und leistungsfähigeren Systemen beschleunigt. Darüber hinaus gehen wir davon aus, dass der vorgeschlagene Ausbau grenzüberschreitender Netze und Dienste für Investitionen, Innovation und diesen digitalen Binnenmarkt von entscheidender Bedeutung ist; Sie schlagen vor, den Verwaltungsaufwand zu verringern, Investitionen in Bereichen wie Satelliten zu erleichtern und die Verbraucher zu schützen. Daher ist es heute vielleicht mehr denn je an der Zeit, Initiativen wie diese zu unterstützen, die uns unabhängiger und freier von den Vereinigten Staaten machen.

20

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Lage in Venezuela nach der Verschleppung Maduros und Notwendigkeit, für einen friedlichen demokratischen Übergang zu sorgen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Hohe Vertreterin, die militärische Intervention der Trump-Regierung in Venezuela ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen, wie wir bereits gesagt haben; Und dass ein solcher Einfall auch ein alarmierender Präzedenzfall ist. Nachhaltiger Frieden, demokratische Legitimität und Gerechtigkeit können nicht durch militärische Gewalt garantiert werden. Venezuela hat eine demokratische Zukunft verdient. Nicolás Maduro ist ein illegitimer Diktator, der an der Macht geblieben ist, und dieses Parlament hat Edmundo González Urrutia bereits als legitimen Präsidenten Venezuelas anerkannt. Wenn er sein Amt angetreten hätte, wären wir heute wahrscheinlich nicht hier, um darüber zu sprechen. Im Moment ist die Situation sehr instabil. Das Regime bleibt an der Macht durch Donald Trump. Wir begrüßen die Freilassung politischer Gefangener, fordern aber auch die bedingungslose Freilassung all jener Menschen, die aus politischen Gründen willkürlich inhaftiert sind. Der Wandel in Venezuela muss von innen kommen, von seinem Volk, und Europa muss die Rechtsstaatlichkeit ohne Doppelmoral verteidigen. In einem neuen Weltszenario, in dem die Stärksten zu gewinnen scheinen, müssen das Völkerrecht und Europa endlich das tun, was nötig ist, um eine wahre Weltmacht zu werden. Wir fordern von hier aus ein strategisches Engagement mit den lateinamerikanischen Völkern und führenden Politikern, um auf ausgewogene und faire kollaborative demokratische Weise auf die Herausforderungen zu reagieren, vor denen wir stehen.

20

Jan

2026

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts zur Cybersicherheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, wir begrüßen dieses Cybersicherheitspaket sehr. Wir tun dies, weil wir seit langem ganzheitlich über die Bedeutung von Sicherheit sprechen. Cybersicherheit ist zweifellos ein strategisches Element. Wir können uns nicht nur daran erinnern, wenn der Strom ausfällt, wenn ein Flughafen, ein Krankenhaus geschlossen werden muss oder wenn eine Lieferkette ausfällt. Es ist ein Bereich, der für unsere Souveränität und für unsere Autonomie im technologischen und digitalen Bereich strategisch ist. Wir wollen unsere Infrastruktur und unsere Menschen, unsere Menschen, vor unseren europäischen Werten schützen. In diesem Zusammenhang möchte ich nur einen Antrag stellen: dass diese Aufstockung der Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit genutzt wird, um Hand in Hand mit anderen bestehenden Agenturen wie dem baskischen Zentrum für Cybersicherheit zusammenzuarbeiten, Kapazitäten zu schaffen und Euskadi und Europa im technologischen Bereich und im Bereich der Cybersicherheit wirklich strategisch und souverän zu gestalten.

17

Dez

2025

Reden ES

Ansehen

Verhinderung von sexueller Belästigung in öffentlichen Institutionen: jüngste Enthüllungen und Rücktritte in Spanien sowie Reaktionen der Institutionen (Aussprache)

