Worüber Anja gesprochen hat.

18

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der Niedergang unserer Automobilindustrie ist kein Zufall. 2016 klagte BlackRock gegen VW wegen angeblich verspäteter Information der Anleger über den Dieselskandal. Der Dieselskandal kostete Volkswagen mehr als 32 Milliarden EUR. Anschließend kam Ursula von der Leyen mit dem Green Deal um die Ecke, mit verrückten CO2-Flottengrenzwerten, Verbrennerverbot und Batterieverordnung. D…

17

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Lebens- und Futtermittel (A10-0175/2026 - Jessica Polfjärd) (Abstimmung)

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Heute geht es nicht um Fortschritt oder Stillstand. Heute geht es um das Vertrauen, Wahlfreiheit und Kontrolle über unser Saatgut, unsere Lebensmittel und unsere Landwirtschaft. Wir stimmen über die Deregulierung sogenannter NGT1-Pflanzen ab. Diese Pflanzen werden mit neuen genomischen Techniken genetisch verändert und können in Lebensmitteln, Futtermittel…

20

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin! Zu Beginn eine sensationelle Nachricht: Im April wurde der Weltuntergang vom Weltklimarat IPCC persönlich abgesagt. Er teilte mit, dass das bisherige Extremszenario 8.5 mit einer Temperaturerhöhung von bis zu sechs Grad unplausibel ist. Es war also Unsinn. Aber genau darauf bauen Sie doch seit 15 Jahren Ihre Klimapanik und das CO2-Abgabensystem ETS auf. Im letzten Jahr haben Sie …

30

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Cali-Fonds – Folgemaßnahmen zu der COP 16 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die biologische Vielfalt (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Biodiversität ist keine Nebensache. Sie ist die Grundlage unserer Existenz für Ernährung, sauberes Wasser und wirtschaftliche Wertschöpfung. Das zeigt sich auch bei den genetischen Ressourcen, um die es heute hier in diesem Cali-Fonds geht. In den Erbinformation von Pflanzen, Tieren, Mikroorganismen liegen Wirkstoffe, Gene und biologische Prozesse, …

25

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser und Risiken für die Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Diese neue Richtlinie hat gefährliche Nebenwirkungen. Sie gefährdet ausgerechnet unsere Versorgung mit günstigen Medikamenten. Es geht darum, in Kläranlagen eine vierte Reinigungsstufe einzubauen, um Medikamentenrückstände aus dem Abwasser zu entfernen. Natürlich wollen wir saubere Abwässer, aber nun sollen Pharma- und Kosmetikhersteller mindestens 80 Proz…

21

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration: Rückführungen, Visumpolitik und Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Der Titel dieser Debatte lautet „Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration“. Allein dieser Titel ist eine Bankrotterklärung der EU-Migrationspolitik. Der Kontrollverlust ist kein Zufall. Er ist das Ergebnis einer EU-Außengrenze, die immer noch so löchrig ist wie ein Schweizer Käse, untauglicher Gesetze und fehlender Durchsetzung. Allein 2024 wurden in der Europäischen Unio…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel ‘My Voice, My Choice: Für einen Zugang zu sicheren Abtreibungen’ (Aussprache)

Herr Präsident! Mit diesem EU-Fonds für „My Voice, My Choice“ sollen Abtreibungen in ganz Europa finanziert werden. Dieser Fonds umgeht bewusst nationale Abtreibungsgesetze, denn ein ungeborenes Kind, das in seinem eigenen Heimatland ab der 12. Woche vor gezielter Auslöschung durch Abtreibung geschützt wäre, soll dann in einem anderen EU-Land doch noch abgetrieben werden können. Und das auf Kosten…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Frau Präsidentin! Unsere Automobilbranche befindet sich aufgrund technisch unerfüllbarer CO2-Grenzwerte, die hier im Parlament beschlossen wurden, in dieser dramatischen Lage. Für dieses Jahr werden auch noch rund 15 Milliarden Strafe verhängt. Wie absurd und zynisch ist das alles eigentlich? Die EU-Verordnungen sind die Ursache und gehören sofort aufgehoben. Sie sind politisch fahrlässiger Pfusch…

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Klimakonferenz 2025 der Vereinten Nationen (COP 30) in Belém (Brasilien) (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der Klimaschwindel ist seit 2007 durch Insiderberichte schon längst aufgeflogen. Trotzdem hat die EU für die Weltklimakonferenz in Brasilien wieder eine Entschließung verfasst. Sie ist ein Schlag ins Gesicht unserer Bürger. Unter dem Vorwand des Klimaschutzes soll ein gigantischer Geldtransfer beschlossen werden: von den Bürgern Europas zu den Entwicklungsländern, von den Entwick…

