Worüber Tiemo gesprochen hat.

8

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Maßnahmen und Vorsorge der EU zum Schutz der Bevölkerung vor wiederkehrenden Hitzewellen und bevorstehenden Waldbränden (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Klimaapokalypse abgesagt – so hat sich die AfD im Mai noch gefreut. Ich würde sagen, das ist gealtert wie frische Milch in der Hitzewelle. Keine zwei Monate später, und wir haben europaweit Temperaturen von über 40 Grad, Waldbrände, Stromausfälle, Hitzetote, Plünderungen. Und die Wissenschaft ist sich einig: Diese extreme Hitzewelle wä…

21

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit einer Anpassung des EU-Rechtsrahmens für nachhaltige Biokraftstoffe (Aussprache)

Herr Präsident, lieber Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Mär von den synthetischen Kraftstoffen, die uns aus allen Abhängigkeiten befreien werden, sind wir jetzt also mal wieder bei Biokraftstoffen als Umweg angelangt, um bloß nicht zu schnell und zu gut zu elektrifizieren. Dabei brauchen wir die wirklich nachhaltigen Biokraftstoffe, die wir hier in Europa selber produzieren…

21

Mai

2026

DE Antwort

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Stop Destroying Videogames (Videospielzerstörung stoppen)“ (Aussprache)

Ich glaube, dass der europäische Kultursektor gerade auch durch Videogames geprägt wird. Wir vergessen das leider. Unser Urheberrecht, das wir im Moment haben, geht zu wenig auf die digitale Realität ein. Wir haben das bei der Überarbeitung der letzten Urheberrechtsreform gesehen, als wir jahrelang darum streiten mussten, ob Bibliotheken den Nutzerinnen und Nutzern auch Zugang zu digitalen Medien …

21

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Stop Destroying Videogames (Videospielzerstörung stoppen)“ (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, vielen Dank! Geplanter Verschleiß beschreibt die Praktik von Herstellern, die Funktionsfähigkeit von Produkten künstlich zu verkürzen. Wir kennen das von Toastern, von Fernsehern, von Computern. Mit dem Recht auf Reparatur haben wir hier gemeinsam schon Abhilfe geschaffen. Aber da hört das Problem eben nicht auf. Über die letzten Jahre hat sich bei d…

21

Mai

2026

EN Frage

Ansehen

Europäische Bürgerinitiative „Stop Destroying Videogames (Videospielzerstörung stoppen)“ (Aussprache)

Vielen Dank für Ihre Rede. Ich habe nur eine Frage: Was sagen Sie europäischen Verlagen wie CD Projekt Red, die diese Initiative aktiv unterstützen, wenn sie argumentieren, dass sie sie nicht wollen? Ich denke, es gibt viele Verlage in Europa, die wissen, dass sie eine Community aufgebaut haben und sie nicht enttäuschen wollen, und sie wissen, dass sie Kunden glücklich brauchen. Was sagen Sie also…

20

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Überprüfung des EHS-Systems zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit Europas (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, liebe Kommissarin, wenn Sie mir noch fünf Sekunden erlauben, möchte ich mit der Sache beginnen, die uns heute verbinden sollte: Alles Gute zum Geburtstag an Peter Liese, dessen Geburtstag heute ist. Wir haben heute diese Debatte zu Ihrem Lieblingsthema organisiert. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie oft müssen wir denn auch in dieser Debatte mit unserem Kopf ge…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Durchsetzung des Gesetzes über digitale Märkte (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz über digitale Märkte ist in der Tat eines unserer schärfsten Schwerter im Kampf gegen die Dominanz der großen Big-Tech-Unternehmen. Doch machen wir uns nichts vor: Google, Apple – sie alle werden uns nichts schenken. Sie werden jede unserer Nachlässigkeiten nutzen, um ihre unfairen Geschäftspraktiken durchzuziehen und e…

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung der Mitteilung über bessere Rechtsetzung und Durchsetzung (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Bessere Gesetzgebung“ – das klingt erst mal gut. Doch besser für wen? Für die Bürgerinnen und Bürger, denen wir verpflichtet sind. Oder für Unternehmen, Verwaltungen und die Mitgliedstaaten. Ich glaube, wer europäische Gesetzgebung besser denken will, muss Transparenz, Verhältnismäßigkeit und Verständlichkeit priorisieren. In Deutschland haben CDU…

