Worüber Jörg gesprochen hat.

15 Dez

2021

DE Rede

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 16./17. Dezember 2021 - Reaktion der EU auf die erneute weltweite Ausbreitung von COVID-19 und neu auftretende Virusvarianten (Aussprache)

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Herr Präsident, werte Kollegen! Wir sprechen heute über die Antwort der EU auf das Wiederaufflammen der COVID-19-Pandemie. Wie das Europäische Parlament auf die grassierende vierte Welle und die neuen Varianten des Virus antwortet, erleben wir, verehrte Kollegen, gerade am eigenen Leib. Rekordinzidenzen und teilweise Notstand auf den Intensivstationen schrecken hier offenbar niemanden. Wie üblich …

24 Nov

2021

DE Rede

Ergebnisse der COP26 in Glasgow (Aussprache)

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Herr Präsident, Herr Kommissar und Vizepräsident, geschätzte Kollegen! Bereits zum 26. Mal wurden wir alle Zeugen des großen Schauspiels „Weltklimakonferenz“. Um medienwirksam darüber zu diskutieren, wie wir denn nun das Klima unserer Erde retten können, ließ sich so mancher Teilnehmer mit dem Privatjet nach Glasgow einfliegen. Doch wem sage ich das: Frau von der Leyen schätzt die Vorzüge dieses w…

19 Okt

2021

DE Rede

Politische Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen der EU und Taiwan (Aussprache)

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Herr Präsident, Frau Kommissarin, werte Kollegen! Der ungezügelte wirtschaftliche und militärische Expansionsdrang Chinas ist gegenwärtig ohne jeden Zweifel eine der größten Bedrohungen unserer westlichen Wertegemeinschaft. Daher ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass wir heute über die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Taiwan sprechen. Sowohl die EU-Mitgliedstaaten als auch insbes…

6 Okt

2021

DE Rede

Europäische Lösungen angesichts des Anstiegs der Energiepreise für Unternehmen und Verbraucher: die Rolle von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit, gegen Energiearmut vorzugehen (Aussprache)

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Frau Präsidentin, werte Kollegen! Bekommen Sie das in unseren wohlklimatisierten Brüsseler Glastempeln überhaupt noch mit? Millionen Menschen in der EU haben Angst vor dem kommenden Winter. Und diese Angst hat konkrete Gründe. Bereits im vergangenen kalten und schneereichen Winter konnten Millionen Bürger es sich nicht mehr leisten, normal zu heizen. Nicht wenige saßen frierend in unbeheizten Beha…

15 Sep

2021

DE Rede

Lage der Union (Fortsetzung der Aussprache)

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Herr Präsident! Eine Minute, drei kurze Gedanken. Erstens: Dieses Haus applaudiert neuen Eigenmitteln, die Sie vorschlagen. Ich bin betrübt darüber. Es sollte eigentlich Proteststimmen geben. Aber leider haben wir es hier im Wesentlichen mit Etatisten und Umverteilern zu tun. Der zweite Gedanke: Die europäische Jugend – hier viel angesprochen – soll frei sein und nicht am Gängelband irgendwelcher …

15 Sep

2021

DE Rede

Lage der Union (Aussprache)

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Frau Präsidentin, Frau Kommissionspräsidentin! Für die Bürger in der EU bedarf es keiner salbungsvollen Rede zur Lage der Union, wie Sie uns heute eine weitere präsentiert haben. Was Ihre Rede inhaltlich liefert, sind, ohne das ganze falsche Pathos und nüchtern betrachtet, nie zuvor gesehene Ausgabenorgien zur vermeintlichen Zwangsbeglückung aus Brüssel. Green Deal, Fit-for-55, Wiederaufbaufonds –…

7 Jul

2021

DE Rede

Verstöße gegen das EU-Recht und die Rechte von LGBTIQ-Bürgern in Ungarn infolge der im ungarischen Parlament angenommenen Gesetzesänderungen - Ergebnis der Anhörungen vom 22. Juni nach Artikel 7 Absatz 1 EUV zu Polen und Ungarn (Aussprache)

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Herr Präsident, verehrte Kollegen! Wieder einmal ist Ungarn Ziel einer Kampagne der EU gegen seine Souveränität. Vorwand diesmal: das ungarische Kinderschutzgesetz. Viele von Ihnen waren in den letzten Tagen derart mit dem Schwenken der Regenbogenfahne beschäftigt, dass Sie offenbar keine Zeit gefunden haben, einmal wirklich in dieses ungarische Gesetz hineinzuschauen. Täten Sie dies, würden Sie s…