Worüber Reinier gesprochen hat.

7

Jul

2026

EN Rede

Ansehen

Bericht 2025 der Kommission über die Ukraine (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kommissarin, die EU ist eine einzigartige geopolitische Kraft: Der einzige, der nicht durch Eroberung wächst. Wir wachsen, weil Länder sich frei für einen Beitritt entscheiden. Die Ukraine wählt die EU für ihr Versprechen von Demokratie, Freiheit und Würde. Aber manchmal kann dies zu einer falschen Wahrnehmung führen. Nur weil Länder danach s…

7

Jul

2026

EN Rede

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans zu Cybersicherheit und KI (Aussprache)

Herr Präsident, die industrielle Revolution war ein Wunder. Wir leben heute länger, arbeiten weniger und leben besser als die Könige vor 300 Jahren. Aber bevor wir hier ankamen, hatten wir Kinderarbeit, koloniale Ausbeutung und eine Klimakatastrophe, die wir immer noch durchleben. Die nächste industrielle Revolution findet bereits statt. KI könnte Energieeffizienzgewinne erschließen, neue Heilmitt…

7

Jul

2026

EN Rede

Ansehen

Erläuterung des Tätigkeitsprogramms des irischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Präsident, der Spiegel ist das Auge eines guten Freundes. Das Auge eines Freundes ist ein guter Spiegel. Meine Augen sehen ein Land, das ein wenig zu gerne Aluminium an Russland verkauft und Steuervorteile an amerikanische Technologie. Aber ich sehe auch ein Land, das sich dem Frieden verschrieben hat, die beste Live-Musik Europas und ein Leuchtfeuer der Demokratie. Wegweisend…

6

Jul

2026

EN Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident, Rutte hat es deutlich gesagt: Russland hat keine Angst vor Verpflichtungen, sondern vor Fähigkeiten. Aber das Gespräch über Europas Sicherheit ist an Geld gestrandet, Prozentsätze. Wir haben nicht einmal die Fähigkeiten berührt, selbst wenn die USA Bomber zurückziehen, Tanker zurückziehen und Truppen abziehen. Wir brauchen eine europäische Verteidigungsunion, aber unsere nationalen…

17

Jun

2026

EN Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (gemeinsame Aussprache)

Madam President, what's the definition of madness? Doing the same thing over and over again and expecting a different result. According to that logic, the European Council is insane. Every time a wannabe dictator is finally voted out, another one pops up. And so we're held hostage by 27 national elections and national vetoes. The Council is kind of like the Greek myth of Sisyphus, who pushes a bou…

16

Jun

2026

EN Antwort

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

Thanks a lot for this question. I think it is possible for Europe to create our own European tech stack and become entirely sovereign. For the first time in decades, there's actually more talented people coming from the US to Europe than there are going from Europe to the US, because Europe is simply a better place to live. Talent is an essential factor in creating our own European tech stack. Tha…

16

Jun

2026

EN Rede

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

Mr President, colleagues, in Star Wars, the most powerful machine in the galaxy is called the Death Star. AI may not be the Death Star yet, but it's definitely not a simple digital service anymore. It's infrastructure for our economy, our research and security. So Trump's decision to block our access to Anthropic's most advanced AI models is no surprise. But if Washington can cut us off, it means …

21

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Stop Destroying Videogames (Videospielzerstörung stoppen)“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, (Der Sprecher summte die Super Mario Bros 'Ground Theme' Melodie) Als kleiner Junge vor 30 Jahren war die wichtigste Entscheidung für mich Bulbasaur, Charmander oder Squirtle. Ich habe es geliebt, Pokemon zu spielen und wollte der Beste sein. 30 Jahre später, wenn ich auf den Dachboden meiner Mutter gehe, ziehe ich meinen alten Game Boy heraus und stecke ein paar neue Batterien e…

