Worüber Elisabeth gesprochen hat.

2

Apr

2025

DE Rede

Ansehen

Verwirklichung der Ziele der EU-Strategie für die Roma und der Bekämpfung von Diskriminierung in der EU (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte beim eigentlichen Thema bleiben und nicht zu weit ausholen. Die EU-Roma-Strategie ist der Versuch eines Rahmenwerks, das mit ambitionierten Zielen für Gleichheit, Inklusion und Teilhabe der Roma bis 2030 aufwartet. Doch erlauben Sie mir eine durchaus auch kritische Betrachtung dieser Politik. Während die EU Millionen in Antidiskriminierungs…

11

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Förderung der beruflichen Bildung in Zeiten von Arbeitsmarktübergängen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Berufsausbildung ist ein zentraler Bestandteil der europäischen Arbeitsmarktstrategie. Österreich hat hier eine selbstständig und lange entwickelte Tradition. In einer Zeit, in der der EU-Arbeitsmarkt mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert ist, ist es wichtig, nun aufzuzeigen, wie man durch die Stärkung der Lehre und der beruflichen We…

22

Jan

2025

DE Rede

Ansehen

Bewältigung der demografischen Herausforderungen der EU und Schritte zur Umsetzung des Instrumentariums zur Bewältigung des demografischen Wandels aus dem Jahr 2023 (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die vorliegende Demography Toolbox lässt viele Fragen offen und gibt auch ganz viele nur vage Formulierungen. Dieser Ansatz überbewertet administrative Lösungen, anstatt sich mit den grundlegenden strukturellen Problemen auseinanderzusetzen. Die eigentlichen Ursachen der demografischen Krise wie wirtschaftliche Unsicherheit und mangelnde Zukunftspersp…

21

Jan

2025

DE Antwort

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

Die Frage fehlt mir jetzt, um eine Antwort zu geben, aber hören Sie sich und Ihren Kollegen hier heute zu. Sie sind ein Beispiel dafür, wie Sie Angst haben vor Meinungsfreiheit – und daran ändere ich auch meine Meinung nicht.…

21

Jan

2025

DE Rede

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen! Im Besonderen grüße ich all jene Menschen, die bisher imstande waren, sich selbst eine Meinung zu bilden, und dies auch in Zukunft tun wollen. Denn der Digital Services Act ist wahrlich ein besonders besorgniserregender Eingriff in unsere digitale Freiheit. Unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes wurde hier ein Zensurapparat geschaffen, der unsere Meinun…

25

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Lesen Sie gerne auch die Statistiken. Ich kenne diese Aussagen nur zur Genüge, auch aus den regionalen Parlamenten. Wir haben in den Kriminalstatistiken, die auch veröffentlicht sind, durchaus gute Beweise.…

25

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Heute, am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, müssen wir eine unbequeme, aber wichtige Wahrheit aussprechen. Gewalt gegen Frauen ist keine abstrakte Statistik, sondern eine tägliche Realität, die unsere Gesellschaft zutiefst erschüttert. In den letzten Jahren haben wir eine besorgniserregende Entwicklung beobachten können. Die…

10

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Welttag für psychische Gesundheit – Erfordernis einer umfassenden EU-Strategie für psychische Gesundheit (Aussprache)

Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren! Meinen Schwerpunkt setze ich heute ganz bewusst auf Kinder und Jugendliche – vor allem auch deswegen, weil ich ja bis vor Kurzem selbst in einem Klassenzimmer stand und mitansehen konnte oder musste, welche Herausforderungen und Veränderungen auf uns zukommen. Unsere Antworten, die wir geben, sind bestenfalls halbherzig, um nicht zu sagen: nicht ausreic…

18

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Die verheerenden Überschwemmungen in Mittel- und Osteuropa, der Verlust von Menschenleben und die Bereitschaft der EU, auf solche durch den Klimawandel verschlimmerten Katastrophen zu reagieren (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die jüngste Unwetterkatastrophe hat nicht nur Österreich, sondern auch viele unserer Nachbarländer in Mitteleuropa schwer getroffen. Die Bilder der Verwüstung und die Berichte über die betroffenen Gemeinden sind erschütternd. Diese Ereignisse erinnern uns daran, wie verletzlich unsere Gesellschaften gegenüber den Kräften der Natur sind und wie wicht…