Worüber Elisabeth gesprochen hat.

6 Okt

2026

DE Rede

Wirksame Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung von Kindern in der digitalen Welt (Aussprache)

Ansehen

Danke, Frau Präsidentin Schaldemose! Vor allem für Ihren Initiativbericht, der ja die Basis für den Kids Act bildet. Ja, Frau Vizepräsidentin, wir können. Die Zeit ist mehr als reif dafür. Stress, Angst, Schlafprobleme, Einsamkeit: Unsere Kinder sind heute Online-Geschäftsmodellen ausgesetzt, die auf maximale Aufmerksamkeit setzen und durch endloses Scrollen, süchtig machende und sehr schädliche I…

16 Sep

2026

DE Rede

Übergenaue Durchführung beenden, KMU entlasten: Die Mitgliedstaaten müssen die EU-Rechtsvorschriften ohne zusätzliche Bürokratie durchführen (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Frau Präsidentin! Herr Kommissar, Herr Minister, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mit einem häufigen Missverständnis ausräumen. Gold‑Plating ist nicht dasselbe wie höhere nationale Standards. Wenn Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EU‑Recht ungerechtfertigte zusätzliche administrative Anforderungen schaffen, dann müssen wir das selbstverständlich verhindern. Aber wenn ein Mitgliedsta…

30 Apr

2026

DE Rede

Unternehmertum von Frauen in ländlichen Gebieten, Inselregionen und Gebieten in äußerster Randlage (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Obwohl Frauen in der Bevölkerung die Mehrheit sind, sind sie in Entscheidungsgremien, in der Wirtschaft und in der Politik unterrepräsentiert, auch als Selbständige – besonders im ländlichen Raum und in den Randregionen. Da halten sich traditionelle Rollenbilder besonders hartnäckig, und auch hierarchische Strukturen in den Familien…

28 Apr

2026

DE Antwort

Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Aussprache)

Ansehen

Darum geht es ja: Dass wir faire Wettbewerbsbedingungen schaffen, damit neue europäische Unternehmen auch entstehen können. Und hier sind wir alle gefordert, dann auch entsprechende Unternehmen zu nutzen. Darum geht es: Europäische Unternehmen, echter Wettbewerb und eine Vielfalt des Angebotes.…

28 Apr

2026

DE Rede

Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin Ribera, werte Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz über digitale Märkte ist eines der wichtigsten Instrumente, die wir geschaffen haben, um faire und offene digitale Märkte in Europa sicherzustellen. Entscheidend ist aber die konsequente Durchsetzung. Die Kolleginnen und Kollegen haben schon bedenkliche Praktiken genannt, die den Konsumentinnen und Konsumente…

9 Mär

2026

DE Rede

Geschlechtsspezifisches Lohn- und Rentengefälle in der EU: aktueller Stand, Herausforderungen und weiteres Vorgehen sowie Entwicklung von Leitlinien für eine höhere Wertschätzung und gerechtere Entlohnung der Arbeit in von Frauen dominierten Branchen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wenn es in dem Tempo weitergeht, dann haben Europas Frauen erst in 134 Jahren echte Gleichstellung erreicht. Was wir schon haben, das ist Gleichberechtigung auf dem Papier. Das ist aber zu wenig, denn Papier ist geduldig. Aber wir sind es nicht mehr. Wir wollen nicht weitere fünf Generationen warten, bis unsere Ururenkelinnen endl…

12 Feb

2026

DE Rede

Empfehlung an den Rat zu den Prioritäten der EU für die 70. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Werte Berichterstatterin Lina Gálvez, danke für diesen engagierten Bericht! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Thema, die uneingeschränkte und wirksame Teilhabe und Mitwirkung von Frauen am öffentlichen Leben sowie die Beseitigung von Gewalt, ist aktueller denn je, wenn man bedenkt, wie es Frauen geht, die öffentlichkeitswirksam arbeiten, sei es als Journal…

11 Feb

2026

DE Rede

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Ministerin, Herr Kommissar! Ja, unter dem Begriff Vereinfachung dürfen nicht Konsumentenschutz, Nachhaltigkeit und Transparenz abgebaut werden. Deregulierung ist kein Allheilmittel, ganz im Gegenteil: Gute Regulierung ist die Voraussetzung für faire Konkurrenz im Binnenmarkt, verlässliche Lieferketten und Vertrauen der Konsumenten und Konsumentinnen und Unternehmen. Ein groß…

