Worüber Tilly gesprochen hat.

24

Nov

2022

EN Rede

Ansehen

Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte – wie kann die Verfügbarkeit von Medizinprodukten sichergestellt werden? (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben die Fristen für die Anwendung der neuen Vorschriften der Verordnung über Medizinprodukte bereits bis Mai 2024 verlängert. Das Europäische Parlament war sich darüber im Klaren, dass wir keine weitere Verschiebung wünschen, die im Desinteresse der Patienten liegen würde. Nun, wenn die Verordnung Fragen aufwirft, die sich auf den Zugang zur Ver…

21

Nov

2022

FR Rede

Ansehen

Vorbeugung von, Umgang mit und bessere Versorgung bei Diabetes in der EU anlässlich des Weltdiabetestags (Aussprache)

Frau Präsidentin, der Weltdiabetestag war am vergangenen Montag und war leider eine Gelegenheit, auf die wachsende Zahl von Menschen mit dieser Krankheit hinzuweisen. Trotz der verschiedenen Initiativen auf europäischer Ebene ist die Koordinierung bei der Prävention und beim Zugang zur Gesundheitsversorgung nach wie vor begrenzt. Dies muss sich ändern, und dies ist das Ziel dieser Entschließung. A…

4

Okt

2022

DE Rede

Ansehen

Zentrum „AccessibleEU“ zur Unterstützung der Strategien für Barrierefreiheit im Binnenmarkt der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! An meine Kollegin Katrin Langensiepen: Unsere Fraktion kann stolz auf deine Arbeit sein, die du Tag für Tag im Kampf für mehr Inklusion und Barrierefreiheit in Europa leistest. Ein EU-Zentrum für Barrierefreiheit, das war längst überfällig, denn ich kenne leider kein Land, nicht einmal eine EU-Institution, in der es für Menschen mit Behinderungen keine Barrieren…

3

Okt

2022

FR Rede

Ansehen

Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten - Schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren (Aussprache)

Frau Präsidentin, zunächst möchte ich meine Kolleginnen und Kollegen zu ihrer Arbeit an diesen beiden Dossiers beglückwünschen, die die unabdingbare Voraussetzung für eine verstärkte europäische Koordinierung im Gesundheitsbereich darstellen. Ich bin jedoch geteilter Meinung: Für mich sollte das Europa der Gesundheit in einer Linie mit den Bürgerinnen und Bürgern stehen, für Europa. Sie fordern ei…

6

Jul

2022

EN Rede

Ansehen

Erleichterung des Exports ukrainischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse: Schlüssel für die ukrainische Wirtschaft und die weltweite Ernährungssicherheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, ich hatte auch vor zwei Wochen die Gelegenheit, mich der Mission des Agrarausschusses an der polnisch-ukrainischen Grenze anzuschließen, und ich war beeindruckt, wie reibungslos die Dinge liefen. Aber um ehrlich zu sein, lief nicht viel – fast kein Getreide schafft es bis an die EU-Grenzen. Aber auch von den von der Kommission angekündigten sogenannten „Solidaritä…

5

Jul

2022

FR Rede

Ansehen

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Änderung des delegierten Rechtsakts zur Klimataxonomie und des delegierten Rechtsakts zur Offenlegung der Taxonomie (Aussprache)

Vielen Dank für diese Frage. Erstens verbietet dieses Instrument, diese Taxonomie, die Kernenergie nicht. Zweitens sind wir uns alle einig, dass die Kernenergie nicht umweltfreundlich ist und unsere Abhängigkeit von Uranimporten erhöht. Ich glaube nicht, dass es Uran in Frankreich gibt, daher führt dies zu massiven Einfuhren. Es ist sehr gut bekannt, dass der Bau von Kernreaktoren viele Jahre daue…

5

Jul

2022

FR Rede

Ansehen

Einwand gemäß Artikel 111 Absatz 3 GO: Änderung des delegierten Rechtsakts zur Klimataxonomie und des delegierten Rechtsakts zur Offenlegung der Taxonomie (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir können die Verlagerung grüner Investitionen hin zu nicht nachhaltigen Energien, die zusätzlich dem Putin-Krieg zugutekommen, nicht hinnehmen. Jeder Euro, der in den teuren Bau oder die endlose Wartung eines Kernreaktors fließt, wird nicht in erneuerbare Energien investiert. Österreich und Luxemburg haben bereits rechtliche Schr…

5

Jul

2022

DE Rede

Ansehen

Psychische Gesundheit in der digitalen Arbeitswelt (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf den ersten Blick scheint Homeoffice eine praktische Alternative zu sein. Auf den zweiten jedoch hat das viele Von-Zuhause-Arbeiten während der COVID-19-Pandemie große Auswirkungen auf die psychische Gesundheit vieler gehabt. Diese Monate haben gezeigt, wie wichtig soziale Kontakte, Work-Life-Balance und das Recht auf…

