Worüber Alexandra gesprochen hat.

16

Jun

2026

EN Rede

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

I am pretty surprised about your ignorance. Look at the prices of energy. Look at how the French Government has to subsidise energy. Nuclear energy is not an option. Who is going to pay for that? You know, in the US where they have atomic energy, they use gas and oil for AI with really serious, devastating consequences for the climate. Is this the world you want our kids to live in? You know that …

16

Jun

2026

EN Antwort

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

Thank you for that question. I mean, have you ever looked at the cost of nuclear energy? It is the most expensive form of energy. Do you want our citizens to subsidise that energy in order to have American AI? So Elon Musk, Mark Zuckerberg and a lot of other US companies can make money? This is what is happening in the US. In the US, it is the citizens who are paying higher electricity bills. This…

16

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Verwirklichung der digitalen Souveränität und Resilienz Europas angesichts der jüngsten Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf den Zugang zu fortschrittlichen KI-Technologien (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern hat die US-Regierung Anthropic verboten, ihr KI-Spitzenmodell für Nichtamerikaner anzubieten, Europa eingeschlossen; das Modell übrigens, das Anthropic den europäischen Behörden wochenlang nicht einmal zur Prüfung vorgelegt hat. Für diese US-Regierung sind wir keine Partner, sondern Feinde. Und spätestens jetzt müssen doch a…

19

Mai

2026

EN Rede

Ansehen

Chancen und Herausforderungen einer umfassenden Strategie für künstliche Intelligenz für den Handel der EU (Aussprache)

Herr Präsident, 71 % der Amerikaner sind der Meinung, dass das Tempo der KI-Entwicklung zu schnell voranschreitet. Zwei Drittel der Amerikaner wollen, dass die Regierung die Gefahren der KI reguliert. Sieben von zehn Amerikanern lehnen den Bau von Rechenzentren ab. Vielleicht ist das der Grund, warum die KI-Unternehmen und die derzeitige US-Regierung so sehr daran interessiert sind, ihre KI und ih…

19

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Cybersicherheit und Abwehrbereitschaft der EU angesichts fortgeschrittener KI-Systeme (Aussprache)

Frau Präsidentin! Wen hat Anthropic über die potenziellen Gefahren von Mythos eigentlich informiert? Die US-Regierung, über 50 US-amerikanische Unternehmen und am 7. April dann endlich die Welt mit einer öffentlichen Ankündigung. Aber von der potenziellen Bedrohung durch Mythos sind nicht nur amerikanische Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger betroffen, sondern auch wir in Europa. Aber die Europ…

11

Mär

2026

DE Antwort

Ansehen

Zunahme politisch motivierter Gewalt, insbesondere von linksextremen Organisationen (Aussprache)

Ich verurteile jede Form von politischer Gewalt, auch die gegen die AfD. Wenn Sie mich fragen, wie ich mir das erkläre, dann erkläre ich das damit, dass die AfD mit extrem viel Hass gegen sehr viele Menschen deutlich provoziert. Aber die Verurteilung ist sehr klar. Sie wissen gut, dass ich einer Partei angehöre – mit den Grünen –, die auch extrem viel politische Gewalt erlebt. Unsere Spitzenpoliti…

11

Mär

2026

DE Rede

Ansehen

Zunahme politisch motivierter Gewalt, insbesondere von linksextremen Organisationen (Aussprache)

Herr Präsident! In Deutschland werden fast dreimal so viel politische Gewalttaten von rechtsextremen Tätern begangen wie von Linksextremen. Und Rechtsextremismus ist deutlich gewaltbereiter. Bei den Toten ist das Verhältnis 50:1, wie der Kollege Ecke vorhin auch noch erklärt hat, und die Gewalt nimmt zu. Die Täter werden immer jünger. Rechtsextreme Gruppen in Deutschland rekrutieren heute gezielt …

20

Jan

2026

EN Rede

Ansehen

Bekämpfung von KI-Deepfakes und sexueller Ausbeutung in den sozialen Medien durch die umfassende Nutzung der EU-Vorschriften im digitalen Bereich (Aussprache)

Frau Präsidentin, „legen Sie sie auf den Rücken, spreizen Sie ihre Beine, legen Sie Samen auf den Bauch“ – diese Worte sind nicht geeignet, in diesem Plenarsaal ausgesprochen zu werden, aber diese Worte ruinieren das Leben von Frauen und Kindern, weil Elon Musk ein Werkzeug gebaut hat, das Männer dazu ermutigt, dies auf X zu tun. Wo ist die Untersuchung, um dieses abscheuliche und illegale Verhalt…

18

Dez

2025

EN Rede

Ansehen

Europäischer Schutzschild für die Demokratie – Algorithmen sehr großer Internetplattformen, Einflussnahme aus dem Ausland und Verbreitung von Desinformation (Aussprache)