Herr Präsident, schauen Sie, ich werde heute hier sehr klar sein: Wir werden nicht diejenigen sein, die das, was in Spanien passiert, und die beschämenden Nachrichten, die wir jeden Tag über Fälle von Belästigung erhalten, reinwaschen. Und sagen wir auch, dass natürlich nicht, dass das Argument, das einige verwenden, dass Machismo strukturell ist, völlig inakzeptabel ist. Lassen Sie mich auch klarstellen und das wirkliche Interesse der Volkspartei an der Verhinderung sexueller Belästigung in öffentlichen Einrichtungen in Frage stellen, denn als meine Fraktion auf die Aufnahme öffentlicher Positionen in die obligatorische Ausbildung in der Opferschutzrichtlinie drängte, lehnte sie dies ab. Hier kommen wir, um für die Rechte der europäischen Frauen zu arbeiten, und wir haben es sehr klar: Wir halten an einer Nulltoleranz gegenüber Belästigung fest, und wir werden auch weiterhin Fortschritte in diesem Bereich anführen, wie wir es in anderen Richtlinien und mit der Europäischen Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter getan haben. Die Kultur der Straflosigkeit angesichts sexueller Belästigung muss in Frage gestellt und demontiert werden, und die Folgen ihrer Praxis müssen fest sein. Und heute, Herr Kommissar, ist ein großartiger Tag, an dem Sie dringend aufgefordert werden, so bald wie möglich europäische Rechtsvorschriften über die Zustimmung vorzuschlagen, was eine der Aufgaben ist, die aus der letzten Mandatsperiode verblieben sind, denn es ist sehr klar, dass dies sehr notwendig ist.

16

Dez

2025

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

16

Dez

2025

Reden ES

Ansehen

Erläuterung des Europäischen Plans für erschwinglichen Wohnraum (Fortsetzung der Aussprache)

27

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

Entwicklung einer Industrie für nachhaltige Flug- und Schiffskraftstoffe in Europa (Aussprache)

Herr Präsident, die Verordnung wird angenommen, das wissen wir, und die Herausforderung, die wir derzeit haben, besteht darin, dass wir diese Ziele mit der wirklichen europäischen Industriepolitik erreichen, die hinter ihnen stehen muss, dass wir realistisch und pragmatisch sind. Die europäische Industrie steht nicht nur bei den Klimazielen im Wettbewerb. Es tut dies auch in Bezug auf Kapitalkosten und Geschwindigkeit für den Einsatz sauberer Brennstoffanlagen, einschließlich natürlich auch Biokraftstoffe. Begrüßenswert ist die Unterstützung von Investitionen, die dazu beitragen, die Investitionen, die wir benötigen, zu beschleunigen und ihnen Stabilität und Sicherheit zu geben, denn es ist wirklich dringend notwendig, europäische Wertschöpfungsketten zu entwickeln: Wenn nicht, werden wir weiterhin diesen grünen Übergang zu sauberen Kraftstoffen außerhalb kaufen. Und das verarmt uns. Als Europäer brauchen wir nachhaltige und europäische Kraftstoffe.

26

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

Fangmöglichkeiten 2026: Gewährleistung der Nachhaltigkeit der Fischbestände, der Meeresökosysteme und der Küstengemeinden

26

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach 2024 (Aussprache)

25

Nov

2025

Reden ES

Ansehen

Digitalpaket (Aussprache)

Herr Präsident, die technologische Souveränität Europas ist genauso wichtig wie die Energiesouveränität. Wir sind bei praktisch allem, was wir heute tun, auf Technologie angewiesen. Und wir wissen bereits, dass die Hergestellt in Europa In diesem Fall glänzt es durch seine Abwesenheit. Ich möchte auch möglich sein, weil wir in Euskadi und in Europa über Fähigkeiten in den Bereichen Cybersicherheit, künstliche Intelligenz, saubere Technologie, technologische Infrastrukturen und europäische Clouds verfügen. Aber da sind die anhaltenden Drohungen der Vereinigten Staaten, die uns heute noch sagen, dass wir unsere Regeln lockern müssen, wenn wir an Stahlzöllen arbeiten wollen. Vor ein paar Minuten haben wir darüber gesprochen, unsere Kinder online zu schützen. Jetzt sprechen wir über Wettbewerbsfähigkeit und digitale Unabhängigkeit. Schließlich ist alles vereint. Wir brauchen Infrastrukturen, Produkte, eigene Entwicklungen, die uns in strategischen Sektoren antreiben, aber wir müssen es aus unseren Werten heraus tun. Und all diese Hilfe muss an unsere Unternehmen gehen, die zu gleichen Bedingungen mit amerikanischen und chinesischen Unternehmen konkurrieren müssen, aber mit einer roten Linie, weil die Menschen souverän über ihre Daten sein müssen.