Worüber Lefteris gesprochen hat.

9

Jul

2026

EL Rede

Ansehen

Machbarkeit eines 28. Steuerregimes und sein Potenzial zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, das sogenannte "28. Regime" erhöht die Rentabilität der Konzerne. Durch einen einheitlichen Rahmen auf Ebene der Europäischen Union und die Vereinfachung der Verfahren wird das grenzüberschreitende Handeln europäischer Monopole liberalisiert, um Investitionen durch Kapitalbeschaffung gegenüber Wettbewerbern aus China und den USA anzuziehen. Eine Steuereinheit sieht neue Kapitalen…

8

Jul

2026

EL Rede

Ansehen

Verteidigung der europäischen Demokratie und der Integrität des Europäischen Parlaments angesichts von Enthüllungen, dass ein Mitglied des Europäischen Parlaments mit Hilfe illegaler Spionagesoftware überwacht wurde (Aussprache)

Frau Präsidentin, der Abhörskandal in Griechenland, die Überwachung von Abgeordneten, Soldaten und Journalisten, einschließlich Spähsoftware, sind keine isolierten Vorfälle. Mit den EU-Richtlinien und -Verordnungen wurde bei ihrer Umsetzung durch die Regierungen die Überwachung von allem normal. Die Europäische Union fordert dringend die Annahme der gefährlichen Verordnung zur Massenüberwachung vo…

7

Jul

2026

EL Rede

Ansehen

Ohne Titel

Herr Präsident, die Verordnung dient dem Bedarf des Kapitals an billigeren und flexibleren Arbeitskräften. In der Praxis passt es den aktuellen Rahmen der personalisierten und kommerzialisierten Hungerversicherung an, mit der Verallgemeinerung der professionellen Fonds an die Bedürfnisse des Marktes, wie kürzlich von der Regierung der Neuen Demokratie über die Bank von Griechenland angekündigt. Ih…

7

Jul

2026

EL Rede

Ansehen

Fluggastrechte (A10-0191/2026 - Andrey Novakov)

Herr Präsident, die angenommene Verordnung beruft sich auf die Rechte der Fluggäste im Luftverkehr und erfüllt gleichzeitig alle Forderungen der großen Gruppen der Branche, die Rekordgewinne erzielen und bereits von staatlichen und EU-Subventionen überschwemmt wurden. Es reduziert die Verpflichtungen der Fluggesellschaften weiter, kürzt die Entschädigung für Fluggäste und ebnet den Weg für ihre en…

7

Jul

2026

EL Rede

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze im Automobilsektor der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, Sie haben zugegeben, dass es 600 000 Entlassungen geben wird, 100 000 allein im Volkswagen-Konzern. Die Europäische Union ist frustriert, die Gruppen im harten Wettbewerb mit China und den USA in einer Reihe von Sektoren – Batterien, Elektrifizierung – zu unterstützen, vor allem aber, indem sie sich durch die Produktion von Fahrzeugen, Panzern und Gütern mit doppeltem Verwendungs…

17

Jun

2026

EL Rede

Ansehen

Aktionsplan für Elektrifizierung (Aussprache)

Frau Präsidentin, das Elektrifizierungsprojekt der Europäischen Union wird als angebliche Antwort auf ein Problem vorgeschlagen, das durch ihre Strategie und die Folgen der imperialistischen Kriege, an denen sie teilnimmt, entstanden ist. Es stärkt in der Europäischen Union ansässige Gruppen im harten Wettbewerb mit denen, die dominieren, zum Beispiel die Chinesen bei der Elektrifizierung. Teures …

16

Jun

2026

EL Rede

Ansehen

Die Rolle der EU bei den Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten infolge der Verkündigung einer Einigung zwischen den USA und Iran (Aussprache)

Frau Präsidentin, unter dem heuchlerischen Titel „Deeskalation im Nahen Osten“ versucht die Europäische Union, den Verlauf der Eskalation des Krieges – trotz fragiler, vorübergehender Kompromisse – sowie die Brutalität ihrer Verbündeten zu verbergen: der anhaltende Völkermord an Israel gegen das palästinensische Volk, die Gräueltaten gegen die 3 800 toten Libanesen, der schmutzige Krieg zwischen d…

20

Mai

2026

EL Antwort

Ansehen

Höchste Zeit, den Binnenmarkt zu verwirklichen und für Sicherheit und Vorhersehbarkeit für die Unternehmen in der EU sowie für hochwertige Arbeitsplätze zu sorgen (Fortsetzung der Aussprache)

