Worüber Katarina gesprochen hat.

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 durch den Rat (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 durch den Rat (2022/2755(RSP)).…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Berichtigung (Artikel 241 GO) (Weiterbehandlung)

Gemäß Artikel 241 Absatz 4 der Geschäftsordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass zu der Berichtigung des REGI-Ausschusses, die dem Plenum gestern bei der Eröffnung der Sitzung bekannt gegeben wurde, kein Antrag auf Abstimmung gestellt wurde. Die Berichtigung gilt somit als angenommen.…

13

Sep

2022

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf die steigenden Energiepreise in Europa (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

6

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Die Beziehungen der russischen Regierung und von russischen Diplomatennetzwerken zu extremistischen, populistischen, antieuropäischen und bestimmten anderen europäischen Parteien im Zusammenhang mit dem Krieg (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Beziehungen der russischen Regierung und von russischen Diplomatennetzwerken zu extremistischen, populistischen, antieuropäischen und bestimmten anderen europäischen Parteien im Zusammenhang mit dem Krieg (2022/2743(RSP)).…

6

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2021 - Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2020 (Aussprache)

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 7. Juli 2022, statt.

6

Jul

2022

EN Rede

Ansehen

Die einseitige Einbringung des Gesetzes über das Protokoll zu Nordirland durch die britische Regierung und die Achtung des Völkerrechts (Aussprache)

Herr Präsident, Vizepräsident, also hat Boris Johnson beschlossen, sich einseitig aus dem Nordirland-Protokoll zurückzuziehen, dem Nordirland-Protokoll, das er selbst unterzeichnet hat. Er sagt, es funktioniert nicht. Nun, der nordirischen Wirtschaft geht es besser als der britischen. Was nicht funktioniert, ist der Brexit, aber das wussten alle von Anfang an. Was nicht funktioniert, ist offensich…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Gesetz über digitale Dienste - Gesetz über digitale Märkte (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die gemeinsame Aussprache über den Digitalen Binnenmarkt, und zwar über – den Bericht von Christel Schaldemose im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über das Gesetz über digitale Dienste (COM 2020/0825 – C9-0418/2020 – 2020/0361(COD)) – (A9-0356/2021) und – den Bericht von Andreas Schwab im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Todesfälle, Gewalt und unmenschliche Behandlung von Menschen, die an der spanisch-marokkanischen Grenze um internationalen Schutz ersuchen (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Todesfälle, Gewalt und unmenschliche Behandlung von Menschen, die an der spanisch-marokkanischen Grenze um internationalen Schutz ersuchen (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission zum Thema „Todesfälle, Gewalt und unmenschliche Behandlung von Menschen, die an der spanisch-marokkanischen Grenze um internationalen Schutz ersuchen“ (2022/2748(RSP)).…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Damit komme ich zu einer Mitteilung: Die ID-Fraktion hat der Präsidentin einen Beschluss über die Änderung von Ernennungen in einer Delegation übermittelt. Dieser Beschluss wird im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und tritt am Tage dieser Ankündigung in Kraft.…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, das Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten zu kippen, und die Notwendigkeit, das Recht auf Abtreibung zu bewahren und die Gesundheit der Frauen in der EU zu schützen (Aussprache)

Entschließungsanträge zum Abschluss dieser Aussprache können bis morgen, 5. Juli, 12.00 Uhr, eingereicht werden. Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171 GO)…

4

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, das Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten zu kippen, und die Notwendigkeit, das Recht auf Abtreibung zu bewahren und die Gesundheit der Frauen in der EU zu schützen (Aussprache)

DE Die Präsidentin. – Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über die Erklärung der Kommission „Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, das Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten zu kippen, und die Notwendigkeit, das Recht auf Abtreibung zu bewahren und die Gesundheit der Frauen in der EU zu schützen“ (2022/2742(RSP)). Ich erinnere Sie daran, dass mit Ausnahm…

22

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Maßnahmen zur Integration im Rahmen des Programms Erasmus+ 2014–2020 (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Laurence Farreng im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung über die Umsetzung von Maßnahmen zur Integration im Rahmen des Programms Erasmus+ im Zeitraum 2014–2020 (2021/2009(INI)) (A9-0158/2022).…

22

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 23. Juni 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

22

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Entschuldigen Sie mich nur für eine Sekunde. Mir wurde mitgeteilt, dass die zusätzliche Redezeit Herrn Boeselager gewährt wurde.

