Worüber Sandro gesprochen hat.

6 Okt

2021

FR Rede

Fehlender Wille des Rates, mit dem ECBM voranzukommen (Aussprache)

Ansehen

Herr Präsident, heute leben Millionen unserer Bürgerinnen und Bürger in Europa in der Nähe der Grenzregionen. Sie überqueren die Grenze, um zur Arbeit zu gehen, ihre Kinder zu erziehen oder Zugang zu Gesundheitsdiensten zu erhalten. Die Unvereinbarkeit der nationalen gesetzlichen Systeme behindert jedoch ihre Mobilität und ihre Möglichkeiten. Die Pandemie hat diesen Trend bisweilen verschärft. Wir…

5 Okt

2021

FR Rede

Desinformation und die Rolle sozialer Plattformen (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Desinformation geht vor allem über soziale Netzwerke. Das ist eine Tatsache und auch eine Bedrohung für unsere Demokratien. Praktiken wie okkulte ausländische Finanzierung und andere Online-Interferenzen sind ebenfalls eine Tatsache, mit Ausnahme von Vertretern der extremen Linken und der extremen Rechten in diesem Plenarsaal, die heute Abend noch zu hören waren. Darüber hinaus s…

15 Sep

2021

FR Rede

Der Skandal um die Spähsoftware „Pegasus“ (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, Cybersicherheit ist eine Notwendigkeit, um unsere Demokratien und unsere Souveränität zu bewahren. Während Software wie Pegasus bei der Terrorismusbekämpfung nützlich sein kann, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir einen klaren Rechtsrahmen für die Kontrolle ihrer Verwendung schaffen. Journalisten, politische Gegner, aber auch einige von uns, liebe Kolleginnen und Kolleg…

14 Sep

2021

FR Rede

Die Lage im Libanon (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, seit Freitag hat der Libanon eine Regierung. Dieser kleine Schritt war eine der Voraussetzungen für die Gewährung internationaler Hilfe, aber wir müssen sehr vorsichtig sein; Nur weil Libanon eine Regierung hat, darf die Europäische Union nicht verhindern, dass einige ihrer korrupten und schuldigen Führer für die mangelnde Stabilität des Landes bestraft werden. Unsere Politik der…

6 Jul

2021

FR Rede

Einflussnahme aus dem Ausland auf demokratische Prozesse (Aussprache)

Ansehen

Frau Präsidentin, 2016 im Vereinigten Königreich und in Italien, 2017 in Frankreich, während der COVID-19-Krise in mehreren Ländern haben wir schwere Einmischungen erlebt, die unser demokratisches Leben untergraben und nationalistische und populistische Kräfte der extremen Linken und der extremen Rechten unterstützen. Und die Redebeiträge einiger Kolleginnen und Kollegen in diesem Plenarsaal, von …