22

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Erster Jahrestag der durch das Wetterphänomen „Dana“ ausgelösten Überschwemmungen in Spanien: Verbesserung der Krisenvorsorge in der EU (Aussprache)

Herr Präsident! Vor einem Jahr ereignete sich ein unfassbarer Starkregen in Valencia in Spanien. In 24 Stunden fielen unglaubliche 300 Liter pro Quadratmeter. 230 Menschen starben. Dieser Starkregen wird als Wetterphänomen abgetan, und dem Klimawandel durch CO2‑Emissionen wird die Schuld gegeben. Das ist nicht nur falsch, sondern es blendet auch wichtige Fakten aus: Seit 1980 erzeugt der Nachbarst…

9

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Risiken für die öffentliche Gesundheit in einem von der Erderwärmung betroffenen Europa: Bekämpfung der Ausbreitung von durch Mücken und Zecken übertragenen Krankheiten (Abstimmung)

Frau Präsidentin! Will die Europäische Union der Pharmaindustrie einen weiteren roten Teppich ausrollen? Heute geht es um Risiken für die öffentliche Gesundheit in einem von der globalen Erwärmung betroffenen Europa. Dazu gab es in diesem Sommer in der Tagesschau in Deutschland eine Eilmeldung: Es gäbe in Südeuropa immer mehr lokale Ausbrüche von tropischen Krankheiten, die durch Mücken übertragen…

9

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus soll vereinfacht werden. Durch den neuen Vorschlag würden aber immer noch 99 Prozent unserer Importe von Eisen, Stahl, Zement, Düngemitteln und Aluminium mit untragbar hohen CO2-Abgaben belastet werden. Und wofür? Für ein völlig unbedenkliches CO2-Edelgas und für Emissionen, die darüber hinaus im Ausland entstanden sind. Wie verrückt ist das eig…

8

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Chemikalienpakets (Aussprache)

Frau Präsidentin! Heute diskutieren wir das neue Chemikalienpaket der EU-Kommission. Ziel ist es, die Regeln zu vereinfachen und den Unternehmen unnötige Belastungen zu ersparen – warum eigentlich erst jetzt und nicht gleich von Anfang an? BASF und Dow bauen gerade in Deutschland massiv Arbeitsplätze ab. Diese Vereinfachungen kommen zu spät – wie Herr Ehler auch soeben ausgeführt hat. Eine ganze B…

19

Jun

2025

DE Frage

Ansehen

Förderung des neuen Deals der EU für Bestäuber zum Schutz der Bienen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Der neue Deal für Bestäuber ist der nächste zentralistische Irrsinn aus Brüssel. Dieselbe Kommission, die Landwirte mit Auflagen überschüttet, vernichtet mit ihrer eigenen Energiewende selbst massenhaft Insekten. Jedes Windrad tötet jedes Jahr 40 Millionen Insekten, und wir haben in der Europäischen Union 280 000 Windräder. Unsere Windkraftanlagen töten also jedes Jahr hochgerech…

18

Jun

2025

DE Rede

Ansehen

Deal für eine saubere Industrie (Aussprache)

Herr Präsident! Seit einem Jahr bin ich im Europäischen Parlament und erlebe hier, wie Ursula von der Leyen Europa ruiniert hat mit einem Green Deal, der gar nicht grün ist, sondern tiefrot. Diese Politik basiert nicht auf Wissenschaft, sondern auf gespieltem – ja, gespieltem –, ökoreligiösem Fanatismus. Sie zerstört unsere Wirtschaft, unsere Landwirtschaft, unsere Energieversorgung und sogar unse…

17

Jun

2025

DE Frage

Ansehen

Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates (Neufassung) (Aussprache)

Frau Präsidentin! In der EU wird jede Sekunde ein Bild oder ein Video von sexuellem Kindesmissbrauch online veröffentlicht. Jede einzelne Aufnahme bedeutet für eines unserer Kinder lebenslange Belastung, Verletzung und oft ein Trauma. Es ist richtig, jetzt auch KI‑generierte Missbrauchsbilder und ‑videos und die Kontaktanbahnung zu Kindern über das Internet gesetzlich zu erfassen und unter Strafe …

21

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems (Aussprache)

Herr Präsident! Der Green Deal ist zu einem gigantischen Wirtschaftsvernichtungsprogramm geworden. 39 Milliarden Euro haben europäische Unternehmen im Jahr 2022 allein für Emissionszertifikate zahlen müssen. In Deutschland gingen im letzten Jahr über 120 000 Industriearbeitsplätze verloren. Importe aus dem EU-Ausland sind inzwischen wesentlich günstiger und machen unseren Produzenten zu schaffen. …

6

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Die Europäische Wasserresilienzstrategie (Aussprache)

