Worüber Katarina gesprochen hat.

12

Mär

2025

Reden DE

Ansehen

100 Tage Amtszeit der neuen Kommission – Erfolge bei Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Vereinfachung und Migration als unseren Prioritäten (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) über 100 Tage Amtszeit der neuen Kommission – Erfolge bei Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Vereinfachung und Migration als unseren Prioritäten. Ich darf die Mitglieder darauf hinweisen, dass bei dieser Aussprache weder spontane Wortmeldungen noch blue cards akzeptiert werden.

12

Mär

2025

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Die PPE-Fraktion und die ECR-Fraktion haben der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in den Ausschüssen übermittelt. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tage dieser Ankündigung in Kraft.

12

Mär

2025

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Gibt es Einwendungen gegen das Protokoll? Das ist nicht der Fall. Das Protokoll ist somit genehmigt.

11

Mär

2025

Reden DE

Ansehen

Fahrplan für Frauenrechte (Aussprache)

Herr Präsident! Schauen wir uns um in der Welt: Wer steht in der ersten Reihe, wenn es darum geht, die demokratischen Werte zu verteidigen? Sehr oft sind es die Frauen. Ob in Polen, in der Ukraine, in Belarus, im Iran, in Afghanistan, auch in den USA: Es sind oft Frauen mit ihrem Mut und ihrer Zivilcourage, die den Autokraten und Despoten dieser Welt furchtlos die Stirn bieten. Sind Frauen die besseren Menschen? Nein, nicht unbedingt – das sehen und hören wir ja auch manchmal hier in diesem Plenum –, aber die Chance, dass sie sich nicht nur um ihre eigenen Interessen kümmern, sondern um die der Gesellschaft, ist etwas höher, und vor allen Dingen, sie wissen auch, wenn es der Demokratie an den Kragen geht, dann sind davon vor allen Dingen auch ihre eigenen Rechte immer betroffen. Frauen haben so viel erreicht für die Gleichstellung der Geschlechter, und darauf sind wir alle stolz. Gleichzeitig sind wir noch lange nicht am Ziel, und schlimmer noch, wir wissen, dass auch das Erreichte nicht sicher ist. Hier in Europa und weltweit – Frauenrechte sind in Gefahr: gleicher Lohn, gleiche Chancen, Schutz vor Gewalt und vor allem auch das Recht, über ihren eigenen Körper zu bestimmen. Doch wir sind stark, und wir kämpfen weiter; das ist auch unsere Aufgabe in der EU. Die Roadmap ist ein guter Beginn, aber am Ende brauchen wir gute Resultate.

11

Mär

2025

Reden EN

Ansehen

Tagungen des Europäischen Rates und europäische Sicherheit (gemeinsame Aussprache)

Die Debatte ist abgeschlossen. Vielen Dank für diese interessante Debatte und für die Zeitdisziplin. Es ist wirklich bemerkenswert. Wir sind perfekt pünktlich, also werde ich für einen sehr kurzen Moment aussetzen, bis alle Kollegen angekommen sind, und dann werden wir weitermachen.

11

Mär

2025

Reden EN

Ansehen

Tagungen des Europäischen Rates und europäische Sicherheit (gemeinsame Aussprache)

Ich entschuldige mich: Anscheinend gab es nicht in jeder Sprache eine Verdolmetschung, aber zumindest auf Deutsch hatte ich sie.

11

Mär

2025

Reden EN

Ansehen

Tagungen des Europäischen Rates und europäische Sicherheit (gemeinsame Aussprache)

Es gibt eine blaue Karte. (Herr Della Valle entfaltete eine Flagge) Bitte, bitte komm schon. Keine Blaue Karte. Ich möchte Sie daran erinnern, dass dies wahrscheinlich gegen die Regeln verstößt. Das ist ein Parlament. Es kommt von Parlare. Ja, ich weiß, es ist die europäische Flagge und wir lieben sie.

11

Mär

2025

Reden EN

Ansehen

Tagungen des Europäischen Rates und europäische Sicherheit (gemeinsame Aussprache)

Lieber Kollege Gražulis, ich werde es noch einmal erklären. Wenn ich dir jetzt weiterhin blaue Karten gebe, mit jedem Lautsprecher, der kommt, kann ich sie nicht anderen Leuten geben. Und es wird einen Punkt geben, an dem ich überhaupt keine blauen Karten mehr sagen muss. Deshalb habe ich beschlossen, jedem Mitglied die Möglichkeit zu geben, eine Blaue Karte zu erheben, aber nur einmal, weil wir sonst nicht rechtzeitig fertig werden können. Am Ende sind wir begrenzt. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, reichen Sie bitte eine Beschwerde beim Präsidenten ein.

11

Mär

2025

Reden DE

Ansehen

Tagungen des Europäischen Rates und europäische Sicherheit (gemeinsame Aussprache)

Damit endet die Runde der Fraktionssprecherinnen und ‑sprecher. Ich werde jetzt mit der Redezeit relativ streng sein müssen, weil wir im Anschluss einen fixen Termin haben. Ich schließe auch das Catch‑the‑Eye‑Anmeldeverfahren; wir haben schon jetzt mehr Anmeldungen, als wir nehmen können.

13

Feb

2025

Reden EN

Ansehen

Handelsabkommen EU-Mercosur (Aussprache)

Stellen Sie eine Frage, bitte. Hallo, könntest du mir bitte eine Frage stellen? Vielen Dank. Okay, noch 10 Sekunden für die Frage, bitte.

13

Feb

2025

Reden EN

Ansehen

Handelsabkommen EU-Mercosur (Aussprache)

Kollegen, die blaue Karte ist da, um Fragen zu stellen. So können Sie ausarbeiten, aber dann kommen Sie bitte zu einer Art Frage.