7

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU - Klima-Sozialfonds - CO2-Grenzausgleichssystem - Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU für die Luftfahrt - Mitteilung im Rahmen des Systems zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (CORSIA) (gemeinsame Aussprache – Fit für 55 (Teil 1))

Frau Präsidentin, diese Woche wird über wichtige Rechtsvorschriften zur Verringerung der Emissionen und zum Aufbau eines gerechten Übergangs abgestimmt. Aber seien wir ehrlich, mit uns und den Bürgerinnen und Bürgern: Alles in allem wird dieses Paket es uns nicht ermöglichen, unsere im Rahmen des Übereinkommens von Paris vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Der Klima-Sozialfonds ist ein Hoffnungs…

5

Mai

2022

FR Rede

Ansehen

Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine auf Frauen (Aussprache)

Frau Präsidentin, die Situation der vom Krieg in der Ukraine betroffenen Frauen muss unsere besondere Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Wir müssen sie nicht nur materiell unterstützen, sondern auch psychologisch unterstützen, damit sie die Herausforderungen des Krieges meistern können. Viele Frauen mussten ihre Partner verlassen, von denen die meisten gezwungen waren, im Hoheitsgebiet der Ukraine zu…

2

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

EU-Aktionsplan für ökologische/biologische Landwirtschaft (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Ich möchte hier die sogenannten neuen Gentechniken erwähnen. Für Biobauern ist der Push zu Deregulierung besonders besorgniserregend: Sie müssen zu 100 % GVO-frei bleiben, und das wollen die Kunden auch. Wie sieht die Zukunft für die Biolandwirtschaft aus, wenn GVO unentdeckt den Markt überfluten dürfen? Dies hätte man im Bericht auch angehen müssen. Ein weiterer …

7

Apr

2022

FR Rede

Ansehen

Psychische Gesundheit (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die psychische Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger wurde und wird durch die COVID-19-Pandemie, gefolgt vom Krieg in der Ukraine und der daraus resultierenden sozioökonomischen Krise, auf eine harte Probe gestellt. Die Gesundheitssysteme sind mit einem hohen und unterschiedlichen Maß an Stress, Angstzuständen und Depressionen k…

6

Apr

2022

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte in der Republik Guatemala

Herr Präsident, seit der Schließung der Internationalen Kommission gegen Straflosigkeit (CICIG) leidet Guatemala unter einem Abbau der Rechtsstaatlichkeit und der institutionellen Kooptation. Wir sind zutiefst besorgt über die von den Behörden in Guatemala eingeleiteten rechtlichen Schritte gegen unabhängige Richter, Rechtsanwälte und Staatsanwälte, die an der Untersuchung von Korruptionsbekämpfun…

10

Mär

2022

FR Rede

Ansehen

Transparenz- und Verwaltungsstandards – die Behandlung von Anträgen auf Zugang der Öffentlichkeit nach der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, vor mehr als 20 Jahren ist die Transparenzverordnung in Kraft getreten. Zwei Jahrzehnte später ist die Praxis, den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten zu gewährleisten, zwar von vornherein etabliert, aber diese Verordnung muss überarbeitet und an die heutige Realität angepasst werden, in der die Kommunikation über mehrere Kanäle erfolgt, ohne notwendigerweise …

15

Feb

2022

EN Rede

Ansehen

Stärkung Europas im Kampf gegen Krebserkrankungen(Aussprache)

Frau Präsidentin, wir haben hier einen Bericht, der von meiner Kollegin Michèle Rivasi hart für die Grünen ausgehandelt wurde, der die Prävention in den Mittelpunkt dieses Berichts stellt und den Plan der Kommission zur Krebsbekämpfung widerspiegelt. Dieser Teil befasst sich nicht nur mit der Tabak-, E-Zigaretten-, Alkohol- und Lebensmittelpolitik, sondern auch mit Umweltaspekten wie Luftqualität …

20

Jan

2022

EN Rede

Ansehen

Schutz von Tieren beim Transport - Schutz von Tieren beim Transport (Empfehlung) (Aussprache)

Frau Präsidentin, es war mir eine große Ehre, den Vorsitz im ersten Ausschuss zu führen, der sich ausschließlich dem Tierschutz widmet. Ich möchte allen Mitgliedern, Beratern und Sachverständigen für ihre harte Arbeit danken und fordere alle Mitglieder auf, für die ehrgeizigsten Empfehlungen zu stimmen, die möglich sind. Zeit ist hier ein entscheidendes Konzept. Wie viel Zeit müssen Tiere in Zukun…

16

Dez

2021

DE Rede

Ansehen

EU-weites Verbot des Einsatzes von Wildtieren in Zirkussen (Aussprache)

