Worüber Rainer gesprochen hat.

22

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Fragestunde (VP/HV) – Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf Drittländer in Bezug auf das Abkommen im Rahmen der „Schwarzmeer-Getreide-Initiative“

Vielen Dank, Herr Kollege Comín i Oliveres. Herr Kommissar, bitte schön.

22

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Fragestunde (VP/HV) – Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf Drittländer in Bezug auf das Abkommen im Rahmen der „Schwarzmeer-Getreide-Initiative“

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Fragestunde (VP/HV) gemäß Artikel 137 der Geschäftsordnung. Ich begrüße Herrn Borrell zu dieser Fragestunde. Das Thema dieser Fragestunde lautet: Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf Drittländer in Bezug auf das Abkommen im Rahmen der „Schwarzmeer-Getreide-Initiative“. Die Fragestunde ist für 60 Minuten vorgesehen. Wir sind jetzt schon etwas spät dran. Die Redezeit ist normalerweise eine Minute für die Frage und zwei Minuten für die Antwort, 30 Sekunden für eine Zusatzfrage und zwei Minuten für die Antwort. Ich weise Sie daraufhin, dass eine mögliche Zusatzfrage nur dann zulässig ist, wenn sie in einem engen Zusammenhang mit der Hauptfrage steht und keine neue Frage enthält. Wenn Sie eine Frage stellen möchten, ersuche ich Sie, Ihren Antrag jetzt zu registrieren, indem Sie die Funktion Ihres Abstimmungsgeräts für spontane Wortmeldungen nutzen, nachdem Sie Ihre Stimmkarte eingeschoben haben. Während der Fragestunde erfolgen Wortmeldungen von Ihrem Sitzplatz aus, und ich ersuche alle Redner, die ihnen zugewiesene Redezeit einzuhalten. Die Kolleginnen und Kollegen benötigen möglicherwiese einige Augenblicke, um ihren Antrag, eine Frage zu stellen, über ihr Abstimmungsgerät zu registrieren. Daher ersuche ich Sie erneut, Ihren Antrag jetzt zu stellen, und wir beginnen mit der ersten Frage. Damit wir mit den vorgesehenen 12 Fragen auch rumkommen, behalte ich mir vor, anzukündigen, dass Zusatzfragen nicht mehr erlaubt sind.

22

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die S&D-Fraktion hat der Präsidentin einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einer Delegation übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung aufgeführt und tritt am Tage dieser Ankündigung in Kraft. (Die Sitzung wird um 16.35 Uhr unterbrochen.)

22

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Delegierte Rechtsakte (Artikel 111 Absatz 6 GO)(Weiterbehandlung)

Ich habe zunächst zwei Mitteilungen. In Bezug auf die vom ECON-Ausschuss eingereichten Empfehlungen für Beschlüsse, keine Einwände gegen zwei delegierte Rechtsakte zu erheben, die bei der Eröffnung der gestrigen Sitzung angekündigt wurden, haben zum einen die Fraktion Verts/ALE und die Fraktion The Left gegen die Empfehlung im Hinblick auf den Wert für den Clearing-Schwellenwert für Positionen in OTC‑Rohstoffderivatekontrakten und sonstigen OTC-Derivatekontrakten Einwände erhoben und hat zum anderen die Fraktion The Left gegen die Empfehlung zu befristeten Sofortmaßnahmen in Bezug auf die Anforderungen an Sicherheiten Einwände erhoben. Gemäß Artikel 111 Absatz 6 der Geschäftsordnung werden diese Empfehlungen daher in die Abstimmungen am Donnerstag aufgenommen.

22

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Künftige legislative Reform des Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung in Zeiten der sozialen und wirtschaftlichen Krise

Die Fragestunde ist damit beendet.

22

Nov

2022

Reden EN

Ansehen

Fragestunde mit Anfragen an die Kommission – Künftige legislative Reform des Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung in Zeiten der sozialen und wirtschaftlichen Krise

Herr Kommissar, bitte nehmen Sie meine besten Wünsche anlässlich Ihres Geburtstages an.

9

Nov

2022

Reden EN

Ansehen

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen (Aussprache)

Tut mir leid, es scheint, dass es keine Interpretation auf den Kopfhörern am Podium gibt, also müssen wir diese Frage leider überspringen.

9

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Eider Gardiazabal Rubial, Siegfried Mureşan und Dragoş Pîslaru im Namen des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung über REPowerEU-Kapitel in den Aufbau- und Resilienzplänen (COM(2022)0231 – C9-0183/2022 – 2022/0164(COD)) (A9-0260/2022).

9

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Reaktion der EU auf die zunehmende Unterdrückung von Protesten im Iran (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen.