19

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

Europas Reaktion auf die Verringerung der US-Militärpräsenz in Europa, insbesondere an der Ostflanke, vor dem Hintergrund der kürzlich getroffenen Entscheidung der USA (Aussprache)

Frau Präsidentin, Europa wurde von Trump viele Male blind gemacht, indem es Grönland bedrohte und die Ukraine verriet. Aber ausnahmsweise tut Trump nur das, was er gesagt hat. Der Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland und Polen sollte niemanden überraschen, der in den vergangenen Jahren auf die USA gehört hat. An dieser Stelle gebe ich Trump nicht einmal die Schuld. Ich gebe den europäisch…

19

Mai

2026

EN Frage

Ansehen

EU-Steuerung unter Druck – institutionelle Antworten auf globale Herausforderungen (Aussprache)

Herr Smith, Sie sagen also tatsächlich, dass uns das Veto in der Außenpolitik so wichtig ist. Aber welche Erfolge haben wir als Europa auf globaler Ebene mit unserer derzeitigen Außenpolitik erzielt? Wir sind zersplittert und schwach. Wie um alles in der Welt werden wir also einen positiven Einfluss auf unsere Umwelt und die Welt um uns herum haben, wenn wir an dieser einstimmigen Entscheidungsfin…

19

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

EU-Steuerung unter Druck – institutionelle Antworten auf globale Herausforderungen (Aussprache)

Herr Präsident, ein Mann lebt in einer Höhle. Er hat ein Stück Papier, das sagt, dass dies seine Höhle ist und dass er Souveränität hat. Aber was wird er tun, wenn die Leute seine Höhle betreten und drohen, ihn hinauszuwerfen? Die Europäer wollen keine souveräne Höhle. Sie verstehen, dass echte Souveränität nur erreicht wird, wenn Sie Ihre Umgebung tatsächlich gestalten können. In dieser Debatte g…

19

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

Cybersicherheit und Abwehrbereitschaft der EU angesichts fortgeschrittener KI-Systeme (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Kommissarin, das neueste KI-Modell von Anthropic, Mythos, ist so effektiv, Schwachstellen in der Software zu finden, dass sie beschlossen, nur einigen wenigen Unternehmen aus den USA Zugang zu gewähren. In den falschen Händen kann es verwendet werden, um digitale Schwachstellen auszunutzen, wie das Angreifen von Bankkonten oder Gesundheitsakten mit einer Ges…

29

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Gefahr einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland, einschließlich seiner Teilnahme an großen Kultur- und Sportveranstaltungen (Aussprache)

Madam President, it's remarkable that the far left and the far right use the same arguments about inviting Russia to sports and culture events. I will not give arguments but names. Oleksandr Pielieshenko, a European weightlifting champion, died on the frontline on 5 May 2024. Yurii Kerpatenko, a conductor, was murdered by Russian soldiers in 2022. Kateryna Diachenko, a talented gymnast killed in a…

29

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Notwendigkeit, nach den jüngsten Angriffen auf die jüdische Gemeinschaft in den Niederlanden und in Belgien, Antisemitismus zu bekämpfen und jüdisches Leben in Europa zu schützen (Aussprache)

Madam President, a family closes the curtains, afraid to be seen as they practice their faith. A woman hides her Star of David necklace as she walks down the street. A child sits in a classroom behind bullet-proof glass. This is unacceptable, but it is the sad reality for Jewish people in Europe. After centuries of persecution, Jewish people can walk down Amsterdam's streets full of memorials, but…

28

Apr

2026

EN Rede

Ansehen

Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Aussprache)

Frau Präsidentin, gehen wir in den KI-Himmel, wo wir alle wie griechische Götter leben, die von KI-Robotern bedient werden, oder in die KI-Hölle, wo wir von techno‑feudalen Oberherren regiert werden? Wahrscheinlich auch nicht, aber wir erleben den Beginn eines Zivilisationswandels. Der Aufstieg der künstlichen Intelligenz wird unsere Volkswirtschaften, unsere Gesellschaften und unsere Zukunft präg…

