Reden

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass es für alle ein spannender Moment ist – nach 26 Monaten zum ersten Mal wieder eine Abstimmung hier in Straßburg. Ich darf Sie dennoch bitten, Platz zu nehmen, aber das liegt nicht an mir. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. So, die wichtigste Bitte, weil das ja mancher auch nicht mehr gewöhnt ist: Sie sollten Ihre Stimmkarte dabeihaben. Sie werden gleich sehen, dass wir noch ein bisschen Zeit haben, sodass Sie die Stimmkarte auch holen können, obwohl ich jetzt schon die Abstimmungen aufrufe. Aber wir haben drei Punkte, die mit Redezeit verbunden sind. (Abstimmungsergebnisse und sonstige Einzelheiten der Abstimmung: siehe Protokoll.)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Markéta Gregorová im Namen des Ausschusses für internationalen Handel über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (COM(2022)0004 – C9-0007/2022 – 2021/0438(COD)) (A9-0043/2022). Ich weise Sie darauf hin, dass Sie mithilfe Ihres Abstimmungsgeräts spontane Wortmeldungen beantragen und blaue Karten einsetzen können, nachdem Sie Ihre Abstimmungskarte eingeführt haben. Ich bitte Sie daher, stets Ihre Abstimmungskarte mitzubringen. Anleitungen liegen im Plenarsaal aus. Wenn Sie sich für eine spontane Wortmeldung anmelden möchten, ersuche ich Sie, das bereits ab jetzt zu tun und nicht das Ende der Aussprache abzuwarten. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Dies gilt allerdings nicht für spontane Wortmeldungen, blaue Karten und Wortmeldungen zur Geschäftsordnung. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben. Hier auch nochmals die Bitte, dass Sie, weil wir heute Probleme mit der Mikrofonanlage haben, versuchen, das Mikrofon nicht zu berühren, weil das sonst sehr unangenehm insbesondere für die Dolmetscher ist.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zu „Suisse Secrets“ – Wie in Drittländern Standards zur Bekämpfung von Geldwäsche eingeführt werden können (2022/2572(RSP)). Ich weise Sie darauf hin, dass Sie mithilfe Ihres Abstimmungsgeräts spontane Wortmeldungen beantragen und blaue Karten einsetzen können, nachdem Sie Ihre Abstimmungskarte eingeführt haben. Ich bitte Sie daher, stets Ihre Abstimmungskarte mitzubringen. Anleitungen liegen im Plenarsaal aus. Wenn Sie sich für eine spontane Wortmeldung anmelden möchten, ersuche ich Sie, das bereits ab jetzt zu tun und nicht das Ende der Aussprache abzuwarten. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Dies gilt allerdings nicht für spontane Wortmeldungen, blaue Karten und Wortmeldungen zur Geschäftsordnung. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Durchsage kenne ich jetzt fast schon auswendig seit der Pandemie. Es kommt ein weiterer Hinweis dazu: Wenn Sie hier vorn vom Rednerpult sprechen, achten Sie bitte darauf, dass Sie das Mikrofon nicht berühren, weil wir sonst einen sehr lauten Ton haben, der für die Dolmetscher auch sehr schmerzhaft sein kann.

Die Protokolle der Sitzungen vom 7. bis 10. März werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

Wir kommen nun zu den Ergebnissen der zweiten Abstimmungsrunde von heute. (Der Präsident verliest die Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde.)* _______________ * Siehe Protokoll.

Die Aussprache ist geschlossen. Wir haben jetzt zuletzt dieses ernste Thema gehabt. Wir beenden eine schwierige Woche. Wir haben jetzt zwei Jahre und einen Monat Pandemie. Vor zwei Jahren und einem Monat waren wir zum letzten Mal hier. Jetzt sind wir wieder hier. In der nächsten Woche werden wir erstmals wieder Besucher empfangen können. Und jetzt, nach zwei Jahren und einem Monat, nach der Pandemie, kommen diese schrecklichen Nachrichten, die uns alle betreffen und bedrücken. Nach dem Brexit, nach der Pandemie und diesem Überfall auf ein unabhängiges Land auf unserem Kontinent werden wir zum dritten Mal in kurzer Zeit daran erinnert, dass wir vieles auf diesem Kontinent gemeinsam schneller und besser erreichen können. Lassen Sie uns zusammenbleiben, lassen Sie uns zusammenhalten, lassen Sie uns bewusster werden, Bewusstsein entwickeln für das, was wir haben. Es ist kostbar, es ist zerbrechlicher, es ist flüchtiger, als wir manchmal denken. Es ist jedenfalls weniger selbstverständlich, als manche glauben. Lassen Sie uns an die denken, die in diesen Tagen um Freiheit, Frieden und Demokratie kämpfen und die erfahren, dass all dies eben gerade nicht selbstverständlich ist. Die Sitzung wird um 16.00 Uhr mit der Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 15.38 Uhr unterbrochen)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zu einem systematischen Ansatz der EU in Bezug auf chronische Nierenerkrankungen (2022/2579(RSP)). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass es bei allen Aussprachen dieser Tagung keine spontanen Wortmeldungen gibt und dass keine blauen Karten akzeptiert werden. Außerdem sind wie auch bei den letzten Tagungen Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben.