9

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Reaktion der EU auf die zunehmende Unterdrückung von Protesten im Iran (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zur Reaktion der EU auf die zunehmende Unterdrückung von Protesten im Iran (2022/2936(RSP)). Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass im Zuge dieser Aussprache eine Rednerrunde der Fraktionen vorgesehen ist und dass es deshalb keine spontanen Wortmeldungen gibt und keine blauen Karten akzeptiert werden.

9

Nov

2022

Reden DE

Ansehen

Ergebnis der Modernisierung des Vertrags über die Energiecharta (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Die nächste Tagung findet am 9. und 10. November 2022 in Brüssel statt.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Lage in Burkina Faso nach dem Staatsstreich (RC-B9-0464/2022, B9-0464/2022, B9-0465/2022, B9-0466/2022, B9-0467/2022, B9-0468/2022, B9-0469/2022)

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt geschlossen.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Erklärungen zur Abstimmung

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen zur Abstimmung.

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Unterstützung der EU für die ukrainische Forschungsgemeinschaft (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Unterstützung der EU für die ukrainische Forschungsgemeinschaft (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über die Unterstützung der EU für die ukrainische Forschungsgemeinschaft von Cristian-Silviu Buşoi im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (O—000044/2022 – B9-0029/2022) (2022/2691(RSP)).

20

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Ich sehe keine Einwände. Das Protokoll ist damit genehmigt.

18

Okt

2022

Reden EN

Ansehen

Auswirkungen des russischen Einmarschs in die Ukraine auf die Migrationsströme in die EU (Aussprache)

Haben wir Dolmetscher? Ja, bitte wieder anfangen.

18

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Mittwoch, 19. Oktober 2022, statt. (Die Sitzung wird um 14.43 Uhr unterbrochen)

18

Okt

2022

Reden EN

Ansehen

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 – alle Einzelpläne (Aussprache)

Ich habe Ihnen ein paar Segmente hinterlassen, da dies Ihre letzte Rede war. Aber ich weiß, dass Sie sehr oft in diesem Haus sein werden, deshalb wünsche ich Ihnen viele glückliche Rückkehr.

6

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

Ich erkläre die Sitzungsperiode des Europäischen Parlaments für unterbrochen.

6

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung und Übermittlung der angenommenen Texte

Das Protokoll dieser Sitzung wird dem Parlament zu Beginn der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Wenn es keine Einwände gibt, werde ich die in der heutigen Sitzung angenommenen Entschließungen den in diesen Entschließungen genannten Personen und Gremien übermitteln.

6

Okt

2022

Reden DE

Ansehen

Der Tod von Mahsa Amini und die Unterdrückung der Demonstranten für Frauenrechte im Iran (B9-0425/2022, RC-B9-0434/2022, B9-0434/2022, B9-0435/2022, B9-0436/2022, B9-0439/2022, B9-0442/2022, B9-0455/2022)

Damit istdieser Tagesordnungspunkt geschlossen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bedaure sehr, dass wir jetzt am Ende unserer Tagungsmöglichkeiten angekommen sind und dass die Erklärungen zur Abstimmung dadurch jetzt leiden. Ich mag die Stimmerklärungen sehr, deshalb wenden Sie sich bitte auch an Ihre Fraktionsvorsitzenden. Denn zum einen macht letztlich die Konferenz der Präsidenten die Tagesordnung. Zum Zweiten erlaube ich mir schon die persönliche Anmerkung, dass die Stimmerklärungen eigentlich dafür da sind, zu sagen, warum man entgegen öffentlichen Zusagen nun eben doch ein bisschen anders, als man es erwarten könnte, abgestimmt hat. Heute waren hier alle dafür bis auf die Kollegin Daly, die eigentlich dem Sinn der Stimmerklärungen entsprechend gesagt hat, warum sie eigentlich für die ganze Sache ist, sich aber trotzdem enthalten hat. Das ist der eigentliche Sinn der Stimmerklärungen und nicht Ersatzredezeit, die man vielleicht bei der Aussprache über die eigentliche Geschichte nicht bekommen hat. Ich bitte jetzt also die Kollegen, die betreffend die Entschließungsanträge zu Russlands Eskalation seines Angriffskriegs gegen die Ukraine, zu dem Ergebnis der Überprüfung des 15-Punkte-Aktionsplans für Handel und nachhaltige Entwicklung durch die Kommission und zum Thema „Neue Impulse für eine gestärkte Meerespolitik und den Erhalt der biologischen Vielfalt“ nicht mehr zu Wort kommen, um Verständnis und möchte sie darauf hinweisen, dass es die Möglichkeit gibt, diese Stimmerklärungen schriftlich abzugeben.