Worüber Jana gesprochen hat.

17

Jun

2026

CS Rede

Ansehen

Widerstandsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors und Notwendigkeit, die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern angesichts der anhaltenden geopolitischen Instabilität sicherzustellen (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar, die Widerstandsfähigkeit Europas ist heute nicht nur durch die Geopolitik, sondern auch durch unsere Kurzsichtigkeit bedroht. Wir lassen die Güterbahn, das Rückgrat von Versorgung und Industrie in Europa, sterben, obwohl sie uns in einer Krise helfen kann, die Versorgung mit Brennstoffen, Lebensmitteln und wichtigen Rohstoffen zu sich…

21

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

Notwendigkeit einer Anpassung des EU-Rechtsrahmens für nachhaltige Biokraftstoffe (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die jüngsten geopolitischen Entwicklungen haben eine deutliche Verschiebung der globalen Kraftstoffwirtschaft beschleunigt. Nachhaltig – ich meine nachhaltig, und ich wiederhole: nachhaltig – EU‑gemachte Biokraftstoffe, einschließlich pflanzlicher Biokraftstoffe auf ‑-Basis, müssen Teil der strategischen Reaktion Europas werden, insbesondere kurzfris…

12

Mär

2026

CS Rede

Ansehen

Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die Eisenbahn soll das sicherste Verkehrsmittel sein, aber die Fakten der EFR sind klar. Die Kombination aus menschlichem Versagen und mangelnder Sicherheit tötet. Der Staat scheiterte in Tempi. Das ERTMS-System, das die Katastrophe verhindern sollte, war einfach nicht da. Das ist kein technischer Fehler, das ist ein normales…

11

Feb

2026

CS Rede

Ansehen

Internationaler Tag der Bildung - Bekämpfung von Ungleichheiten beim Zugang zu Bildung (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Kommissar, wissen Sie, was absurd ist? Europa baut Quantencomputer, nimmt an Weltraummissionen teil, bekämpft die globale Wettbewerbsfähigkeit und versucht, alle Probleme der Menschheit zu lösen. Toll, aber wir haben ein kleines Problem. Wir haben nicht genug Leute, oder wir haben nicht genug gebildete Leute, beruflich und moralisch. Und es wird noch …

20

Jan

2026

CS Rede

Ansehen

Erläuterung des Rechtsakts zur Cybersicherheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die Bedrohung der Cybersicherheit in der heutigen Welt ist ebenso eine Bedrohung wie die, wenn eine bewaffnete feindliche Armee an den Grenzen von Staaten steht und feindliche Kämpfer über Ihren Köpfen fliegen. Es ist einfach nicht so sichtbar für viele Menschen. Die kommende Ära der Quantencomputer in Kombination mit aufkommender KI wird d…

16

Dez

2025

CS Rede

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, die europäische Automobilindustrie befindet sich heute nicht in einer Krise, weil sie nicht innovativ sein kann. Er befindet sich in einer Krise, weil Europa ihm in seinem ideologischen Enthusiasmus Ziele gesetzt hat, die weder in der Realität noch in der Physik eine Grundlage haben. Die Zahlen sind klar. Automobilindustrie Das Pake…

16

Dez

2025

CS Rede

Ansehen

Netzpaket und Bewältigung steigender Energiepreise durch robuste Infrastruktur (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, dieses Paket kommt nicht nur mit einer Woche Verspätung, sondern mit einem Kreuz nach dem Pilz. Dies sollte der Fit für 55 Wirbelsäule sein, kein zusätzlicher Patch. Die Realität ist unerbittlich. Wir bauen eine digitale Wirtschaft des 21. Jahrhunderts auf der Grundlage erneuerbarer Energien auf, die auf der Infrastruktur der 1970er Jahre bas…

27

Nov

2025

CS Rede

Ansehen

Entwicklung einer Industrie für nachhaltige Flug- und Schiffskraftstoffe in Europa (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren, Herr Kommissar, wenn wir es ernst meinen mit der Förderung der Entwicklung der Industrie für nachhaltige Kraftstoffe, ist es absolut notwendig, die geltenden Rechtsvorschriften in den Korb zu legen und wieder, besser, endlich mit Vernunft anzufangen. Übertreibe ich? Nicht viel. Ich erinnere mich, dass die Biokraftstoffrichtlinie im Jahr 2003 fünf Seiten umfa…

25

Nov

2025

CS Rede

Ansehen

Haushaltsverfahren 2026: gemeinsamer Entwurf (Aussprache)

12

Nov

2025

CS Rede

Ansehen

Der neue Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034: Struktur und Governance (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Kommissar, wir befinden uns mitten in einer Polykrise in einer Zeit der Unsicherheit. In dieser Situation wird ein Budget erstellt, das bis 2034 bei uns sein wird. Dies ist eine ziemlich lange Zeit, in der wir mit ziemlicher Sicherheit viele politische und wirtschaftliche Umwälzungen erleben werden. Das bedeutet, dass der Finanzrahmen sehr pragmatisch…

22

Okt

2025

CS Rede

Ansehen

Einstellung aller Energieeinfuhren aus Russland in die EU und Beseitigung von Umgehungsmöglichkeiten über Drittländer (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, lassen Sie mich zunächst sagen, dass wir grundsätzlich für ein rationelles Verbot russischer Gas- und Ölimporte sind, aber im Einklang mit dem Grundsatz der Solidarität und unter Berücksichtigung der besonderen Situation der Binnenstaaten. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sowie der Vorschlag des Rates vom Montag in dieser Woche stehen im Einklang mit diesen…