Mr President, Commissioner, colleagues, the distraction of the European Union has been Putin's goal for years. And now, with the National Security Strategy, Trump has joined the club, and their goals are clear: a weak and divided European continent, a polarised society and far right parties in power. I am looking at every group in this House except the far right corner, where Putin's friends sit. …

26

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Paket zur Verteidigung der Demokratie (gemeinsame Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ausländische Einflussnahme mit dem Ziel, unsere Demokratie zu zerstören, ist tatsächlich eine große Gefahr, die wir bekämpfen müssen. Und dazu hätte die Kommission viel tun können. Es gibt viele relevante Themen, zum Beispiel die Bot-Netzwerke, die aus dem Ausland entscheiden, welche Inhalte vor Wahlen im Internet bei uns …

25

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Mitteilung über den Schutzschild für die Demokratie (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Demokratie wird erbarmungslos angegriffen. Aber Demokratiefeinde hat es doch immer schon gegeben! Heute haben sie jedoch ein Instrument, das ihnen einen Vorteil über die Demokratinnen und Demokraten verschafft – das sind die digitalen Plattformen, die Desinformation, Lügen und Hass mit Aufmerksamkeit, mit Reichweite und mi…

8

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Förderung der EU-Vorschriften im Digitalbereich: Schutz der europäischen Souveränität (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Präsident Trump lässt TikTok in den USA von seinen Verbündeten kaufen – jemand erinnert sich vielleicht an Orbán – und hat bereits angekündigt, dass er das gerne in eine MAGA-Propagandamaschine verwandeln würde. Und die EU‑Kommission kann bis heute die Frage nicht beantworten, ob wir in Europa denn weiter das chinesische Tik…

10

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Notwendigkeit eines starken Europäischen Schutzschilds für die Demokratie zur Stärkung der Demokratie, zum Schutz der EU vor Einflussnahme aus dem Ausland und hybriden Bedrohungen sowie zum Schutz der Wahlverfahren in der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Angriff auf die europäische Demokratie ist in vollem Gange, und deswegen muss der Europäische Schutzschild groß angelegt sein. Die Europäische Kommission darf sich nicht von Präsident Trump und den Tech-Unternehmen einschüchtern lassen, die Verschwörungsfantasien von mangelnder Freiheit in Europa verbreiten, während Trump in …

7

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Die gegen TikTok verhängte Geldstrafe und die Notwendigkeit, den Schutz der Bürgerrechte auf Social-Media-Plattformen zu stärken (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! TikTok schickt hochsensible Daten seiner Nutzer, oft Kinder und Jugendliche, nach China und verstößt damit gegen europäische Gesetze. Dagegen gibt es jetzt endlich mal eine Strafe. Es wurde Zeit. Ich hoffe, bald kommen mehr. Konkret heißt das aber auch: Ein autoritäres Regime kann Europa anhand von sensibelsten Datenprofilen…

6

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Ein neu gestalteter langfristiger Haushalt für die Union in einer Welt im Wandel (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! In den 70er Jahren steigt in einem Vorort von Montreal die Erwerbstätigkeitsquote von Frauen besonders stark an. Dort wurde nämlich eine U‑Bahn‑Linie gebaut, die es Frauen ermöglicht hat, Jobs in der Innenstadt anzunehmen. Solche – auch große – Verkehrsprojekte können unterschiedliche Auswirkungen auf Frauen und Männer haben. …

31

Mär

2025

EN Rede

Ansehen

Lage europäischer Wissenschaftler und Forscher in den USA und Folgen für die akademische Freiheit (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, Kollegen, die englische Zeitung The Guardian hat es auf den Punkt gebracht: Wenn die Physiker Brennertelefone brauchen, dann wissen Sie, dass sich Amerika verändert hat. Und sie brauchen Brennertelefone; Ein französischer Wissenschaftler wurde kürzlich daran gehindert, in die Vereinigten Staaten einzureisen, weil US Border Patrol-Agenten sein Telefon lasen und ein…

11

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

US-amerikanische Ausfuhrbeschränkungen für KI-Chips: eine Herausforderung für die KI-Entwicklung in der EU und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der EU (Aussprache)

Frau Präsidentin! Frau Exekutiv-Vizepräsidentin! Die USA spalten Europa vollkommen willkürlich in zwei Kategorien: Länder, die unbegrenzt Halbleiter für künstliche Intelligenz einführen dürfen, und solche, die es nicht dürfen. Was dieser Vorfall zeigt, ist doch nur eins: Europa muss zusammenstehen, darf sich nicht spalten lassen und muss gemeinsam eigenständiger werden. Europa hat doch jetzt die C…

