8
Okt
2025
Ansehen
EU-Strategie hinsichtlich der nuklearen Bedrohung durch Iran und Umsetzung der EU-Sanktionen auf der Grundlage des „Snapback“-Mechanismus (Aussprache)
Frau Präsidentin, Herr Kommissar, der Iran verstößt in schwerwiegender Weise gegen grundlegende Verpflichtungen in Bezug auf sein Nuklearprogramm. Aber das ist kaum eine Neuigkeit. Die Einführung von Sanktionen ist daher begrüßenswert und längst überfällig. Die Sanktionen sollten aussagekräftig, vollständig durchgesetzt und genau überwacht werden. Aber vergessen wir nicht, dass dies nicht das Prob…