8

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Zukunft der Automobilindustrie in Europa – Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen doch in der politischen Debatte gerade den gleichen Fehler, den führende Automobilmanager in den letzten Jahren gemacht haben und damit Jobs vernichtet haben: Wir drehen uns in dieser Debatte im Kreis. Der europäischen Automobilindustrie und den Zulieferern geht es schlecht, ja. Aber wir müssen die Frage beantworten: Warum? Weil Autos prod…

9

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Europäisches Klimagesetz (Abstimmung)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte dauert jetzt länger als die Abstimmung. Ich möchte aber daran erinnern, dass dieses Haus die Dringlichkeitsabstimmung schon an vielen Stellen benutzt hat. Wir haben es gemacht, um der Automobilindustrie zu helfen, wir haben es gemacht, um bei der Deforestation Regulation zu helfen, wir haben es gemacht, um beim Abschuss des Wolfes die…

8

Jul

2025

DE Rede

Ansehen

Überarbeitung des Europäischen Klimagesetzes (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar, lieber Wopke! Schön, dass Sie heute hier sind, und vielen Dank für den Vorschlag. Es ist immer schwierig, mit einer Korrektur anzufangen, aber ich muss es leider. Der wissenschaftliche Beirat – Ihr wissenschaftlicher Beirat – hat gesagt, 90 % ist das Mindeste, was wir 2040 schaffen müssen, und wir können darüber hinaus Klimakredite als Flexibilisieru…

12

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Aktionsplan für die Automobilindustrie (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar! Die Automobilindustrie in Europa ist ein wichtiger Arbeitgeber, und deswegen sind die Ränge hier heute auch einigermaßen gut gefüllt. Gleichzeitig gilt aber auch, dass viele Menschen sich keinen Neuwagen kaufen, sondern dass sie einen gebrauchten Wagen kaufen. Deswegen müssen wir bei unseren Maßnahmen endlich für die breite Mehrheit der …

11

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Deal für eine saubere Industrie (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kommissar, schön, dass Sie hier sind! Das Motto des Clean Industrial Deals muss sein: Tempo statt Totengräber. Wir brauchen bei der Dekarbonisierung Europas Geschwindigkeit, aber wir brauchen keinen Totengräber für den Green Deal. Der Green Deal für die saubere Industrie darf deswegen nicht als Alibi für allgemeine Deregulierung dienen, sondern muss gezielt str…

11

Mär

2025

EN Antwort

Ansehen

Erläuterung des Vorschlags für einen Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln (Aussprache)

Lagerhaltung ist ein wesentlicher Bestandteil, ja, ich stimme voll und ganz zu und freue mich, dass sie auch Teil der MEAT-Kriterien ist. Ich stimme zu, dass in einigen Mitgliedstaaten die Medizin zugänglicher ist als in anderen, und das sollten wir nicht akzeptieren. Wir sollten zusammenarbeiten, um eine Europäische Union zu schaffen, eine echte Europäische Gesundheitsunion, in der jeder europäis…

11

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Vorschlags für einen Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Arzneimittelengpässe können für Patientinnen und Patienten zu einer Frage von Leben und Tod werden; deshalb ist es höchste Zeit, dass wir dieses Problem angehen. Zwar veröffentlicht die Kommission schon lange eine Liste der kritischen Medikamente, aber wir haben bisher noch keinen Gesetzgebungsvorschlag gehabt. Wir als Parlament haben in der Pharma…

12

Feb

2025

DE Antwort

Ansehen

Austritt der USA aus dem Pariser Klimaübereinkommen und aus der Weltgesundheitsorganisation und Aussetzung der Entwicklungshilfe und der humanitären Hilfe der USA (Aussprache)

Das Schöne ist: Ich bin ja immer für einen offenen Austausch da. Ich wollte die Kollegin Anja Arndt – die kommt aus derselben Region wie ich, aus Ostfriesland; Ostfriesland ist bedroht von steigenden Meeresspiegeln – gerade fragen, ob sie diesen Fakt ignoriert und deswegen sagt, wir brauchen die Deiche nicht zu erhöhen, und damit dafür sorgt, dass Hunderttausende, Tausende Menschen in ihrer Heimat…

12

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Austritt der USA aus dem Pariser Klimaübereinkommen und aus der Weltgesundheitsorganisation und Aussetzung der Entwicklungshilfe und der humanitären Hilfe der USA (Aussprache)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kommissarin, schön, dass Sie hier sind! Der reichste Mann der Welt streicht den ärmsten Menschen der Welt die Unterstützung. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Die AfD und andere auf der rechten Seite feiern das. Sie feiern das, weil ihnen Menschenleben nichts wert sind; ihnen sind nur die eigenen Interessen, das Streben nach Macht und Unternehmensinteressen w…

