Reden

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an den Rat über die Beschäftigung und soziale Erholung nach der Pandemie zur Stärkung der jungen Menschen in der EU von Dragoş Pîslaru, Maria Walsh, Alicia Homs Ginel, Elena Lizzi, Kim Van Sparrentak, Elżbieta Rafalska und Leila Chaibi im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (O—000077/2021 – B9—0003/22) (2021/2952(RSP)) und – die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Beschäftigung und soziale Erholung nach der Pandemie zur Stärkung der jungen Menschen in der EU von Dragoş Pîslaru, Maria Walsh, Alicia Homs Ginel, Elena Lizzi, Kim Van Sparrentak, Elżbieta Rafalska und Leila Chaibi im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (O—000075/2021 – B9—0002/22) (2021/2952(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben.

Ich will mich zunächst bei Kommission und Rat sowie bei den anwesenden Kolleginnen und Kollegen für die Verspätung entschuldigen. Mich hat ein kleines Missgeschick aufgehalten. (Die Sitzung wird um 15.09 Uhr wieder aufgenommen)

Wir kommen nun zur zweiten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 13.45 bis 15.00 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Abstimmungsrunden. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die zweite Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 15.00 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde werden um 16.00 Uhr bekannt gegeben. Die Aussprachen werden um 15.00 Uhr mit den Anfragen zur mündlichen Beantwortung an den Rat und die Kommission betreffend die Beschäftigung und soziale Erholung nach der Pandemie zur Stärkung der jungen Menschen in der EU wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 13.47 Uhr unterbrochen)

Bevor ich die heutige zweite Abstimmungsrunde eröffne, möchte ich gemäß Artikel 59 Absatz 4 der Geschäftsordnung Frau Kollegin Cavazzini das Wort erteilen, die zur Rücküberweisung des Berichts der Frau Kollegin Schaldemose über das Gesetz über digitale Dienste zwecks interinstitutioneller Verhandlungen sprechen möchte.

Bevor wir die Aussprache fortsetzen, kommen wir nun zur Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 18.00 bis 19.15 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in der vorangegangenen Abstimmungsrunde. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 19.15 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der Abstimmung werden morgen um 9.00 Uhr bekannt gegeben.

Frau Kollegin Gebhardt, Sie haben an der Reaktion des Hauses gemerkt, dass die guten Wünsche Sie begleiten. Sie wohnen ja in der gleichen Ecke Deutschlands, in der ich auch wohne. Ich weiß nicht, ob Sie wegziehen, aber ich glaube, Sie bleiben. Ich hoffe, dass wir uns auch in der Zukunft begegnen. Wir sind ja auch ehrenamtlich zusammen tätig; das gehört aber vielleicht nicht unbedingt hierher. Ich wünsche Ihnen alles Gute und viel Gesundheit. Ich weiß, dass Europa Ihre Herzensangelegenheit ist und dass Sie noch viel für Europa bewegen können, auch jenseits dieses Hauses. Ich glaube, Sie sind bei Ihrer Fraktion, aber auch bei anderen gerne willkommen, wenn Sie immer mal wieder vorbeigucken.

Die Protokolle der Sitzungen vom 13. bis 16. Dezember 2021 werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

Die Aussprache ist geschlossen. Wir haben ja nachher noch eine Bekanntgabe der Ergebnisse, deshalb will ich jetzt, solange die Kollegen noch da sind, die Gelegenheit kurz nutzen, Ihnen und sicher auch dem einen oder anderen Vizepräsidenten für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr zu danken, Ihnen einen guten Nachhauseweg zu wünschen, ein frohes Christfest und auch jenen, die mit dem Geschehen in Bethlehem nichts verbinden, eine geruhsame Zeit zur Erholung zwischen den Jahren – zwischen dem christlichen und dem weltlichen Jahr – und eine gute Wiederkehr am Beginn des nächsten Jahres. In den Dank will ich nicht nur die Kollegen und ihre Mitarbeiter, sondern auch die Dienste hier im Haus sehr gerne einschließen. Kommen Sie im neuen Jahr gut wieder. Die Sitzung wird für einige Minuten unterbrochen. Sie wird um 16.00 Uhr mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde des heutigen Tages wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 15.46 Uhr unterbrochen.)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über Hindernisse für den freien Warenverkehr von Anna Cavazzini im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (O-000072/2021 – B9-0043/21) (2021/2908(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben.

Wir kommen nun zur zweiten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 13.45 bis 15.00 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Abstimmungsrunden. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die zweite Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 15.00 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde werden um 16.00 Uhr bekannt gegeben. Die Aussprachen werden um 15.00 Uhr mit der Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission zu Hindernissen für den freien Warenverkehr wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 13.46 Uhr unterbrochen.)

Die ECR-Fraktion hat dem Präsidenten Beschlüsse über die Änderung von Ernennungen in Ausschüsse übermittelt. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet im Anschluss an die Aussprache statt. Die Sitzung ist unterbrochen. Sie wird um 13.00 Uhr mit der Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Abstimmungsrunde des heutigen Tages wieder aufgenommen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zu Zwangsarbeit in der Fabrik von Linglong und Umweltprotesten in Serbien (2021/3020(RSP))*. _________ * Siehe Protokoll.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Lukas Mandl im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Westlichen Balkan (2021/2002(INI)) (A9-0298/2021). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben.

Vielen Dank, Herr Kollege Goerens. Ich habe Sie jetzt nicht unterbrochen, weil Sie Ihre Redezeit nicht wirklich überschritten haben. Dem Dank an den Kollegen Neuser kann ich mich nämlich anschließen, auch wenn ich nicht seinem Ausschuss angehöre.

Dieser Antrag wird nach der Abstimmung über den Vorschlag der Kommission zur Abstimmung gestellt. Wir kommen nun zur Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 12.30 bis 13.45 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in der vorangegangenen Abstimmungsrunde. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 13.45 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der Abstimmungen werden um 19.00 Uhr bekannt gegeben. (Die Sitzung wird um 12.42 Uhr unterbrochen.)

Bevor ich die heutige Abstimmungsrunde eröffne, möchte ich gemäß Artikel 59 Absatz 4 GO Herrn Caspary das Wort erteilen, der zur Rücküberweisung seines Berichts über das Instrument betreffend das internationale Beschaffungswesen zwecks interinstitutioneller Verhandlungen sprechen möchte.

Die Protokolle der Sitzungen vom 22. bis zum 25. November werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.