Wir kommen nun zur zweiten Abstimmungsrunde des heutigen Tages. Die Dossiers, über die wir abstimmen, sind der Tagesordnung zu entnehmen. Die Abstimmungsrunde ist von 13.45 Uhr bis 15.00 Uhr geöffnet. Es kommt dasselbe Abstimmungsverfahren zur Anwendung wie in den vorangegangenen Abstimmungsrunden. Alle Abstimmungen sind namentliche Abstimmungen. Ich erkläre die zweite Abstimmungsrunde für eröffnet. Sie können bis 15.00 Uhr abstimmen. Die Ergebnisse der zweiten Abstimmungsrunde werden um 16.00 Uhr bekannt gegeben. Die Aussprachen werden um 15.00 Uhr mit der Erklärung der Kommission zu einem systematischen Ansatz der EU in Bezug auf chronische Nierenerkrankungen wieder aufgenommen. (Die Sitzung wird um 13.51 Uhr unterbrochen)

Die Renew-Fraktion hat der Präsidentin einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einen Ausschuss übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und tritt am Tage dieser Ankündigung in Kraft.

Ich komme nun zur Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Abstimmungsrunde. (Der Präsident verliest die Ergebnisse der ersten Abstimmungsrunde.)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sieben Entschließungsanträge zur Todesstrafe in Iran (2022/2541(RSP))1. __________ 1 Siehe Protokoll.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über sechs Entschließungsanträge zu den aktuellen Menschenrechtsentwicklungen auf den Philippinen (2022/2540(RSP))1. Ich erinnere die Mitglieder daran, dass bei allen Aussprachen dieser Tagung weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben. ____________ 1 Siehe Protokoll.

Wir werden das Herrn Bütikofer mitteilen. Ich denke, dass er davon ausgeht, dass Sie wissen, was er gesagt hat. Aber er kann das ja vielleicht auch noch mal nachreichen.

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über – den Bericht von David McAllister im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2021 (A9-0354/2021) und – den Bericht von Nathalie Loiseau im Namen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2021 (2021/2183(INI)) (A9-0358/2021). Ich erinnere die Mitglieder daran, dass bei allen Aussprachen dieser Tagung weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert werden. Außerdem sind, wie auch bei den letzten Tagungen, Zuschaltungen aus den Verbindungsbüros des Parlaments in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Ich weise Sie auch darauf hin, dass Wortmeldungen im Plenarsaal weiterhin vom zentralen Rednerpult aus erfolgen. Ich ersuche Sie daher, die Rednerliste im Blick zu behalten und sich kurz vor Beginn Ihrer Redezeit zum Rednerpult zu begeben.

Bevor ich zum nächsten Tagesordnungspunkt komme, habe ich eine Bekanntgabe. Gemäß Artikel 241 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu der Berichtigung des ITRE-Ausschusses, die dem Plenum gestern bei der Eröffnung der Sitzung bekannt gegeben wurde, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigung gilt somit als angenommen.

Die Protokolle der Sitzungen vom 17. bis 20. Januar werden dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in diesen Sitzungen angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln. Meine Damen und Herren, ich wünsche – soweit ich das noch nicht getan habe – allen noch nachträglich ein gutes neues Jahr, in dem hoffentlich dann Begegnungen mehr möglich sind als im abgelaufenen Jahr. Ich gratuliere allen, die eine neue Verantwortung bekommen haben oder bei denen die alte Verantwortung erneuert worden ist, und wünsche Ihnen eine glückliche Hand. Und ich bedanke mich bei den Diensten, die uns auch in dieser Sitzungswoche in schwieriger Zeit unterstützt haben, damit unsere Arbeit möglich war. Ich wünsche allen einen guten Nachhauseweg und eine gesunde Rückkehr in der nächsten Sitzungswoche.