Worüber Mary gesprochen hat.

17

Jun

2025

DE Rede

Ansehen

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (Neufassung) (Aussprache)

Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Berichterstatter! Auch meine Fraktion hat diesem Bericht zugestimmt. Doch für uns persönlich liegt das Problem viel tiefer, auch gerade bei uns in Deutschland, in der Gesellschaft, denn es gibt dort Doktorspiele in Kindergärten, Programme wie Original Play in Berlin, bei denen fremde Männer eingeladen werden, um mit Kindern sozusagen zu kuscheln, Jugendliche, di…

21

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident! Wir erinnern uns alle an die vor Freude strahlenden Syrer, die im letzten Winter – lautstark Allahu Akbar rufend – über unsere deutschen Weihnachtsmärkte zogen, nicht, um das Fest der Liebe zu feiern, sondern um den Sturz des Assad-Regimes in ihrer Heimat zu zelebrieren – mitten in Deutschland. Und was folgte? Keine Rückkehr, keine Koffer, keine Heimreise. Und jetzt? Jetzt hebt die…

7

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Die gegen TikTok verhängte Geldstrafe und die Notwendigkeit, den Schutz der Bürgerrechte auf Social-Media-Plattformen zu stärken (Aussprache)

Frau Präsidentin! Was wäre die AfD ohne die sozialen Medien? Eine Partei ohne jeden Kontakt zum Souverän, zu den Bürgern. Millionen von Menschen sind froh über die Freiheit, sich ein eigenes Bild machen zu dürfen, weil sie kein Vertrauen in die etablierten Medien mehr haben. TikTok ist zur Plattform der Meinungsfreiheit in Europa geworden. Gerade oppositionelle Parteien finden dort eine Möglichkei…

1

Apr

2025

DE Antwort

Ansehen

Wahrung des Zugangs zu prodemokratischen Medien wie dem Sender Radio Free Europe/Radio Liberty (Aussprache)

Ich halte nicht viel davon, dass Medien jetzt von einem Europäischen Parlament finanziert werden sollen. Genauso wie ich es auch für falsch halte, dass wir in Deutschland den teuersten Rundfunk dieser Welt haben – 8 Milliarden Euro zahlen wir jährlich an Zwangsgebühren. 8 Milliarden Euro an ein Medium, das letztendlich nur noch dafür dient, um diese Regierung, vor allem denen als Bückling zu diene…

1

Apr

2025

DE Rede

Ansehen

Wahrung des Zugangs zu prodemokratischen Medien wie dem Sender Radio Free Europe/Radio Liberty (Aussprache)

Herr Präsident! Wissen Sie, in Deutschland steigt die Altersarmut, und Rentner, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, müssen jetzt Flaschen sammeln, und hier überlegt man, noch mehr Geld an ein vermeintlich unabhängiges Medium reinzupustern. Ist ja klar: Ist nicht ihr Geld – Deutschland ist der größte Finanzbückling hier in diesem Laden. Und das letzte Mal, als die EU ein unabhängiges Medium…

1

Apr

2025

DE Rede

Ansehen

Vorstellung der neuen europäischen Strategie für die innere Sicherheit (Aussprache)

Herr Präsident! Was die Kommission heute als Sicherheitsstrategie verkauft, ist eigentlich das alte Spiel – mehr Macht nach Brüssel, weniger Verantwortung in den Nationalstaaten. Herr Brunner, Sie haben bei dem Bericht im Ausschuss von einer neuen Realität gesprochen. Aber diese Realität, diese neue Realität, ist hausgemacht – offene Grenzen, Massenzuwanderung und importierter Terrorismus. Statt u…

31

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Sicherung des demokratischen Pluralismus und Stärkung der Politik in der EU in den Bereichen Integrität, Transparenz und Korruptionsbekämpfung (Aussprache)

Frau Präsidentin! Stellen Sie sich vor, Viktor Orbán würde mit einem abgewählten Parlament die Verfassung ändern. Stellen Sie sich vor, er würde eine halbe Stunde nach der Wahl sämtliche Wahlversprechen brechen, die er eine Stunde zuvor noch gegeben hat. Und stellen Sie sich vor, Viktor Orbán würde seinen Mitbürgern das Wahlrecht entziehen, wenn sie sich regierungskritisch äußern – was wäre hier l…

11

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Vorschlags für einen neuen gemeinsamen Ansatz für Rückführungen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Seit Jahren versinkt Europa im Migrationschaos. Seit 2015 kamen Millionen illegal auf unseren Kontinent, und heute wird wieder einmal klar: Sie haben komplett die Kontrolle verloren. Allein 2024 waren 450 000 Ausländer in der EU ausreisepflichtig, und gerade einmal 120 000 von ihnen haben Europa verlassen. Ich sage Ihnen sehr gerne, warum wir auch so skeptisch sind: Dublin III is…

22

Jan

2025

DE Frage

Ansehen

Zusammenhänge zwischen organisierter Kriminalität und Schleusung von Migranten im Lichte der kürzlich erschienenen Berichte der Vereinten Nationen (Aussprache)