Frau Präsidentin! Achtung, liebe Bürger! Jetzt soll neben dem Green Deal auch noch ein Blue Deal entstehen. Er soll mit der Europäischen Strategie zur Widerstandsfähigkeit des Wassers beginnen. Das Klima soll wieder schuld sein. In dieser Strategie wird gefordert, dass Sie alle drastisch weniger Wasser verbrauchen sollen. Aber nicht nur Sie, sondern auch die Landwirtschaft und die Industrie. Und d…

2

Apr

2025

DE Frage

Ansehen

Energieintensive Industriezweige (Aussprache)

Frau Präsidentin! Deutschland verliert seine energieintensive Industrie – und damit Arbeitsplätze, Innovation und Zukunft. Bei uns sind laut der DIHK die Gaspreise bis zu siebenmal und die Strompreise bis zu fünfmal teurer als in anderen konkurrierenden Ländern. Mehr als die Hälfte der Großbetriebe denkt ans Abwandern. Und das ist kein deutsches Problem – es ist ein europäisches Desaster in Zeitlu…

1

Apr

2025

DE Rede

Ansehen

Verteidigung der Religionsfreiheit und Sicherheit angesichts der gezielten Angriffe auf Christen in der Demokratischen Republik Kongo (Aussprache)

Frau Präsidentin! Am 12. Februar ereignete sich im Kongo ein grauenhaftes Massaker: 70 Christen – Männer, Frauen und Kinder – wurden von der islamistischen ADF-Miliz verschleppt und auf barbarische Art und Weise mit Macheten und Hämmern ermordet. Diese islamistische Brutalität im Kongo ist kein Einzelfall. Ich danke der Kommission, dass sie diesen Terror hier zum Thema macht und sich endlich für R…

12

Feb

2025

DE Frage

Ansehen

Austritt der USA aus dem Pariser Klimaübereinkommen und aus der Weltgesundheitsorganisation und Aussetzung der Entwicklungshilfe und der humanitären Hilfe der USA (Aussprache)

Frau Präsidentin! Donald Trump ist aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten. Dafür sollten wir ihn alle heute feiern. Er räumt mit dem mächtigsten Klimamärchen auf, mit dem alle staatlichen Raubzüge und Freiheitsbeschränkungen begründet werden. Das Klimamärchen erzählt, dass die Menschen durch einen Anstieg der globalen Temperatur von mehr als 1,5 Grad akut gefährdet sind. Das ist im letzten Jahr…

20

Jan

2025

DE Rede

Ansehen

Hitzerekordjahr 2024 – Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Erderwärmung (Aussprache)

Herr Präsident! Ja, wir hatten im Jahr 2024 einen Hitzerekord. Die globale Durchschnittstemperatur lag 1,6 Grad über dem vorindustriellen Niveau. Na und? Ein wärmeres Klima war schon immer ein Segen für den Menschen. Nur technische Erfindungen machen es uns möglich, in kälteren Regionen zu überleben. Kälte ist der Killer für die Menschen, nicht die Wärme, um die es heute geht. Aufgrund der aktuell…

18

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Wiederherstellung des Wettbewerbsvorteils der EU – Notwendigkeit einer Folgenabschätzung der Maßnahmen des Grünen Deals (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Wenn man ein Haus völlig verändern will, dann reißt man das alte ab und baut ein ganz neues auf. Das Haus Europa wird seit Jahren mutwillig abgerissen. Der Green Deal ist die Abrissbirne. Die Völker der Europäischen Union sind dieser Zerstörung schutzlos ausgeliefert. Wir müssen die Agenda, die dahinter steht, endlich begreifen und diese allgemeingefährliche und auf wissenschaftlic…

26

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Ergebnisse der COP 29 und Herausforderungen für die internationale Klimapolitik (Aussprache)

Herr Präsident! Auf der Klimakonferenz in Baku ging es wieder hoch her. Es soll noch mehr Geld fließen für den aussichtslosen Kampf gegen den Klimawandel, und zwar von den Industriestaaten zu den Entwicklungsländern. Das Geld soll für klimafreundliche grüne Technologien verwendet werden. Wer hat sich das eigentlich ausgedacht? Die Anbieter grüner Technologien? Vertreter von Entwicklungsländern nan…

13

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Klimakonferenz 2024 der Vereinten Nationen (COP 29) in Baku (Aserbaidschan) (Aussprache)

Herr Präsident! Eine französische Kurzgeschichte handelt von einem einfachen Schäfer in der Provence. Anfang des 20. Jahrhunderts in einer völlig verödeten Region beschließt er, jeden Tag 100 Eichen zu pflanzen. Über viele Jahre hinweg pflanzt er nicht nur Eichen, sondern auch andere Bäume, und mit der Zeit wächst ein üppiger Wald. Die Bäume halten das Grundwasser, und das Land wird wieder fruchtb…