Worüber Sergey gesprochen hat.

5 Okt

2021

EN Rede

Die Lage in Belarus ein Jahr nach dem Beginn der Proteste und ihrer gewaltsamen Niederschlagung (Aussprache)

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Herr Präsident, vor ein paar Jahren dachten wir, wir leben im Zeitalter der Autoritären. Jetzt wissen wir es besser. Wir leben im Zeitalter der Helden. Die Weißrussen, die Russen und die Türken haben uns bewiesen, dass Helden unter uns sind, die Helden unserer Zeit. Aber sie Helden allein zu nennen, wird ihnen nicht viel helfen. Es wird ihnen nicht das Leben retten und ihnen nicht ihre Freiheit zu…

4 Okt

2021

EN Rede

Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf Frauen und Kinder (Aussprache)

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Herr Präsident, die geschlechtsspezifische Gewalt hat mit der Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen dramatisch zugenommen. So auch das Ausmaß an Dummheit, Entmenschlichung und Instrumentalisierung, das wir heute von den rechten Parteien hier, von der AfD und vom Fidesz gehört haben. In vielen Ländern wie Spanien und Deutschland ist die Zahl der tödlichen Zwischenfälle gestiegen. Jede zweite Frau in der…

14 Sep

2021

DE Rede

Ausrichtung der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland (Aussprache)

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Herr Präsident, heute beschließen wir den Russland-Bericht des Parlaments. Es ist nicht bloß ein Dokument unter vielen. Am Umgang mit Moskau entscheidet sich unsere europäische Politikfähigkeit. Denn bisher gelingt es der Regierung im Kreml allzu gut, uns gegeneinander auszuspielen. Meine eigene Regierung in Berlin ist dafür das beste Beispiel: Die neueste Einigung mit den Amerikanern zu Nord Stre…

7 Jul

2021

DE Rede

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 24./25. Juni 2021 (Aussprache)

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Frau Präsidentin! Dieser Europäische Rat hat wieder die Ambivalenz der europäischen Innen— und Außenpolitik gezeigt. Wir haben einerseits klare Signale in Richtung Minsk gesehen. Hier brauchen wir mehr kreative Lösungen, auch Lösungen, die Menschen helfen, die zu uns fliehen müssen. Andererseits haben wir auch gesehen, dass die kalte Geostrategie gegenüber der Türkei Oberhand nimmt vor den Werten,…

6 Jul

2021

EN Rede

Unterdrückung der Opposition in der Türkei, insbesondere der HDP (Aussprache)

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Frau Präsidentin, nichts kann den Tod der Demokratie, die Angst vor dem Terrorismus oder den Vorwurf der Untreue rechtfertigen. Es ist nicht die HDP, die die türkischen Behörden angreifen. Es ist die Grundlage des Pluralismus im Land selbst. Als ich mich vor ein paar Wochen mit HDP-Mitgliedern in einer kleinen türkischen Stadt traf, spürte ich, was es bedeutet, wenn die Demokratie stirbt. Das ware…