Worüber Stefan gesprochen hat.

10

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung 2026 - Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung: beschäftigungs- und sozialpolitische Prioritäten für 2026 (gemeinsame Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Finanzierung zukünftiger Aufgaben in 27 EU‑Staaten. Die Welt ist im Umbruch – wir haben es gehört –, aber die Wahrheit ist einfach: Ohne wirtschaftliche Stärke gibt es keine politische Handlungsfähigkeit. In schwierigen Zeiten wird immer der Ruf nach neuen Schulden laut, nach mehr Geld, mehr Fonds, nach gemeinsamer Haftung.…

12

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Zusammenarbeit von Konservativen und Rechtsextremen als Bedrohung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Europa steht in einem harten Wettbewerb. Inflation, hohe Energiepreise und vor allem Bürokratie machen uns stark zu schaffen. Aber viele Probleme sind auch durch links-grüne Politik erstmals verursacht worden. In Europa haben SPD und Grüne Gesetze – wie Lieferkette, Entwaldungsverordnung, Verbrenner-Aus – beschlossen, befördert – und das sind massive Wohlsta…

11

Jul

2023

DE Rede

Ansehen

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2022 - Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2022 (gemeinsame Aussprache - Europäische Investitionsbank)

Herr Präsident! Ich glaube, diese Debatte hat gezeigt, dass wir uns im Grundsatz einig sind, dass wir mit der EIB ein Instrument haben, das den politischen Zielen, die wir alle in diesem Haus mehrheitlich verfolgen, Rechnung trägt. Ich finde, in der Rede von Präsident Hoyer, gerade jetzt, in den Abschlussworten, ist noch einmal klar geworden, wie wichtig es ist, dass wir ein Instrument haben, das …

11

Jul

2023

DE Rede

Ansehen

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2022 - Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2022 (gemeinsame Aussprache - Europäische Investitionsbank)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich freue mich auch, dass Herr Hoyer heute anwesend ist. Im vorliegenden Jahresbericht haben wir uns sehr genau mit den Finanzaktivitäten der Europäischen Investitionsbank befasst. Die Europäische Investitionsbank ist eine der wichtigsten Einrichtungen für Investitionen in der Europäischen Union, und ihr Auftrag besteht darin, die politischen Ziele strateg…

19

Apr

2023

DE Rede

Ansehen

Digitaler Euro (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin McGuinness, meine Damen und Herren! Über 100 Staaten arbeiten heute an einem digitalen Zentralbankgeld. Europa und die Europäische Zentralbank laufen in diesem Währungswettrennen vorne mit. In den USA sprechen Kongressabgeordnete und Gouverneure über ein Verbot von CBDCs. Hier in Europa wird darüber geredet, nicht nur darüber, dass wir den digitalen Eu…

19

Apr

2023

DE Rede

Ansehen

Märkte für Kryptowerte - Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung) (Aussprache)

Herr Präsident! Ich glaube, wenn man diese Debatte zusammenfasst, dann zeigt das die ganze Breite eines neuen wirtschaftlichen Bereichs, der sehr dynamisch ist, der noch jung ist, der am Anfang steht. Und die angesprochenen Punkte, die es noch zu lösen gibt – ja, natürlich gibt es sie noch zu lösen, weil dieser Bereich jung ist. Die Fragen waren: Haben wir noch Zeit genug oder muss MiCA schneller …

19

Apr

2023

DE Rede

Ansehen

Märkte für Kryptowerte - Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte (Neufassung) (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der morgigen Abstimmung über die Krypto-Verordnung geht ein langer und komplexer Prozess zu Ende. Mit der morgigen Abstimmung erzielen wir einen gemeinsamen Erfolg, einen Erfolg, liebe Kolleginnen und Kollegen, um den wir lange gerungen haben. Und mit der morgigen finalen Abstimmung über die Krypto-Verordnung setzen wir …