Wie wir aus diesem Schritt und in anderen Fällen gezeigt haben, wurden die von allen Regierungen in Griechenland gebilligten Anti-Arbeitnehmer-Gesetze, die aktuelle Neue Demokratie und die vorherigen, genehmigt und haben die Unterstützung der Europäischen Union, wie das Gesetz über die Dreizehn-Stunden-Arbeit, wie die Änderung der Arbeitsaufsichtsbehörden im Zusammenhang mit der Eskalation und Ver…

20

Mai

2026

EL Rede

Ansehen

Höchste Zeit, den Binnenmarkt zu verwirklichen und für Sicherheit und Vorhersehbarkeit für die Unternehmen in der EU sowie für hochwertige Arbeitsplätze zu sorgen (Fortsetzung der Aussprache)

Frau Präsidentin, heute wissen die Arbeitnehmer aus erster Hand, dass der kapitalistische Binnenmarkt und hochwertige Arbeitsplätze unvereinbar sind. Als "Schutz der Sicherheit und Vorhersehbarkeit" bedeuten die Europäische Union, Regierungen und große Arbeitgeber die Abschaffung von Tarifverträgen, Arbeitsbeziehungen, Dreizehn-Stunden-Arbeit, heute für die Ziele der Kriegswirtschaft, die Regelung…

19

Mai

2026

ES Rede

Ansehen

Politische Unterdrückung und humanitäre Lage in Kuba (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin Kallas, Sie wissen nichts über die US-Blockade Kubas und ihre Folgen, oder? Denn was wir heute hier haben, ist eine weitere Debatte der Bequemlichkeit, während die Vereinigten Staaten die Blockade gegen das kubanische Volk verstärken und die Drohungen einer militärischen Aggression gegen Kuba verstärken. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Union an d…

30

Apr

2026

EL Rede

Ansehen

Möglichkeiten zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für den Nutzviehsektor in der EU angesichts der Notwendigkeit, für Ernährungssicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Landwirte und die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Tierseuchen zu sorgen (Aussprache)

Frau Präsidentin, die kämpfenden Viehzüchter auf Lesbos sehen ihr Leben in Gruben begraben, und die Regierung der Neuen Demokratie ist taub gegenüber ihren Forderungen nach einer 100%igen Entschädigung für ihre Verluste, nach vollständiger Auffüllung der verlorenen Einkommen und Impfungen, um unfaire Tötungen zu begrenzen. Zuerst wurden ihre Tiere angesichts des autokratischen Fiebers ungeschützt …

28

Apr

2026

EL Rede

Ansehen

Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2025 (Aussprache)

Herr Präsident, der Bericht zielt darauf ab, das Recht der Europäischen Union zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Menschen zu machen, obwohl es in Wirklichkeit die Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union ist, die durch von der Europäischen Union unterstützte Kriege die Rechte von Arbeitnehmern, jungen Menschen, Frauen, Migranten und Flüchtlingen anderer Völker brutal verletzt. Selbst einig…

28

Apr

2026

EL Rede

Ansehen

Zwischenbericht über den Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 (Aussprache)

Herr Präsident, die Europäische Union und ihre Regierungen bereiten im Geiste der NATO-Beschlüsse ein Instrument für den Kriegshaushalt vor, um mit dem sich in der Entwicklung befindlichen eurasischen Block, der von China und Russland, aber auch von den Vereinigten Staaten von Amerika angeführt wird, konkurrieren zu können. Die 1,8 Billionen zur Ankurbelung der Kriegsindustrie, der militärischen M…

25

Mär

2026

ES Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Frau Präsidentin, wir verurteilen die wirtschaftliche Strangulierung Kubas durch die Vereinigten Staaten, die sich in Völkermord verwandelt. Die siebenundsechzigjährige Blockade hat zwei Billionen Dollar an Schäden gekostet und den Menschen grundlegende Güter, Medikamente und Dienstleistungen vorenthalten. Es verhindert Ölimporte, was zu ernsthaften Schwierigkeiten bei …

25

Mär

2026

EL Rede

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19./20. März 2026 (Aussprache)

Frau Präsidentin, im Rat hat die Europäische Union die falschen Vorwände der USA und Israels für den schmutzigen Krieg gegen den Iran wieder aufleben lassen und gleichzeitig die Möglichkeit einer noch größeren Hilfe offen gelassen, als sie bereits leistet, wie bei Operation Shields. Der Fokus liegt auf monopolistischen Interessen an Energierouten, Investitionen an der "palästinensisc…

12

Mär

2026

EL Rede

Ansehen

Sicherheit des Eisenbahnverkehrs in der EU – Lehren aus dem Unglück von Adamuz und drei Jahre nach der Tragödie von Tempi (Aussprache)