25

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. März 2026 (Aussprache)

Frau Präsidentin, Kollegen, Trump verlangt, dass wir ihm in den Krieg folgen. Das Völkerrecht wird wieder ignoriert. Lebensmittel sind teurer. Unternehmen haben mit hohen Energiepreisen zu kämpfen. Ein Tank kostet mehr denn je. Und die Gewinne fließen direkt in Putins Taschen. Alles wegen eines weiteren rücksichtslosen Krieges, den die US-Regierung begonnen hat. Dieselben Vereinigten …

11

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Der Europäische Rat und die Lage im Nahen und Mittleren Osten (gemeinsame Aussprache)

Mr President, on Friday night, the first bombs fell on Iran. The Ayatollah was killed and we held our breath. What happens next? What will we do? Then, President von der Leyen announced that the EU will discuss this on Monday. Two weeks later, we still have not really found our course of action. Spain wants to go left. Germany wants to go right. And while we bicker about if this was a breach of in…

10

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Abbau von Hindernissen für den Binnenmarkt für Verteidigung - Europäische Vorzeigeprojekte von gemeinsamem Interesse im Verteidigungsbereich

Frau Präsidentin, ein deutscher Kommandant, ein belgischer Pilot und ein niederländischer Ingenieur gehen in ein Flugzeug. Nein, das ist nicht der Anfang eines schlechten Witzes, das habe ich letzte Woche bei meinem Besuch beim Air Mobility Command in Eindhoven gesehen. Diese – multinationale Zusammenarbeit für den Verkehr und die Betankung in der Luft – ist großartig. Es funktioniert bereits, abe…

9

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich kann nicht mehr zustimmen, wir brauchen eine Vertragsreform. Aber wenn wir die Verträge reformieren, wie sollte dann der neue Vertrag aussehen?

9

Mär

2026

EN Frage

Ansehen

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (Aussprache)

Herr Mandl, vielen Dank für Ihre Ausführungen und für Ihre Erklärung, dass Sie sich eine starke Rolle für das Parlament vorstellen. Diese Rahmenvereinbarung enthält einige gute Elemente, auf die Sie ebenfalls hingewiesen haben, aber sie sind recht klein – immer noch Babyschritte. Wenn Sie in Zukunft weiter nach vorne schauen und eine kühnere Vision mit größeren Schritten haben, die Sie entsch…

9

Mär

2026

EN Rede

Ansehen

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Europäische Rat hat gedroht, die Kommission wegen dieser Vereinbarung vor Gericht zu bringen – bevor wir überhaupt darüber abgestimmt haben. Das ist vielleicht das einzige Mal, dass ich gesehen habe, wie der Rat so schnell handelt. Krieg im Iran? Das kann bis Montag warten! Die Europäer bekommen eine stärkere Stimme in Brüssel? Schnell,…

11

Feb

2026

NL Rede

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

11

Feb

2026

NL Frage

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

10

Feb

2026

EN Rede

Ansehen

Reaktion Europas auf die eine humanitäre Krise auslösenden Angriffe auf das Energiesystem der Ukraine (Aussprache)

Mr President, apparently, some European leaders were offended by Zelenskyy's comments in Davos. Seriously? What about the following is untrue? 'In Europe, there are endless internal arguments and things left unsaid that stop Europe from uniting and speaking honestly enough to find real solutions. [...] Instead of taking the lead in defending freedom worldwide, especially when America's focus shift…

10

Feb

2026

EN Rede

Ansehen

Reaktion Europas auf die eine humanitäre Krise auslösenden Angriffe auf das Energiesystem der Ukraine (Aussprache)

I agree, but another way to help them could be to, for example, protect western Ukrainian skies with European air forces so that Ukraine has more protection and more capacity to focus on the front line and for fighting off the Russians. What do you think about that idea?…