13

Feb

2025

Reden DE

Ansehen

Handelsabkommen EU-Mercosur (Aussprache)

Die blauen Karten sind dazu da, um Fragen zu stellen, im Grunde genommen. Haben Sie eine Frage?

12

Feb

2025

Reden DE

Ansehen

Zusammenarbeit von Konservativen und Rechtsextremen als Bedrohung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Zu Ihrer neuen Rote-Socken-Kampagne müssen Sie mir aber noch erklären, warum Sie dann in Thüringen mit dem BSW, mit den Hardcore-Kommunisten, zusammenarbeiten. Aber das ist vielleicht eine andere Frage. In der EU arbeiten die Mitgliedstaaten zusammen, um gemeinsam stärker zu sein, und der rechte Rand des Parlaments will genau das Gegenteil. Sie sind in sich gespalten, aber in einem sind sie sich einig: Sie sind Nationalisten. Wohin Nationalismus am Ende führt, das wissen wir leider. Wenn jedes Land meint, seine eigenen Interessen kommen zuerst, dann stehen die Länder irgendwann gegeneinander. Die Konsequenz: Nationalismus bedroht den Frieden. Nationalisten bedrohen alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Aber Nationalismus bedroht eben auch die Wettbewerbsfähigkeit. Das beste Beispiel ist der Brexit. Der Handel mit der EU ist eingebrochen und nichts konnte ihn ersetzen. Aber Nationalisten und Rechtsextreme kommen nie von alleine an die Macht. Als Deutsche mit britischen Wurzeln sage ich: Es ist verantwortungslos, wenn demokratische Politiker den Rechtsextremen den Steigbügel halten. Das beginnt eben, indem Konservative zulassen, dass Rechtsextreme ihnen den Steigbügel halten, wie es im Bundestag Friedrich Merz getan hat. Wir in Deutschland – gerade wir in Deutschland – sollten das besser wissen.

11

Feb

2025

Reden DE

Ansehen

US-amerikanische Ausfuhrbeschränkungen für KI-Chips: eine Herausforderung für die KI-Entwicklung in der EU und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der EU (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission über US-amerikanische Ausfuhrbeschränkungen für KI-Chips: eine Herausforderung für die KI-Entwicklung in der EU und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der EU von Borys Budka im Namen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (O-000001/2025 - B10-0002/25) (2025/2539(RSP)).

11

Feb

2025

Reden DE

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Politische Krise in Serbien (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

11

Feb

2025

Reden EN

Ansehen

Politische Krise in Serbien (Aussprache)

Ich verstehe, dass Sie dieses Symbol für Serbisch sprechen wollen, aber keiner der Kollegen versteht es, weil es keine Übersetzung gibt. Bitte halten Sie sich an die Sprachen, die wir übersetzen. Vielen Dank.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Vereinigung Europas gegen der EU feindlich gegenüberstehende Akteure: Zeit, unsere Sicherheit und Verteidigung zu stärken (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Vielen Dank an alle, die jetzt im Raum waren. Es zeigt sich, dass es sich doch lohnt, die ganze Debatte über im Raum zu sein. Dann ist man auch da, wenn das System mal versagt.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Vereinigung Europas gegen der EU feindlich gegenüberstehende Akteure: Zeit, unsere Sicherheit und Verteidigung zu stärken (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über ein aktuelles Thema über die Vereinigung Europas gegen der EU feindlich gegenüberstehende Akteure: Zeit, unsere Sicherheit und Verteidigung zu stärken. Ich weise die Mitglieder darauf hin, dass bei dieser Aussprache weder spontane Wortmeldungen noch blaue Karten akzeptiert werden.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der gestrigen Sitzung und die angenommenen Texte sind verfügbar. Wenn es keine Einwände gibt von Ihrer Seite, dann ist das Protokoll damit genehmigt, und wir kommen nun zu den Aussprachen.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Handlungsbedarf angesichts der fortdauernden Unterdrückung und der Scheinwahlen in Belarus (RC-B10-0055/2025, B10-0054/2025, B10-0055/2025, B10-0056/2025, B10-0057/2025, B10-0058/2025, B10-0059/2025) (Abstimmung)

Die folgende Abstimmung betrifft den gemeinsamen Entschließungsantrag von fünf Fraktionen zu dem Handlungsbedarf angesichts der fortdauernden Unterdrückung und der Scheinwahlen in Belarus (siehe Punkt 8.1 des Protokolls).

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Abstimmungsstunde

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Abstimmungsstunde. Ich möchte die Mitglieder, die auf der Rednerliste für die erste Aussprache am Nachmittag stehen, daran erinnern, bitte gleich im Plenarsaal zu bleiben, da die Aussprache unmittelbar nach der Abstimmung beginnt.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Erst eine Mitteilung: Die ESN‑Fraktion hat der Präsidentin Beschlüsse über Änderungen von Ernennungen in den Ausschüssen übermittelt. Diese Beschlüsse werden in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft. Weiterhin haben wir einen Antrag zur Geschäftsordnung erhalten.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Dezember 2024 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen.

22

Jan

2025

Reden DE

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Dezember 2024 (Aussprache)

Ich hoffe.

22

Jan

2025

Reden EN

Ansehen

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Dezember 2024 (Aussprache)

Es gibt keine Interpretation, ich werde informiert. Tut mir leid. Wir haben hier ein technisches Problem. Sie können sprechen, wir können Sie hören, aber es gibt keine Interpretation. Wir müssen ein wenig warten, Juan Fernando, wir brauchen Interpretation.