12

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Zusammenarbeit von Konservativen und Rechtsextremen als Bedrohung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion hat hier heute gesagt, er möchte gerne das Feuer hinter der Brandmauer löschen, das die AfD angezündet hat und das Rassismus heißt. Aber stattdessen kippen Sie und Ihr Parteifreund Friedrich Merz immer weiter Öl in dieses Feuer. Friedrich Merz stellt sich in den Bundestag und redet von täglichen Gruppenvergewaltigungen durch Migrantinnen und Mig…

18

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Wiederherstellung des Wettbewerbsvorteils der EU – Notwendigkeit einer Folgenabschätzung der Maßnahmen des Grünen Deals (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Kommissarin, schön, dass Sie da sind. Ich bin Jurist, und als solcher glaube ich an die Stärke des Rechts und nicht an das Recht des Stärkeren. Ich glaube, dass wir gute Rechtsetzung brauchen, und deswegen braucht es vor einem neuen Gesetz auch eine Folgenabschätzung. Ich muss die Kolleginnen und Kollegen von der rechten Seite des Hauses fragen: Was haben Sie eige…

17

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie TikTok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte um Desinformation und Missinformation ist verdammt wichtig, denn wir sehen doch immer mehr Wahlbeeinflussung und Beeinflussung der Themen auf diesen Plattformen. Wir hatten ursprünglich in dieser Debatte vorgesehen, dass wir über TikTok und X reden, und dann wollte auf einmal die rechte Seite des Hauses X nicht mehr im Tit…

16

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Das Recht auf sauberes Trinkwasser in der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Recht auf sauberes Trinkwasser für alle Europäerinnen und Europäer ist uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon lange ein echtes Anliegen. Nicht umsonst kämpfen wir seit Jahren für ein flächendeckendes Monitoring und vor allen Dingen auch gegen die Privatisierung der europäischen Wasserversorgung. Und wir sind tatsächlich schon we…

24

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Beseitigung der Qualifikationslücke in der EU: Unterstützung der Menschen bei dem digitalen und dem grünen Wandel zur Sicherstellung eines inklusiven Wachstums und einer inklusiven Wettbewerbsfähigkeit im Sinne des Draghi-Berichts (Aussprache)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Liste der Herausforderungen, die Draghi uns ins Pflichtenheft geschrieben hat, ist lang. Da ist der unvollendete Binnenmarkt, da ist eine unkoordinierte Industriepolitik und immer größer werdende Abhängigkeit bei kritischen Technologien, die letztlich unsere politische Handlungsfähigkeit, aber auch unsere Gesellschaft als Ganzes bed…

23

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Kehrtwende bei der Bürokratie in der EU: unnötige Auflagen und unnötige Berichtspflichten müssen abgeschafft werden, damit Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sich entfalten können (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eins ist doch völlig klar: Niemand will und niemand braucht unnötige Bürokratie. Aber die Debatte hier in diesem Haus, aber auch darüber hinaus, gerät immer mehr zu einer populistischen Debatte. Es geht nur noch darum, wer am lautesten schreit und in schrillsten Tönen fordert, die Kettensäge oder die Axt – wie der Titel dieser Debatte sagt – an überb…

18

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Reaktion der EU auf den Mpox-Ausbruch und Erfordernis weiterer Maßnahmen (Aussprache)

Herr Präsident, es ist gut, Stella Kyriakides hier zu haben. Ich fange jetzt auf Deutsch an und wechsle dann wieder auf Englisch. Was wir aus der Corona-Pandemie gelernt haben, ist, dass Krankheitserreger keine Grenzen kennen. Sie hat uns schmerzlich vor Augen geführt, dass wir als Weltgemeinschaft zusammenstehen müssen, und insofern ist es gut, dass die Weltgesundheitsorganisation sich das Gesche…

18

Sep

2024

DE Rede

Ansehen

Die verheerenden Überschwemmungen in Mittel- und Osteuropa, der Verlust von Menschenleben und die Bereitschaft der EU, auf solche durch den Klimawandel verschlimmerten Katastrophen zu reagieren (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Saal füllt sich wegen unserer Debatte. Wir diskutieren hier gerade die Folgen der katastrophalen Fluten in Europa. Wir diskutieren, wie wir Menschenleben in Zukunft besser schützen können. Ich möchte zunächst einmal Danke sagen allen Helferinnen und Helfern, die dafür gesorgt haben, dass die Flutschäden begrenzt werden. Vielen Dank an alle diejen…