21

Jan

2025

EN Frage

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

In Rumänien gab es in diesem Jahr ein Problem mit den Wahlen, die der rumänische Geheimdienst hervorgehoben hatte, und das war, dass TikTok alle Konkurrenten für die Wahl als politischen Inhalt bezeichnet hatte und daher diesen Inhalt unterdrückte und die Menschen davon abhielt, diesen Inhalt in großer Zahl zu sehen. Es gab zwar einen Kandidaten, aber die rechtsextremen Inhalte, die TikTok nicht a…

21

Jan

2025

EN Rede

Ansehen

Notwendige Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste zum Schutz der Demokratie auf Plattformen der sozialen Medien, auch gegen Einmischung aus dem Ausland und algorithmische Verzerrung (Aussprache)

Frau Präsidentin, Exekutiv-Vizepräsident Virkkunen, Kolleginnen und Kollegen, die Tech-Oligarchen greifen unsere Demokratie an. Elon Musk mischt sich in die Wahlen in den USA und in Europa ein, verbessert die Sichtbarkeit seines eigenen Kontos und der rechtsextremen Konten und überschwemmt die Zeitpläne aller mit dem Inhalt seiner Wahl. Und das ist die Wahl eines Mannes, der gestern bei der Einwei…

17

Dez

2024

EN Rede

Ansehen

Lage der Politikerinnen in den EU-Bewerber- und Nachbarländern, die Belästigung und Cybergewalt ausgesetzt sind (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, Kollegen, weltweit sind weibliche Führungskräfte mit einem schrecklichen Ausmaß an geschlechtsspezifischer Desinformation und Online-Missbrauch konfrontiert, mit dramatischen Folgen für ihre Meinungsfreiheit und für die Demokratie sowie für die Qualität der Demokratie insgesamt. Moldawien ist ein Beispiel dafür. Präsidentin Maia Sandu wurde als Ausländerin dargest…

17

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie TikTok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa (Aussprache)

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Frau Vizepräsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Demokratie ist in Gefahr. Wenn Algorithmen Desinformation sechs-, zehn- oder sogar hundertmal schneller verbreiten als Fakten, wenn jede Lüge mit Aufmerksamkeit belohnt wird, die Fakten aber im Dschungel dieser Lügen komplett untergehen, dann haben auch unsere Bürgerinnen und Bürger keine Chance m…

25

Nov

2024

DE Rede

Ansehen

Internationaler Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Herr Präsident! 360 Frauen wurden in Deutschland 2023 getötet, 360 in einem Jahr mit 365 Tagen. Und jede davon ist eine zu viel. Gleichzeitig ist die Hasskriminalität gegen Frauen um 56 % gestiegen. Frauen werden immer mehr beschimpft, verleumdet und bedroht. Und die Täter sind Männer. Richtig ist auch: Nicht alle Männer sind Täter. Aber wo sind denn diese Männer, wenn es darum geht, die Mittel fü…

24

Okt

2024

EN Antwort

Ansehen

Missbräuchliche Nutzung neuer Technologien zur Manipulation und Radikalisierung junger Menschen mithilfe von Hetze und antidemokratischen Äußerungen (Aussprache)

Sie haben vielleicht aus meiner Rede bemerkt, dass ich Deutscher bin und ich weiß, dass die größte Quelle des Antisemitismus nicht aus Palästina, sondern aus Europa stammt. Ich habe meine Geschichte studiert. Was den aktuellen Antisemitismus betrifft, ist es mir egal, was die Quelle ist. Es ist mir egal, ob es ganz richtig ist, weißt du, oder ob es Muslim ist. Es ist nicht wichtig. Wichtig ist, da…

24

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Missbräuchliche Nutzung neuer Technologien zur Manipulation und Radikalisierung junger Menschen mithilfe von Hetze und antidemokratischen Äußerungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nazipropaganda, rechtsextreme Hetze, Hass auf Frauen oder extremistischer Salafismus: auf TikTok findet man das alles. Aber welcher junge Mensch sucht denn aktiv nach solchen Inhalten? Fast niemand. TikTok sorgt dafür, dass sie sie trotzdem sehen, denn die Plattform spült grenzwertige Videos in die Timeline. Und wer aus Neug…

23

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Einflussnahme aus dem Ausland und hybride Angriffe: Notwendigkeit der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und der inneren Sicherheit der EU (Aussprache)

Herr Präsident, sehr verehrter Herr Kommissar, sehr verehrte Damen und Herren! Trägt eigentlich die moldawische Präsidentin Maia Sandu ein Kopftuch? Nein, natürlich nicht. Aber in russischen Desinformationskampagnen im Internet wird sie ständig so dargestellt, und das ist einer der Gründe, warum letzte Woche das Referendum zugunsten der EU nur so knapp gewonnen wurde. Denn Deepfakes und Verschwöru…