Worüber Oliver gesprochen hat.

8

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda – Solidarität und Vorsorge der EU im Bereich der globalen Gesundheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Ebola-Ausbruch in Ostafrika erinnert uns daran: Gesundheit kennt keine Grenzen. Der globale Gesundheitsschutz schützt auch unsere Sicherheit. Unsere erste Verantwortung gilt den Menschen vor Ort; sie brauchen schnelle medizinische Hilfe und starke Gesundheitssysteme. Gerade jetzt, da sich internationale Partner, insbesonder…

8

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Maßnahmen und Vorsorge der EU zum Schutz der Bevölkerung vor wiederkehrenden Hitzewellen und bevorstehenden Waldbränden (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns haben in ihrer Heimat in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, dass wir mit Extremwetterereignissen zurechtkommen müssen. Auch in meiner Heimat Sachsen erleben wir diese Entwicklung unmittelbar: Der Großbrand in der Gohrischheide im vergangenen Jahr war der größte Waldbrand Deutschlands. Deshalb geht an dieser…

7

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Bericht 2025 der Kommission über Moldau (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Moldau steht erneut an einem Wendepunkt. Die jüngsten politischen Entwicklungen in Chișinău zeigen, wie sensibel die innenpolitische Lage bleibt und wie entscheidend Stabilität, Reformfähigkeit und ein klarer europäischer Kurs jetzt sind. Gerade vor diesem Hintergrund halte ich diesen Bericht für besonders wichtig. Er zeigt deutlich…

21

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Beschluss des aserbaidschanischen Parlaments über die Aussetzung der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entscheidung des aserbaidschanischen Parlaments, die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, mit uns, auszusetzen, markiert einen neuen Tiefpunkt und zeigt, wie groß die politischen Spannungen geworden sind. Aber gerade wenn Meinungsverschiedenheiten wachsen, dürfen Gesprächskanäle nicht geschlossen werden. Deshalb ist es mir wichtig, ei…

21

Mai

2026

DE Antwort

Ansehen

Vorsorge und Reaktion der Union in Bezug auf gesundheitliche Notlagen - der Fall der MV Hondius und das Hantavirus als Warnsignal (Aussprache)

(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikrofon) ... nach der COVID-Pandemie (Worte bei ausgeschaltetem Mikrofon) klar geworden sein, in welcher globalen Situation wir hier sind. Es kann uns nicht (unverständliche Worte), wo auf der Welt, wenn etwas passiert – und wir haben es bei COVID gesehen, dass etwas fernab von Europa durch Mobilität, durch Vernetzung in einer globalen Welt sehr schnel…

21

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Vorsorge und Reaktion der Union in Bezug auf gesundheitliche Notlagen - der Fall der MV Hondius und das Hantavirus als Warnsignal (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der neue Ebola‑Ausbruch und die Hantavirusfälle zeigen: Viren respektieren keine staatlichen Grenzen, und Gesundheitskrisen sind längst Teil unserer eigenen Sicherheitsarchitektur geworden. Drei von vier neu auftretenden Krankheiten stammen aus dem Tierreich. Klimawandel, Umweltzerstörung und die zunehmende Nähe zwisch…

25

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser und Risiken für die Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute Abend ein Thema, das technisch klingt – Abwasserbehandlung. Doch in Wahrheit geht es um eine Grundsatzfrage: Wie verbinden wir Umweltschutz mit einer sicheren Arzneimittelversorgung? Die Ziele der neuen kommunalen Abwasserrichtlinie sind richtig. Die vierte Reinigungsstufe wirkt. Sie ist ein Fort…

11

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Lage nach der Wahl in Uganda und Drohungen gegen Oppositionsführer Bobi Wine

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Uganda zu sprechen, ist unbequem, aber Wegsehen wäre unverantwortlich, denn was wir hier sagen oder nicht sagen, hat Bedeutung. Uganda erlebt eine Entwicklung, die wir nicht beschönigen dürfen: Wir sprechen über Bürgerinnen und Bürger, die Einschüchterung und Gewalt erfahren, über Medienschaffende, deren Arbeit behindert wird, über eine Oppositi…

9

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Weltkrebstag (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast drei Millionen Menschen in Europa erhalten jedes Jahr eine Krebsdiagnose; das sind fünf Diagnosen pro Minute. Zugleich wissen wir: Vier von zehn Krebsfällen wären vermeidbar, durch bessere Vorsorge. Deshalb ist klar: Die Behandlung von Krebs beginnt nicht mit der Diagnose; sie beginnt mit Prävention. Dank exzellenter Forschung verstehen wir Kreb…

19

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Rahmen für die Stärkung der Verfügbarkeit von und der Sicherheit der Versorgung mit kritischen Arzneimitteln sowie der Verfügbarkeit und der Zugänglichkeit von Arzneimitteln von gemeinsamem Interesse (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die vergangenen Jahre haben gezeigt: Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind eine reale Bedrohung für Patientinnen und Patienten, für unsere Gesundheitssysteme und ein strategisches Risiko für Europas Handlungsfähigkeit. Wenn wir die Versorgung mit kritischen Arzneimitteln sichern wollen, gilt eines: Verlässliche Versorgung gibt es nicht mit neuer Bürokratie…