21 Jan

2026

DE Rede

Erläuterung des Rechtsakts über digitale Netze (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein kurzer Ausflug in die Biologie: Die DNA ist das Langzeithandbuch des Lebens, die RNA die Arbeitskopie, die die Anweisungen tatsächlich umsetzt. Ohne die RNA passiert nichts, die DNA bleibt nur Theorie. Übertragen auf Europas digitale Infrastruktur sollte der Digital Networks Act die Ziele und Anweisungen in echte Handlungen verwandeln: Ne…

18 Dez

2025

DE Rede

Europäischer Schutzschild für die Demokratie – Algorithmen sehr großer Internetplattformen, Einflussnahme aus dem Ausland und Verbreitung von Desinformation (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Ja, erst in der letzten Plenarwoche haben wir hier die Einflussnahme durch Drittstaaten debattiert. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte stehen zunehmend unter Druck. Hass, Desinformation und gezielte Manipulation werden systematisch eingesetzt, um Wahlen zu beeinflussen und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt zu untergraben. Und genau vor diesem Hintergrund steht de…

17 Dez

2025

DE Rede

Verbraucheragenda 2030 (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident! Herr Kommissar! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gleich vorweg, ich begrüße die Verbraucheragenda 2030 ausdrücklich. Sie greift zentrale Themen auf, wie etwa den Schutz bei Online-Käufen, insbesondere bei Importwaren, aber auch den Schutz unserer Kinder online. Und, Herr Kommissar, Sie haben auch die Diskriminierung aufgrund des Wohnsitzes angesprochen und meinen damit wohl de…

17 Dez

2025

DE Rede

Dringend notwendige Bekämpfung von Diskriminierung in der EU im Wege der horizontalen Antidiskriminierungsrichtlinie (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Ansehen

Frau Präsidentin! Frau Kommissarin! Werte Damen und Herren! Diskriminierung ist ungerecht und menschenverachtend. Diskriminierung ist verletzend, sowohl physisch als auch psychisch. Und ich bin entsetzt, dass manche hier in diesem Haus die Debatte darüber als Zeitverschwendung abtun und für politische Propaganda missbrauchen. Diskriminierung kostet nicht nur Menschenwürde, sie kostet auch Geld. Un…

26 Nov

2025

DE Rede

Paket zur Verteidigung der Demokratie (gemeinsame Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte sind das Fundament der Europäischen Union. Aber jüngste Erfahrungen zeigen: Unsere Werte stehen unter Druck. Hass und Misstrauen werden gezielt geschürt, Wahlen werden beeinflusst, ausländische Akteure versuchen, unseren Zusammenhalt zu destabilisieren. Gerade in Zeiten wachsender geopolitischer Spannungen brauchen wir international…

25 Nov

2025

DE Rede

Schutz von Minderjährigen im Internet (Aussprache)

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(Beginn des Redebeitrags bei ausgeschaltetem Mikrofon) ... findet in der digitalen Welt statt. Endloses Scrollen, süchtig machende und belastende Inhalte verursachen nachgewiesenermaßen Angstzustände, Stress, Schlafprobleme, Lernschwierigkeiten, Aggressionen und weitere mentale Probleme. Mädchen sind öfter von sinkenden Selbstwertgefühlen, ausgelöst von unrealistischen Schönheitsidealen, betroffen…

20 Okt

2025

DE Rede

Auf den digitalen und nachhaltigen Wandel ausgelegter neuer Rechtsrahmen für Produkte (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Herr Kommissar, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Kommissar, der bestehende Rechtsrahmen von 2008 ist zu eng geworden für die Herausforderungen unserer Zeit. Digitalisierung, globale Lieferketten, künstliche Intelligenz und der ökologische Wandel erfordern ein Nachjustieren, damit die rechtliche Entwicklung nicht ständig den technologischen und faktischen Entwicklungen hinte…

9 Okt

2025

DE Rede

Erklärung der Grundsätze für eine geschlechtergerechte Gesellschaft (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Weltweit wird alle zehn Minuten eine Frau ermordet, weil sie eine Frau ist. Jede dritte Frau in der EU hat bereits Gewalt erfahren, wie uns unser Institut EIGE immer wieder aufzeigt. Gewalt geht vorwiegend von Männern aus und spielt sich meist im höchstpersönlichen Lebensumfeld ab – in der eigenen Familie, in der Partnerschaft…

8 Okt

2025

DE Rede

Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Der DSA und der DMA sind klare Bekenntnisse zu einem fairen, freien und sicheren digitalen Europa. Sie gelten für alle, die auf unseren Märkten tätig sind, egal ob aus den USA, Asien oder Europa stammend, sie schaffen Transparenz und Verantwortung und einen fairen Wettbewerb, wenn sie richtig angewendet werden. Es gilt, unsere Standards vor Angriffen von außen und innen zu schütz…