22

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgt die Aussprache über den Bericht von Eider Gardiazabal Rubial, Siegfried Mureşan und Dragoş Pîslaru im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung über die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (2021/2251(INI)) (A9-0171/2022).…

22

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Ich habe die Ankündigung zu machen, dass die fraktionslosen Mitglieder der Präsidentin Beschlüsse über die Änderung von Ernennungen in Ausschüsse übermittelt haben. Diese Beschlüsse werden im Protokoll der heutigen Sitzung veröffentlicht und treten am Tag dieser Ankündigung in Kraft.…

22

Jun

2022

DE Rede

Ansehen

Umsetzung und Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Aussprache)

Die Aussprache ist damit geschlossen. Die Abstimmung findet am Donnerstag, 23. Juni 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

7

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und die mögliche Annahme des polnischen nationalen Aufbauplans (ARF) (Aussprache)

Ich erkenne die Anstrengungen an, die das polnische Volk derzeit in Bezug auf ukrainische Flüchtlinge unternimmt. Was die Polen tun, ist heldenhaft. Das hat nichts mit der Frage der Rechtsstaatlichkeit zu tun und liegt ganz in Ihren Händen. Es liegt ganz in den Händen der polnischen Regierung, das Geld freizugeben. Sie müssen sich nur an die Rechtsstaatlichkeit halten, das ist sehr einfach. Und ic…

7

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und die mögliche Annahme des polnischen nationalen Aufbauplans (ARF) (Aussprache)

Vielen Dank für die Gelegenheit, diese Frage zu beantworten. Ich habe es etwa eine Million Mal beantwortet, und Sie alle wissen es, weil wir darüber sogar ein schriftliches Verfahren hatten. Die Antwort ist nein, das habe ich noch nie gesagt. Ich benutzte das Wort, aber ich benutzte es in Bezug auf Korruption in Ungarn. Vielleicht, wenn Sie sich der Situation in Ungarn bewusst sind, und Sie wissen…

7

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Rechtsstaatlichkeit und die mögliche Annahme des polnischen nationalen Aufbauplans (ARF) (Aussprache)

Herr Präsident, ich sage dem Präsidenten der Kommission: Die Kommission verlangt von der Warschauer Regierung nicht einmal das absolute Minimum. Die von der Kommission geforderten Reformen werden die polnische Justiz nicht wieder in Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit bringen. Und vor allem gibt es keine Anzeichen dafür, dass Warschau einen ernsthaften Versuch unternehmen wird, den Meilenstein zu…

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Bedrohungen für die Stabilität, die Sicherheit und die Demokratie in Westafrika und im Sahel (Aussprache)

Als nächster Punkt der Tagesordnung folgen die Erklärungen des Rates und der Kommission zu den Bedrohungen für die Stabilität, die Sicherheit und die Demokratie in Westafrika und im Sahel (2022/2650(RSP)).…

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Anhaltendes massives Vorgehen gegen die politische Opposition in Kambodscha

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 5. Mai 2022, statt. Schriftliche Erklärungen (Artikel 171)

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Anhaltendes massives Vorgehen gegen die politische Opposition in Kambodscha

Die nächste Aussprache betrifft das anhaltende massive Vorgehen gegen die politische Opposition in Kambodscha (2022/2658(RSP)) (B9‑0226/2022, B9‑0230/2022, B9‑0231/2022, B9‑0234/2022, B9—0236/2022, B9—0247/2022).…

4

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Berichte über die anhaltende erzwungene Organentnahme in China

Die Aussprache ist geschlossen. Die Abstimmung findet morgen, Donnerstag, 5. Mai 2022 statt.