Worüber Rainer gesprochen hat.

17

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Wasserknappheit und strukturelle Investitionen in den Zugang zu Wasser in der EU (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

17

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Wasserknappheit und strukturelle Investitionen in den Zugang zu Wasser in der EU (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu Wasserknappheit und zu strukturellen Investitionen in den Zugang zu Wasser in der EU (2023/2894(RSP)).…

17

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Berichtigungen (Artikel 241 GO)(Weiterbehandlung)

Gemäß Artikel 241 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu den drei Berichtigungen des IMCO-Ausschusses, die dem Plenum gestern bei der Eröffnung der Sitzung bekannt gegeben wurden, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigungen gelten damit als angenommen.…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Die neue europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die neue europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) von Sabine Verheyen im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung (O-000030/2023 – B9-0029/2023) (2023/2670(RSP)).…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Folgemaßnahmen nach einem Beschluss des Parlaments über die Immunität

Im Anschluss an den Beschluss des Europäischen Parlaments vom 30. März 2023, die Immunität von Frau Kollegin Anna Júlia Donáth in einem vor dem Bezirksgericht Kecskemét anhängigen Verfahren aufzuheben, haben die zuständigen ungarischen Behörden gemäß Artikel 9 Absatz 10 der Geschäftsordnung unterrichtet, dass die Strafverfolgung eingestellt wurde.…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Antrag auf Aufhebung der Immunität

Ich darf Ihnen bekannt geben, dass die Präsidentin von den zuständingen portugiesischen Behörden einen Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität der Kollegen José Manuel Fernandes und Paulo Rangel erhalten hat. Dieser Antrag wird an den Rechtsausschuss überwiesen.…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

– Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 5. Oktober 2023, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

5

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Herr Torvalds, Sie haben nun das Vergnügen, die Aussprache abzuschließen, und möglicherweise reagieren Sie auf die 7 Redner der 29 Redner, die sich noch im Saal befinden, um zu reagieren und ihnen mitzuteilen, welche Schlussfolgerungen Sie aus dieser Aussprache ziehen.…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich werde jetzt entgegen meiner Gewohnheit zwei Redner, die ihren Slot versäumt haben, noch ihre Redezeit nachtragen lassen. Aber das gibt mir jetzt schon den Anlass, mal zu sagen, dass dieses Parlament ein Parlament ist und nicht Speakers’ Corner und dass eine Debatte eine Debatte ist und nicht das Abspielen von einzelnen Redebeiträgen und d…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Frau Kollegin Eugenia Rodríguez Palop sehe ich nicht, deshalb folgt Frau Kollegin Pernille Weiss für eineinhalb Minuten.

5

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Wir haben eine Uhr für alle installiert.

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Herrn KollegenMarek Paweł Balt sehe ich nicht, deshalb spricht jetzt für eineinhalb Minuten Herr Kollege Max Orville.

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Behandlung von kommunalem Abwasser (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Nils Torvalds im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Neufassung) (COM(2022)0541 – C9-0363/2022 – 2022/0345(COD)) (A9-0276/2023).…

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Im Fernabsatz geschlossene Finanzdienstleistungsverträge (Aussprache)

– Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 5. Oktober 2023, statt.

5

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Im Fernabsatz geschlossene Finanzdienstleistungsverträge (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Arba Kokalari im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/83/EU in Bezug auf im Fernabsatz geschlossene Finanzdienstleistungsverträge und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/65/EG (COM(2022)0…

4

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Die Menschenrechtslage in Afghanistan und insbesondere die Verfolgung ehemaliger Regierungsbeamter

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zur Menschenrechtslage in Afghanistan und insbesondere zur Verfolgung ehemaliger Regierungsbeamter (2023/2881(RSP)).…

4

Okt

2023

DE Rede

Ansehen

Verbreitung von Gesetzesentwürfen „gegen LGBTIQ-Propaganda“ durch populistische Parteien und Regierungen in Europa (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