7 Okt

2025

DE Rede

Zeit für die Vollendung eines vollständig integrierten Binnenmarktes: Europas Schlüssel zu Wachstum und künftigem Wohlstand (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Der Binnenmarkt ist zweifellos das Herzstück unserer Wirtschaft und sollte eine Quelle des Wachstums, des Wohlstandes und der Solidarität für alle sein. Sollte! Denn Jahrzehnte nach seiner Schaffung ist er immer noch unvollendet, und in vielen Bereichen ist Sand ins Getriebe geraten. Fragmentierung, territoriale Lieferbeschränkungen und unfaire Handelspraktiken, die sich eingesch…

1 Apr

2025

DE Rede

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024 (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, werte Damen und Herren! Ich kann gleich an meinen Vorredner und Kollegen Lopatka nahtlos anschließen. Ich möchte auf die Frage eingehen, was das europäische Lebensmodell ist, was die Europäische Union ausmacht. Da bekommt man eigentlich als Erstes die Antwort: der Einsatz für Menschenrechte und Demokratie. Wie der Bericht zeigt, sind weltweit echte Demokratien, …

11 Mär

2025

DE Rede

Fahrplan für Frauenrechte (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, werte Vertretungen von Kommission und Rat! Gut, dass es diese Roadmap gibt. Im Sinne des Gender-Mainstreamings ist sie Handlungsauftrag für die gesamte Kommission, damit es eben nicht bei Überschriften bleibt. Was ist also zu tun? Zum Prinzip 1: Freiheit von genderbasierter Gewalt. Das Verbrechen der Vergewaltigung ist als EU-weiter Straftatbestand zu definieren; das muss sofort …

11 Feb

2025

DE Rede

US-amerikanische Ausfuhrbeschränkungen für KI-Chips: eine Herausforderung für die KI-Entwicklung in der EU und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der EU (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Frau Exekutiv-Vizepräsidentin! Werte Damen und Herren! Im Juli 2023 hat das Europäische Parlament eine entscheidende Gesetzgebung verabschiedet, das europäische Chip-Gesetz, um die heimische Chip-Industrie zu stärken und die strategische Autonomie Europas zu fördern, noch gar nicht ahnend, wie aktuell dieses Vorhaben sein wird. Um unsere Abhängigkeit von Drittstaaten zu verringer…

22 Jan

2025

DE Rede

Bewältigung der demografischen Herausforderungen der EU und Schritte zur Umsetzung des Instrumentariums zur Bewältigung des demografischen Wandels aus dem Jahr 2023 (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir befinden uns mitten im demografischen Wandel, der sich weiter beschleunigt. Daher müssen rasch die politischen Weichen gestellt werden, etwa indem alle Arbeitskräftepotenziale genutzt werden, indem Kinderbetreuung auch in ländlichen Regionen ausgebaut wird und sich Frauen nicht die Frage stellen müssen – entweder Kinder od…

19 Dez

2024

DE Rede

Empfehlung an den Rat zu den Prioritäten der EU für die 69. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau - Prioritäten der EU für die 69. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau (gemeinsame Aussprache – Prioritäten der EU für die bevorstehende Tagung der Kommission der Vereinten für die Rechtsstellung der Frau)

Ansehen

Herr Präsident! Frau Kommissarin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der 30. Geburtstag der Peking-Deklaration im nächsten Jahr ist nur bedingt ein Grund zu feiern. Ja, es gab einige Fortschritte. In vielen Staaten weltweit wurden die Verfassungen, ja auch einfache Gesetze, zugunsten der Frauen geändert, in Österreich sogar auch die Bundeshymne. Aber auf europäischer Ebene ist sehr viel weiterg…

17 Dez

2024

DE Rede

Einsatz von Vergewaltigung als Kriegswaffe, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo und im Sudan (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin! Frau Kommissarin, hohe Vertreterin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einsatz von Vergewaltigung als Kriegstaktik ist nicht nur ein grausames Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sondern ist auch geeignet, ganze Gesellschaften zu destabilisieren. Vergewaltigung und sexuelle Gewalt im Krieg sind eben nicht nur ein Kriegsverbrechen – „nur“ –, sondern es ist auch ein Ausdruck eine…

23 Okt

2024

DE Rede

Die Feststellungen des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau zum polnischen Abtreibungsgesetz (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper ist ein Menschenrecht, über das jede Frau in Europa frei verfügen soll, und deshalb ist das Europäische Parlament sehr wohl der richtige Ort, das zu debattieren. Ein faktisches Abtreibungsverbot stellt eine große Gefahr für die psychische und die physische Gesundheit von…