Frau Präsidentin, Tempi und Adamuz: Verordnete Unfälle, Verbrechen aufgrund der Strategie der Europäischen Union für die Zerschneidung, Privatisierung und Liberalisierung des Verkehrs in Griechenland durch die Regierungen der Neuen Demokratie, SYRIZA und PASOK. Die Elemente unerbittlich: ERTMS auf 15 % des Europe-·-Netzes ETCS in 19 % der ·-Züge Vollständige Abdeckung bis 2050.…

11

Mär

2026

EL Rede

Ansehen

Die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Griechenland nach dem Gerichtsentscheid zu der Spähsoftware Predator (Aussprache)

10

Mär

2026

EL Rede

Ansehen

Wohnraumkrise in der Europäischen Union, mit dem Ziel, Lösungsansätze für angemessenen, nachhaltigen und erschwinglichen Wohnraum vorzuschlagen (A10-0025/2026 - Borja Giménez Larraz)

Frau Präsidentin, in dem Bericht wird das explosive Problem des Wohnungsbaus der Bevölkerung aufgezeigt und zur Stärkung von Baugruppen und Immobilien ausgenutzt. Aber die Wurzel des Problems ist die Wohnungsware, die den Gesetzen der Profitmaximierung, des Angebots und der Nachfrage unterliegt. Die sozialen Wohnungsbauprogramme, die er erwähnt, sind öffentlich-private Partner…

9

Mär

2026

EL Rede

Ansehen

Geschlechtsspezifisches Lohn- und Rentengefälle in der EU: aktueller Stand, Herausforderungen und weiteres Vorgehen sowie Entwicklung von Leitlinien für eine höhere Wertschätzung und gerechtere Entlohnung der Arbeit in von Frauen dominierten Branchen (Aussprache)

11

Feb

2026

EL Rede

Ansehen

Umgang mit Unterauftragsketten und der Rolle von Vermittlern zum Schutz der Arbeitnehmerrechte (Aussprache)

Herr Präsident, in dem Bericht wird die Notlage der Arbeitnehmer ausschließlich schlechten Unterauftragnehmern der Mittelschicht angelastet, was die arbeitsfeindliche Strategie der Regierungen der Europäischen Union schürt, die Verträge mit miserablen Löhnen und nicht existierenden Rechten auf Rentabilität des Kapitals voraussetzt. Sie fordert nicht einmal die Abschaffung der Untervergabe von Skla…

11

Feb

2026

EL Rede

Ansehen

Entwicklung einer neuen Strategie der EU zur Bekämpfung der Armut (Aussprache)

Frau Präsidentin, ein Bericht mit billigen Erkenntnissen über die Armut, der ihre Ursachen verbirgt, wurde auch von Liberalen und Sozialdemokraten verabschiedet, die jeder Version des kapitalistischen Managements in der volksfeindlichen Politik der Europäischen Union gedient haben, indem sie das absolute und relative Elend, die Genauigkeit, die Energiearmut, die Senkung der Löhne, die Renten, die …

11

Feb

2026

EL Rede

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts und zur Senkung der Lebenshaltungskosten – Umsetzung des Draghi-Berichts (Aussprache)

Frau Präsidentin, der Draghi-Bericht war ein Hebel für die Europäische Union und die Regierungen, sich der Kriegswirtschaft zuzuwenden und Löhne, Renten und soziale Rechte zu übergeben, um den Krieg zu eskalieren. Die Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Gruppen mit über 800 und zuvor mit 760 Milliarden hat das Inflationsrennen angespornt. Es erfordert die Abtreibung von 13-Stunden-Arbeit, d…

10

Feb

2026

EL Rede

Ansehen

Änderung von Verordnungen über landwirtschaftliche Erzeugnisse in Bezug auf bestimmte Marktvorschriften und sektorbezogene Unterstützungsmaßnahmen im Weinsektor und für aromatisierte Weinerzeugnisse (A10-0220/2025 - Esther Herranz García)

10

Feb

2026

EL Rede

Ansehen

Reaktion Europas mit Blick auf die Stärkung der Bereitschaft, der Krisenvorsorge und der Solidaritätsmechanismen angesichts der extremen Wetterereignisse insbesondere in Portugal, Süditalien, Malta und Griechenland (Aussprache)

22

Jan

2026

EL Rede

Ansehen

Neuer Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte (Aussprache)

Frau Präsidentin, die sogenannte Säule sozialer Rechte der Europäischen Union ist Vorläuferin und Berichterstatterin von Anti-Arbeiter-Richtlinien der Europäischen Union und der Regierungen, angeblich im Namen der Gewährleistung von Arbeitnehmerrechten, wie der 13-Stunden-Arbeit zur Herbeiführung der Kriegsproduktion, des angeblich angemessenen Mindestlohns des Hungers, der Zerschlagung von Tarifv…