22

Mai

2025

CS Rede

Ansehen

Entscheidung für Europa als Wissenschaftsstandort (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, einmal war Europa ein Zentrum des Fortschritts, ein Ort, an dem die Menschen auf eine bessere Zukunft hofften. Aber diese Zeit ist vorbei. Durch unsere Überzeugung, dass wir die Besten sind, durch unseren Pomp und unsere Bürokratie haben wir es vielen Gehirnen und Erfindungen ermöglicht, in Drittländer zu fliehen. Die Probleme sind hell, Abwanderung von Fachkräfte…

6

Mai

2025

CS Rede

Ansehen

Ein neu gestalteter langfristiger Haushalt für die Union in einer Welt im Wandel (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar, der neue mehrjährige Finanzrahmen wird in Zeiten vorbereitet, an die sich die Geschichte der europäischen Integration nicht mehr erinnert. Was gestern war, gilt heute nicht. Daher muss dieser Rahmen viel mehr als nur ein Haushalt sein. Es sollte ein Instrument sein, um Europa wieder zu vereinen, um es sowohl von innen als auch von auß…

2

Apr

2025

CS Rede

Ansehen

Energieintensive Industriezweige (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, die energieintensive Industrie ist dank der Hexenjagd, die nun ein Höchstmaß an Schutz erfordert, zu einem „schutzbedürftigen Tier“ geworden. Wir kennen das in der Tschechischen Republik sehr gut und erleben es heute und jeden Tag. Entschließungsantrag, vertreten durch das Europäische Parlament, ist meiner Ansicht nach ein Schritt in die richtige Richtung, auch …

12

Mär

2025

CS Rede

Ansehen

Beschleunigung des allmählichen Ausstiegs der EU aus Gas und anderen Energierohstoffen aus Russland (Aussprache)

Herr Präsident, die Verringerung der Abhängigkeit der Europäischen Union von importierten Energierohstoffen aus Russland ist sicherlich in Ordnung, aber es ist notwendig, die Dinge im Kontext zu sehen, sonst schießen wir uns in den Fuß und helfen dem Aggressor. Erdgas wird nicht nur als Energierohstoff verwendet, sondern ist ein wesentlicher Bestandteil für die Herstellung von Stickstoffdüngern. U…

12

Feb

2025

CS Rede

Ansehen

Kompass für Wettbewerbsfähigkeit (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, ich möchte der Kommission für diese Arbeit danken, weil sie als erster Entwurf nicht wirklich schlecht ist, aber ich möchte die endgültige Fassung sehen, nachdem ich die Kommentare der am meisten Betroffenen, d. h. der Industrie, aufgenommen habe. Außerdem hätte dieser Kompass vor fünfzehn Jahren hier sein müssen, zu einer Zeit, als sich die Schere zwischen der wirt…

18

Dez

2024

CS Rede

Ansehen

Wiederherstellung des Wettbewerbsvorteils der EU – Notwendigkeit einer Folgenabschätzung der Maßnahmen des Grünen Deals (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, der europäische Grüne Deal ist ein ehrgeiziges Projekt, das das Potenzial hatte, viele positive Veränderungen herbeizuführen. Stattdessen hat diese Transformation in der Art und Weise, wie sie umgesetzt wird, unsere Industrie erstickt und wir haben an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Ich denke, Mario Draghis Bericht enthält eine ausreichende An…

23

Okt

2024

CS Rede

Ansehen

Notwendigkeit der Stärkung des Schienenverkehrs und des Eisenbahnsektors in Europa (Aussprache)

Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Binnenmarkt wird ohne ein gemeinsames Verkehrssystem niemals wirklich geeint sein. Was die Europäische Kommission als Fortschritt bezeichnet, ist ein kleiner Schritt nach vorn, aber da seit fast siebzig Jahren über die gemeinsame Verkehrspolitik gesprochen wird, würde ich es nicht so positiv sehen. Ja, was im Bericht vom September 2024 steht, wird Ihnen …

9

Okt

2024

EN Rede

Ansehen

Besteuerung der Superreichen zur Beendigung der Armut und Verringerung von Ungleichheiten: Unterstützung der EU für den Vorschlag des G20-Vorsitzes (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Besteuerung der Superreichen ist ein heißes Thema, und Sie können sehen, dass es bereits bei den US-Präsidentschaftswahlen erwähnt wurde. Doch Steuerhinterziehung ist ein großes Problem. Die Realität ist, dass super reich zu werden oft bedeutet, super weniger Steuern zu zahlen. In einem globalen Markt mit unterschiedlichen Bedingu…

19

Sep

2024

EN Rede

Ansehen

Das historische Urteil des EuGH im Beihilfeverfahren gegen Apple und seine Folgen (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen, als überzeugter Demokrat respektiere ich die Schlussfolgerung des Berufungsgerichts in Luxemburg, und ich möchte der Kommission zum großen Sieg gratulieren. Ich unterstütze auch die Idee, dass die Zahlung von Steuern normal ist und dass wir, wenn die EU wettbewerbsfähig sein will, überall in Europa gleiche Wettbewerbsbedingungen br…