Worüber Rainer gesprochen hat.

14

Sep

2023

Reden EN

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Vielen Dank, Herr Tertsch. Sie haben nicht mehr das Wort. Herr Tertsch, beruhigen Sie sich. Achte auf deinen Blutdruck. Kollegin, Sie haben nicht mehr das Wort, setzen Sie sich bitte. Die Redezeit für die Geschäftsordnung beträgt eine Minute, Sie haben darauf hingewiesen, aber sie sollte nicht in eine politische Erklärung eingehen. Also hast du deinen Punkt gemacht, danke.

14

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Wir haben zwei Wortmeldungen zur Tagesordnung. Ich darf zunächst Herrn Kollegen Tertsch das Wort erteilen.

13

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

KMU-Entlastungspaket (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum KMU-Entlastungspaket (2023/2839(RSP)).

13

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Änderung des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 14. September 2023, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

13

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Änderung des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Sandro Gozi im Namen des Ausschusses für regionale Entwicklung zur Änderung des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext (2022/2194(INL)) (A9-0252/2023).

13

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Abkommen zur Stärkung der internationalen Lieferketten für kritische Mineralien (Aussprache)

Zum Abschluss der Aussprache wurde ein Entschließungsantrag eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 14. September 2023, statt.

12

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Bericht 2022 über die Türkei (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Nacho Sánchez Amor im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über den Bericht 2022 über die Türkei (2022/2205(INI)) (A9-0247/2023).

12

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Getreideausfuhren aus der Ukraine nach dem Rückzug Russlands aus der Schwarzmeer-Getreide-Initiative (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

12

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Getreideausfuhren aus der Ukraine nach dem Rückzug Russlands aus der Schwarzmeer-Getreide-Initiative (Aussprache)

Obwohl wir die Liste frühzeitiger abgeschlossen haben, haben wir fast dreimal soviele Wortmeldungen. Ich werde sechs Kolleginnen und Kollegen berücksichtigen.

12

Sep

2023

Reden EN

Ansehen

Getreideausfuhren aus der Ukraine nach dem Rückzug Russlands aus der Schwarzmeer-Getreide-Initiative (Aussprache)

Ich habe gesehen, dass Sie die Blaue Karte gezeigt haben, aber von Kollegen, von denen ich das Wort ergreifen muss, weil sie zu lange gesprochen haben, akzeptiere ich keine Blauen Karten.

11

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament morgen zu Beginn der Nachmittagssitzung zur Genehmigung vorgelegt.

11

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, Dienstag, den 12. September 2023, um 8.30 Uhr statt. Die Tagesordnung wurde veröffentlicht und ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar.

11

Sep

2023

Reden DE

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächste Tagung findet vom 11. bis zum 14. September 2023 statt. Wir haben heute noch ziemlich genau ein Jahr – in einem Jahr und drei Tagen wird das neue Europäische Parlament zusammentreten, wenn wir aus der Sommerpause zurückkommen. Wir merken schon, dass nicht nur draußen, sondern auch drinnen im Haus die Temperaturen etwas steigen, was die Hitzigkeiten und Aufgeregtheiten anbelangt. Wenn wir aus der Sommerpause zurückkommen, dann werden sich die meisten von uns aufmachen, in den Wahlkampf zu ziehen, und werden schon die Vorwahlkampfzeit sehen. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Erholung. Ich bedanke mich insbesondere bei den Diensten, für die das alles natürlich genauso gilt. Frau Kommissarin, Ihre Mitarbeiterin, die ganze Kommission, haben Sie einen guten Sommer, kommen Sie jetzt dieses Wochenende gut nach Hause.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Jahresbericht für die Jahre 2019-2021 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten (A9-0179/2023 - Evin Incir)

Die Erklärungen zur Abstimmung sind geschlossen.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen einige Erklärungen zur Abstimmung.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

10-jähriges Bestehen der Leitlinien der EU zur Förderung und zum Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

10-jähriges Bestehen der Leitlinien der EU zur Förderung und zum Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum 10-jährigen Bestehen der Leitlinien der EU zur Förderung und zum Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (2023/2783(RSP)).

13

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Ich sehe keine Einwände. Das Protokoll der gestrigen Sitzung ist damit genehmigt.

12

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Handlungsbedarf auf EU-Ebene bei Such- und Rettungseinsätzen im Mittelmeer (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zum Handlungsbedarf auf EU-Ebene bei Such- und Rettungseinsätzen im Mittelmeer (2023/2787(RSP)).

12

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29./30. Juni 2023, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Krieg gegen die Ukraine und in Russland (Aussprache)

Herr Kollege Wallace, ich versuche immer, das so gerecht wie möglich zu machen. Sie wissen auch, dass ich Ihre Redebeiträge immer mit großer Sympathie genieße, auch wenn ich Ihre Meinung nicht teile, aber Sie sprechen stets frei, und Sie halten sich auch an die Redezeit. Aber dass Sie die ganze Zeit da sind, ist nicht das Argument für alles. Wir haben fünf Minuten Redezeit hier, fünf Redner, ich habe die Fraktionen wechselseitig berücksichtigt. Ich habe jemanden von Ihrer Fraktion berücksichtigt, der sich sehr früh gemeldet hat, der sich als Erster gemeldet hat. Wir können das belegen, und ich kann das jetzt nicht ändern, dass ich das so entschieden habe. Ich glaube, alles in allem können Sie sich über die Jahre hinweg nicht beklagen. Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

12

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29./30. Juni 2023, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Krieg gegen die Ukraine und in Russland (Aussprache)

Vielen Dank, Herr Kollege Verhofstadt! So ist das völlig korrekt. Das kann man in der Tat auch kritisieren, aber Sie können das ja portofrei auch mit der Parteipost transportieren.

12

Jul

2023

Reden DE

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29./30. Juni 2023, insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen im Krieg gegen die Ukraine und in Russland (Aussprache)

Ich will nur kurz zur Erläuterung sagen, dass der Präsident des Rates auf dem Gipfel ist und sich nicht teilen kann. Er hat keinen Stellvertreter, und er hätte gewünscht, dass man das zu einem anderen Zeitpunkt macht. Dem sind die Fraktionen nicht gefolgt. Ich würde erwarten, dass zumindest die Vertreter in der Runde der Fraktionen, die das letztlich so entschieden haben, sich zumindest daran halten würden, dass diese Fakten jetzt hier nicht in Zweifel gezogen werden.