Reden

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Izaskun Bilbao Barandica im Namen des Fischereiausschusses über die Durchführung der Verordnung über die gemeinsame Marktorganisation (GMO) in der Fischerei und Aquakultur – Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 (2023/2049(INI)) (A9-0406/2023). Da wir relativ spät dran sind und wir drei fast identische Debatten hatten, auch bei den spontanen Wortmeldungen, mit fast identischen Rednern, würde ich von den spontanen Wortmeldungen absehen. Sie brauchen sich also nicht zu Wort zu melden.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Niclas Herbst im Namen des Fischereiausschusses über den EU-Aktionsplan: Schutz und Wiederherstellung von Meeresökosystemen für eine nachhaltige und widerstandsfähige Fischerei (2023/2124(INI)) (A9-0437/2023).

Vielen Dank, Frau Kollegin in 't Veld, diesen Kommentar hätten Sie auch leicht als Frage an Herrn Papadimoulis kleiden können, dann wäre das problemlos gewesen. Ansonsten war das, was Sie gesagt haben, eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung, und da hätten Sie sich auch zur Geschäftsordnung melden können.

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Verbesserung des strategischen Ansatzes für die Durchsetzung des EU-Rechts von Dolors Montserrat im Namen des Petitionsausschusses (O-000047/2023 – B9—0038/23) (2023/2886(RSP)).

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bevor wir zu der letzten Abstimmung kommen, habe ich eine besondere Mitteilung zu machen: Eine Beamtin dieses Hauses, Frau Aino Salminen, tritt ihren Ruhestand an. Dies ist ihre letzte Sitzung. Frau Salminen weiß auch nichts von dieser Erwähnung. (Beifall) Frau Salminen ist mit den Protokollen des Plenums befasst gewesen und arbeitet seit fast 29 Jahren für das Parlament, und zwar überwiegend für die Plenarsitzungen, und wir alle wissen, wie schwierig es ist, die Protokolle anschließend zu erstellen. Ich möchte Frau Salminen herzlich für ihren Beitrag zur Tätigkeit des Plenums danken. Ich kann meinen Dank vielleicht gleich noch erweitern für alle, die in dieser Woche unsere Arbeit leichter gemacht haben. Wir stehen am Ende dieser Plenarsitzung. Solange noch alle da sind – bevor ich es heute Nachmittag tue –, will ich allen frohe Weihnachten wünschen. Eine erholsame Zeit, besinnliche Zeit zwischen den Jahren und einen guten Beginn im nächsten Jahr Ihnen allen. (Beifall)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Tonino Picula im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zwischen der EU und den USA (2023/2126(INI)) (A9-0372/2023).

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu Umweltauswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und zu der notwendigen Rechenschaftspflicht (2023/2991(RSP)).

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eine Lösung gefunden. Herr Kommissar und Vizepräsident Dombrovskis wird die Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters übernehmen, weil es ist in der Tat so: Er ist seit viereinhalb Stunden hier, keine Mahlzeit, und es sind noch zwei weitere Debatten. Deshalb sind wir für die Flexibilität dankbar. Das, was für die Erklärung notwendig ist, wird sich jetzt Herr Dombrovskis bemühen, genauso gut zu machen wie Herr Borrell Fontelles, und dann können wir so verfahren.

Herr Kommissar, mir war bisher nicht bewusst, dass die nächsten beiden Debatten auch mit Ihnen stattfinden. Sie sitzen also jetzt viereinhalb Stunden. Wir können also eine kurze technische Pause einlegen, aber wir sind bereits um 22.20 Uhr. Also, wenn Sie eine kurze Pause brauchen, aber wir können uns keine lange Zeit leisten. Also habe ich es in Ihre Diskretion gelegt.