18
Jun
2026
Ansehen
Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche stimmen wir über das Gesetz zum Umgang mit Altfahrzeugen ab. Es ist ein guter Moment für die europäische Automobilindustrie. Das Gesetz schafft Kreislaufwirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit. Das sind beides sehr wichtige Themen, und ich denke, uns ist eine gute Balance gelungen. Dafür möchte ich den Berichterstattern, allen voran meinem geschätzten Kollegen Jens Gieseke, herzlich danken. Wir brauchen Kreislaufwirtschaft, um unsere Wirtschaft zu schützen. Kritische Rohstoffe verbleiben in der EU – recycelt aus alten Autos. Kreislaufwirtschaft bedeutet mehr strategische Unabhängigkeit durch mehr Wertschöpfung innerhalb der EU. Gleichzeitig stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Wir haben die Berichtspflichten signifikant reduziert und ein besonderes Augenmerk auf kleine und mittelständische Unternehmen gelegt. Zukünftig gibt es also nur noch eine Verordnung für den gesamten Lebensweg eines Autos – von der Genehmigung über Herstellung, Verkauf, Gebrauch bis hin zum Recycling. Das ist eine echte Vereinfachung von Gesetzgebung. Für mich und mein Bundesland Sachsen-Anhalt besonders wichtig: Davon profitiert auch die Zuliefererindustrie. Das Gesetz schafft Anreize, bereits bei der Herstellung von Fahrzeugteilen das Recycling und die Wiederverwertung mitzudenken und auf zukunftsfähige Innovationen zu setzen. Auch Werkstätten und Recyclinghöfe – oftmals kleine und mittelständische Unternehmen – profitieren von den neuen Regeln. Arbeitsintensivere Prozesse lohnen sich dank der neuen Regeln. Die Altfahrzeugeverordnung schafft sinnvolle, realitätsnahe Regelungen, die die Situation für alle spürbar verbessert. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen für die gute und produktive Zusammenarbeit!