27

Nov

2025

DE Antwort

Ansehen

Ergebnis der Klimakonferenz der Vereinten Nationen – Belém (COP 30) (Aussprache)

(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikrofon) ... gesehen, wie man in Ostdeutschland in einem (unverständliche Worte aufgrund von Problemen mit dem Mikrofon) ... aus der Planwirtschaft kommt, mit Marktwirtschaft effizient Umweltschutz erreichen kann, wie man CO2 reduziert – nirgendwo in Europa werden sie eine solche Reduzierung finden. Deshalb brauchen wir marktwirtschaftliche Elemente, w…

27

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Ergebnis der Klimakonferenz der Vereinten Nationen – Belém (COP 30) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine sehr geehrten Damen und Herren! Belém hat gezeigt: Die Welt bewegt sich, aber sie ringt weiterhin damit, wie ehrgeizige Klimaziele tatsächlich erreicht werden können. Aber wir brauchen Lösungen – Expertinnen und Experten mahnen uns angesichts steigender Temperaturen immer drängender zum Handeln. Deshalb müssen wir auch angesichts ernüchternder Ergebnisse weite…

25

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Wirksame Nutzung der Handels- und Industriepolitik der EU angesichts Chinas Ausfuhrbeschränkungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seltene Erden sind die Grundlage der Technologien, die unseren Alltag prägen. Doch die Wertschöpfung liegt heute immer mehr in chinesischer Hand und diese Abhängigkeit macht uns verwundbar. Wenn unsere digitale Transformation, unsere militärische Handlungsfähigkeit und unsere Energiesysteme von politischen Entscheidungen außer…

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Klimakonferenz 2025 der Vereinten Nationen (COP 30) in Belém (Brasilien) (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren! In wenigen Wochen beginnt die Klimakonferenz COP 30 in Belém. Dort wird die Weltgemeinschaft über ehrgeizige Ziele sprechen, und das ist gut. Aber entscheidend ist, ob wir sie auch erreichen. Europa ist stark im Setzen von Zielen, aber wir müssen auch stark in der Umsetzung werden. Ehrgeiz allein reicht nicht. Wir brauchen Mut zur Ermöglich…

11

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Vorschlags für einen Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Kommissar! Die Liste kritischer Arzneimittel ist mittlerweile über 270 Wirkstoffe und Substanzen lang, darunter einfache Hustensäfte für Kinder, und macht die Dringlichkeit für den Critical Medicines Act deutlich. Globalisierung und starker Kostendruck haben zu einer Abwanderung der Produktion und zu einer Konzentration auf wenige Hersteller in China …

11

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

US-amerikanische Ausfuhrbeschränkungen für KI-Chips: eine Herausforderung für die KI-Entwicklung in der EU und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin! Frau Exekutiv-Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Unter Sanktionen leidet derjenige, der verwundbar ist. Hier tritt unsere europäische Schwäche in der Chip-Industrie leider zutage. Wir müssen daher die Anstrengungen für eine Stärkung der europäischen Mikroelektronik beherzt vorantreiben. Das Chip-Gesetz war ein erster guter Schritt, aber es ist in seiner jetzigen Form bei We…

17

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie TikTok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa (Aussprache)

Herr Präsident! Herr Kommissar, meine Damen und Herren! Soziale Medien haben einen enormen Einfluss auf unsere Gesellschaft. In wenigen Jahren haben sie unser Informationsverhalten und unsere Art, Debatten zu führen, radikal verändert. Gleichzeitig sehen wir, wie die neuen Informationsmonopole bislang etablierte Medien gefährden oder sie sogar zerstören. Für unsere Demokratie, die auf gute Medien …

10

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Welttag für psychische Gesundheit – Erfordernis einer umfassenden EU-Strategie für psychische Gesundheit (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir heute diese Debatte hier führen. Experten sagen uns voraus, dass psychische Erkrankungen in den kommenden Jahren eines der größten Probleme der Menschheit darstellen werden. Schon heute ist in meinem Heimatland jeder achte Mensch von Depressionen betroffen. Es wird prognostiziert, dass dies bis Ende des …

18

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Die verheerenden Überschwemmungen in Mittel- und Osteuropa, der Verlust von Menschenleben und die Bereitschaft der EU, auf solche durch den Klimawandel verschlimmerten Katastrophen zu reagieren (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar für die heutige Debatte und die Beiträge vieler Kolleginnen und Kollegen, vor allem aus den betroffenen Ländern. In diesen Stunden und Tagen geht es um die Hilfe vor Ort, und es ist ein starkes Zeichen der gegenseitigen Solidarität und guter nachbarschaftlicher Zusammenarbeit, dass wir uns in dieser Not gegenseitig zur Seite stehen. S…