22
Okt
2024
Ansehen
Dringlichkeit eines Waffenstillstands im Libanon und des Schutzes der UNIFIL-Mission angesichts der jüngsten Angriffe (Aussprache)
Herr Präsident, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die Vereinten Nationen sind im Libanon gescheitert. Gemäß der UN-Resolution 1701 sollte der Südlibanon frei von Hisbollah-Kämpfern bleiben. Die Hisbollah kümmerte sich jedoch nicht darum und engagierte eine riesige Streitmacht. Unifil stand da, sah es an und tat nichts. Israel musste daher militärisch eingreifen, insbesondere angesichts des täglichen Beschusses seit dem 7. Oktober. Nun, da dies die Realität ist, müssen Konflikte mit Unifil natürlich vermieden werden. Aber Unifil muss auch eines sehr gut erkennen: Die Zivilbevölkerung verdient Schutz, die Hisbollah nicht. In dem Moment, in dem Unifil im Kampf gegen die Hisbollah im Weg steht, geht etwas grundlegend schief. Unifil sollte – im Einklang mit der Resolution 1701 – tatsächlich dazu beitragen, die Hisbollah aus dem Gebiet zu vertreiben. Zum Beispiel, indem sichergestellt wird, dass Waffenlieferungen aus dem Iran gestoppt werden. Die UNO würde sowohl der libanesischen als auch der israelischen Bevölkerung einen großen Dienst erweisen.