Herr Präsident! Stell dir vor, du lebst den größten Teil deines Lebens in einem Käfig. Wahrscheinlich wurdest du in Gefangenschaft geboren, aber du spürst noch immer die Wildnis in dir. Du sehnst dich danach, frei zu laufen, zu schwimmen und unter freiem Himmel zu schlafen. Aber so sieht dein Alltag nicht aus. Dein Tagesablauf ist den Menschen ausgeliefert, die dich in Gefangenschaft halten. Du wu…

15

Dez

2021

EN Rede

Ansehen

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

Herr Präsident, im Lichte der morgigen Tagung des Europäischen Rates habe ich zwei wichtige Forderungen. Erstens müssen wir dringend die Ausnahmeregelung im Rahmen des TRIPS-Übereinkommens unterstützen, eine Ausnahmeregelung im Rahmen des TRIPS-Übereinkommens für alle medizinischen Instrumente im Zusammenhang mit COVID-19, nicht nur für Impfstoffe. Ich bin sehr enttäuscht über die Absage der letzt…

14

Dez

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Nicaragua (Aussprache)

Herr Präsident, im letzten Jahr haben wir willkürliche Verhaftungen von Oppositionsführern, Präsidentschaftskandidaten und Menschenrechtsverteidigern erlebt. Durch die Abschaffung aller möglichen Optionen für die wichtigsten Oppositionsgruppen wurden die Wahlen am 7. November für nur ein mögliches Ergebnis manipuliert. Es ist klar, dass die Wahlen weder fair, transparent noch frei waren. Mit der E…

13

Dez

2021

EN Rede

Ansehen

Bewertung von Gesundheitstechnologien (Aussprache)

Frau Präsidentin, nach Jahren schwieriger Verhandlungen freue ich mich, endlich eine Einigung über dieses Dossier zu erzielen, da es einen gleichberechtigteren Zugang zu hochwertigen Arzneimitteln und Medizinprodukten in der gesamten Union gewährleisten wird. Herzlichen Glückwunsch an den Berichterstatter und an alle Schattenberichterstatter. Zu oft werden teure Medikamente, die keinen wirklichen …

24

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Ein europäischer Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich denke, die Europäische Gesundheitsunion ist bereit für einen Aktionsplan zur Bekämpfung seltener Krankheiten. Und wie Sie wissen, bin ich ein starker Verfechter von Patienten mit seltenen Krankheiten, insbesondere der jüngsten, die von ihnen betroffen sind. Ungefähr 75% der seltenen Krankheiten betreffen Kinder, und heute sind pädiatrische Krebserkrankungen leider immer noch …

24

Nov

2021

FR Rede

Ansehen

Die Rolle der EU bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie: Wie kann man die Welt impfen? (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, während sich die Aussicht auf eine dritte Dosis für Erwachsene in Europa verschärft, stelle ich mit Verzweiflung fest, dass es in Ländern mit niedrigem Einkommen an Impfstoffen mangelt. So erhielten in diesen Ländern nur 1,1 % der Bevölkerung mindestens eine Impfdosis. Auch wenn ich die kürzlich erfolgte Lieferung von fast 100 Millionen Impfstoffdosen an COVAX begrüße, müssen wir…

23

Nov

2021

EN Rede

Ansehen

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne - Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung - Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, seit drei Jahren sagen wir, dass der Vorschlag für die nächste GAP grundlegend fehlerhaft ist, dass er nicht ausreicht, um die Klima- und Biodiversitätskrise und den Verlust von Kleinbauern in ganz Europa zu bekämpfen. Der Text, der heute auf dem Tisch liegt, ist immer noch fehlerhaft. Die Kommission, der Rat und die Verhandlungsführer dieses Hauses haben es versäumt, sie zu rege…

22

Nov

2021

FR Rede

Ansehen

Arzneimittelstrategie für Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, ich freue mich, in diesem Bericht wesentliche Punkte für meine Fraktion zu sehen. So haben wir endlich Bedingungen für Transparenz, Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit für Pharmaunternehmen geschaffen, wenn ihre Produkte mit öffentlichen Mitteln entwickelt werden – Geldern, die von den Steuerzahlern stammen. Es ist an der Zeit, den überhöhten Preisen ein Ende z…

22

Nov

2021

FR Rede

Ansehen

Koordinierung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten angesichts der steigenden Zahl von COVID-19-Fällen in der EU (Aussprache)

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, angesichts dieser Zunahme von COVID-19-Infektionen ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir alle unsere Anstrengungen für eine bessere Koordinierung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bündeln. Es ist wichtig, dass wir gemeinsame und gut durchdachte Maßnahmen einführen. Wie der Europäische Rat auf seiner Tagung vom 21./22. Oktober h…