4

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Verbreitung von Gesetzesentwürfen „gegen LGBTIQ-Propaganda“ durch populistische Parteien und Regierungen in Europa (Aussprache)

Frau Miranda, ich muss Ihnen sagen, dass wir Ihnen mitteilen, dass es nach den Regeln unseres Hauses nicht akzeptiert wird, dass Sie politische Hinweise auf Ihrer Kleidung tragen. Dies ist ein Konsens im Parlament, und ich habe Ihnen klar mitgeteilt, dass Sie nicht das Wort erhalten werden und Sie ein wenig abgedeckt haben, aber was Sie jetzt tun, wird nicht akzeptiert, also gebe ich Ihnen nicht d…

4

Okt

2023

EN Rede

Ansehen

Verbreitung von Gesetzesentwürfen „gegen LGBTIQ-Propaganda“ durch populistische Parteien und Regierungen in Europa (Aussprache)

Jetzt gibt es keine Fragen mehr. Manche fragen sich, wie die Regeln sind. Die Regel lautet, wenn der Redner zustimmt und wenn ich bedenke, dass wir genug Zeit haben, und heute haben wir genug Zeit, und ich möchte eine persönliche Bemerkung ändern, dass diese Fragen eine lebhaftere Debatte sind als nur Reden zu lesen, was wir zuvor gesehen haben. Wir müssen nicht akzeptieren, was jemand gesagt hat,…

14

Sep

2023

EN Rede

Ansehen

Parlamentarismus, Unionsbürgerschaft und Demokratie (A9-0249/2023 - Alin Mituța, Niklas Nienass)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Namen der EVP-Fraktion und ihres zuständigen Vizepräsidenten Paolo Rangel möchte ich diese Erklärung geben. Die EVP-Fraktion erkennt die Bedeutung der in diesem Bericht enthaltenen Vorschläge zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie und der Bürgerbeteiligung an. Wir unterstreichen jedoch auch unsere Vorbehalte, vor allem mit den beiden folg…

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Parlamentarismus, Unionsbürgerschaft und Demokratie (A9-0249/2023 - Alin Mituța, Niklas Nienass) (Abstimmung)

Damit ist die Abstimmungsstunde geschlossen. (Die Sitzung wird um 12.36 Uhr unterbrochen.)

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmung. Zunächst der Bericht von Nicolás González Casares. Liebe Kolleginnen und Kollegen, da will ich Sie jetzt, damit es da nicht auch wieder Ärger gibt – ich habe Nachfragen bekommen –, ... Wir haben ein Verfahren nach Artikel 71 der Geschäftsordnung, und danach wird ein Kollege oder eine Kollegin für und gegen den Beschluss sprechen. Und es ist…

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Vielen Dank, Frau Kollegin Pereira. Ich werde darauf achten, dass die zuständige Generaldirektion dieser Sache nachgeht. Das haben wir auch in Brüssel schon erfolgreich getan.

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Herr Kollege Gahler, Sie haben Ihre Beschwerde ja angekündigt. Die Präsidentin hat mich unterrichtet, dass die Sache heute Morgen schon in der Konferenz der Präsidenten besprochen worden ist und zwar ganz in Ihrem Sinne, und dass die Sache auch weiterverfolgt wird. So, jetzt haben wir noch eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsordnug, wie mir gesagt wurde, aus der Fauna-Abteilung. Frau Kollegin Pe…

14

Sep

2023

DE Rede

Ansehen

Wiederaufnahme der Sitzung

Herr Kollege Gahler hat das Wort. Und wenn Sie sich nicht hinsetzen, werde ich Sie aus dem Saal entfernen lassen. Eine Minute zur Geschäftsordnung. Setzen Sie sich bitte hin! (Unruhe im Saal) Herr Kollege Gahler. Und Sie haben auch nur eine Minute, Herr Kollege Gahler. (Unruhe im Saal) Herr Kollege Tertsch! Ich rufe Sie zum zweiten Mal zur Ordnung! Ich weise Sie darauf hin, dass ich Sie anschließe…