Vielen Dank, Frau Galán, dass Sie die Frage angenommen haben. Bei uns in Deutschland wurden allein 2023 über 750 Gruppenvergewaltigungen registriert pro Tag, um das einmal anzumerken. Und die Tatverdächtigen sind über 50 Prozent Ausländer. Ich frage Sie, weil wir nun mal mit diesem Konflikt konfrontiert sind, wie Sie solche Zahlen bewerten.…

22

Jan

2025

DE Rede

Ansehen

Zusammenhänge zwischen organisierter Kriminalität und Schleusung von Migranten im Lichte der kürzlich erschienenen Berichte der Vereinten Nationen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Über 90 Prozent der illegalen Migranten werden von Schleusern unterstützt, und diese Kriminellen erzielen dabei jährlich Gewinne von bis zu 6 Milliarden Euro. Der jüngste Europol-Bericht spricht Bände: 48 kriminelle Netzwerke, die sich ausschließlich auf die Schleusung von Migranten spezialisiert haben. Und ein Bericht von UN Women zeigt, dass 90 Prozent der Frauen und Mädchen, d…

21

Jan

2025

DE Antwort

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

Also vielleicht nochmal an den Kollegen: Ich habe keine Angst vor der Wissenschaft. Ich stehe zu Daten und Fakten. Ich habe aber Angst vor einer EU, die unter anderem auch CORRECTIV in den letzten Jahren Unmengen an Geld gezahlt hat, an einen öffentlich- rechtlichen Rundfunk, der ganz gezielt nur eine politische Meinung in meinem Land unterstützt. Ich stehe hier, weil ich mich für die Demokratie u…

21

Jan

2025

DE Rede

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

Frau Präsidentin! Die großen Social-Media‑Plattformen beenden endlich ihre Zensur, und selbst Mark Zuckerberg gibt nun zu, dass legitime Meinungen während der Coronamaßnahmen-Zeit massenhaft unterdrückt wurden. Während Sie sich hier vor allem darüber empören, dass ein Gespräch von Alice Weidel mit Elon Musk angeblich die deutschen Wahlen verzerrt haben soll, schweigen Sie bei der echten Manipulati…

26

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Die dringende Notwendigkeit der Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen angesichts des vollständigen Beitritts Bulgariens und Rumäniens zum Schengen-Raum (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Letzte Woche war ich in Sofia bei unseren bulgarischen Freunden von der Partei Wasraschdane zu Gast – einer Partei, die übrigens immer mehr im Aufwind ist und vor allem Unterstützung von den Bürgern gewinnt. Warum? Weil sich in ganz Europa vor allem patriotische und europafreundliche Kräfte erheben. Und was nicht europafreundlich ist, ist Ihre Politik…

23

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Wirksame und ganzheitliche Steuerung der Migration durch verstärkte Rückführungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Es wurde ja so schön über Zahlen gesprochen, aber allein bis September dieses Jahres sind 166 000 Menschen illegal in die EU gekommen, und die Dunkelziffer liegt deutlich höher. Seit 2015 kämpfen wir mit diesem Problem, und erst jetzt wird in diesem Haus darüber gesprochen. Diese Union trägt vor allem maßgeblich auch die Schuld daran, dass Millionen von illegale…

21

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute (Artikel 179 GO)

Herr Präsident! Schon aus Corona-Zeiten kennen die Bürger, dass ihre Meinung zensiert und kriminalisiert wurde, und jetzt soll die Meinungsfreiheit noch mehr unter die Räder kommen. Die Ampel hat bei uns in Deutschland das Gesetz über digitale Dienste sogar noch weiter radikalisiert; es ist der blanke Hohn – jetzt müssen sich auch die deutschen Bürger vom Habeck-Kumpel Klaus Müller Meldestellen au…

9

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Stärkung der Sicherheit an den europäischen Außengrenzen: Erfordernis eines ganzheitlichen Vorgehens und einer verstärkten Unterstützung von Frontex (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! In jedem Land außerhalb der EU sind Zurückweisungen bei Grenzschutz eine Selbstverständlichkeit. Grenzschutz ohne Zurückweisung ist nur ein Begrüßungskomitee. Wir unterstützen deshalb die Aufrüstung von Frontex unter folgender Prämisse: Dass die Behörde ihren Job auch machen darf. Die Zahlen sind nämlich eindeutig: Illegale Migration über die Westrout…

7

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen in einer Reihe von Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen auf den Schengen-Raum (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Umgang mit der illegalen Massenmigration ist die entscheidende Frage unserer Zeit. Seit Jahren strömen Millionen Menschen illegal auf unseren Kontinent, und diese EU schafft es nicht, unsere Außengrenzen zu schützen. Solange Deutschland und andere EU‑Länder Geld statt Sachleistungen anbieten, wird das auch erstmal …

16

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit, Sicherheitsbedrohungen wie dem Anschlag von Solingen durch die Bewältigung der irregulären Migration und durch effektive Rückführungen vorzubeugen (Aussprache)

Frau Präsidentin, werte Damen und Herren! Nichts hat in den letzten zehn Jahren unseren Kontinent so sehr verändert und nichts hat ihn vor allem so sehr getroffen wie die illegale Migration von Millionen von Menschen, die auch vor allem die Kommission und auch unsere deutsche Regierung unter Merkel und Scholz verursacht haben. Seitdem sind tausende Frauen Opfer ausländischer Gewalttäter geworden, …