Worüber Martin gesprochen hat.

6

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Arbeitsplan

Frau Präsidentin! Zur Geschäftsordnung, Artikel 202: Gerügt wird die unzulässige Anwendung von Artikel 170 in Verbindung mit den Artikeln 48, 64 und 80. Obwohl dieses Haus die Chatkontrolle zweimal abgelehnt hat, soll sie nun in einem Eilverfahren vor der Sommerpause durchgeprügelt werden. Dringlichkeit setzt unvorhergesehene Entwicklungen voraus; hier ist alles wie vorhergesehen passiert – Dringl…

10

Feb

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Aktionsplans gegen Cybermobbing (Aussprache)

Herr Präsident! Ich habe eigentlich gar nichts gegen Cybermobbing; mein gesamtes Geschäftsmodell basiert darauf. Wenn es der Kommission wirklich um das Wohl von Kindern ginge, würde sie zuerst mal damit aufhören, das Geld der kommenden 37 Generationen für sinnlosen Scheißdreck auszugeben, über 2 000 Milliarden für Militärquatsch und Frackinggas. Ich möchte in einem Europa leben, in dem man Kanzler…

21

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Online-Piraterie bei Sport- und anderen Live-Veranstaltungen: Dringender Handlungsbedarf bei ungelösten Fragen (Aussprache)

Herr Präsident! Wie teuer und umständlich soll Fußballgucken eigentlich noch werden? Frage für einen Freund, ich selbst schaue immer in Kneipen – Trinker-Smiley. Der Freund hingegen klagt über unsympathische Streaminganbieter, bei denen er sich mittlerweile anmelden muss. Früher war Fußball der Sport der elf Freunde, heute ist es der Sport der elf Abos. Immer beliebter werden deshalb Piratenwebsei…

6

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

Dringende Bewertung der Anwendbarkeit des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba (Aussprache)

Frau Präsidentin! Warum, Frau Kallas, sollte ich mit Ihnen über Kuba sprechen? Ich habe gerade Ihre Autobiografie gelesen: 432 belanglose Seiten, in Estland 80 Prozent preisreduziert auf 3,99 EUR, Hardcover, bei Amazon gar nicht erhältlich. Sie haben von Kuba, Europa und der Welt ebenso wenig Ahnung wie von Diplomatie, Außenpolitik oder Hirnchirurgie. Größeren Erkenntnisgewinn verspreche ich mir v…

28

Nov

2024

DE Rede

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Empfehlung über rauch- und aerosolfreie Umgebungen (RC-B10-0173/2024)

Herr Präsident! Ich habe gegen das Rauchverbot in der EU gestimmt, weil ich mich durch einen Parteitagsbeschluss gebunden fühle. Wir hatten nur drei Beschlüsse auf dem letzten Bundesparteitag, und einer von denen lautete „Rauchen ist geil“. Auf dem Bundesparteitag davor hat derselbe Antrag schon einmal keine Mehrheit bekommen, weil während der Abstimmung der gesamte Lungenflügel der Partei draußen…

22

Apr

2024

DE Rede

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Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident! Im Juni wird eine EU-Wahl veranstaltet, obwohl ihr Ergebnis längst feststeht. Denn die Leitlinien der Politik für die nächste Legislatur wurden bereits beschlossen. Sie erhalten ein rattenscharfes Selbstmordprogramm, das uns durch Handelsblockaden den Zugang zu erschwinglichen Rohstoffen und Produkten verwehrt, während es zeitgleich auf Aufrüstung, Verschuldung und Austerität setzt…

28

Feb

2024

DE Rede

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Die Auslieferung und strafrechtliche Verfolgung von Julian Assange und die Auswirkungen auf die Pressefreiheit (Aussprache)

Frau Präsidentin! Verzeihung, ich war noch in einer Kneipe. Wenn die EU seit 13 Jahren zu Julian Assange nicht das Geringste zu sagen hat, dann ist das das aufrichtigste Glaubensbekenntnis, das sie je abgegeben hat. Denn in diesem Fall geht es nur an der Oberfläche um Assange. Es geht um Recht, Demokratie, Gesetz und Freiheit. Es geht um Regierungskriminalität und Kriegsverbrechen. Es geht um die …

15

Jan

2024

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident! Kanzler Scholz hat am Wochenende seinen Sonntagstee mit korrupten Bankern abgesagt, Außenministerin Baerbock ihre Termine mit Visagist und Logopädin. Beide sind lieber für den Kampf gegen Rechts auf die Straße gegangen. Lol. Dabei ist die Ampelregierung doch die eigentliche Geheimwaffe der AfD: Gasumlage, Heizungsgesetz, Kerosinsteuer, Bauernopfer – in Berlin regiert bornierter Unv…

3

Okt

2023

DE Rede

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Lage in Bergkarabach nach Aserbaidschans Angriff und die anhaltenden Bedrohungen gegen Armenien (Aussprache)

Frau Präsidentin! Herzlichen Glückwunsch! Der EU-Führung ist zur Abwechslung mal etwas gelungen. Sie hat unserem Wertepartner, dem Irren aus Baku, dabei assistiert, die Demokratische Republik Arzach vollständig auszulöschen. Ratspräsident Michel und Frau von der Leyen haben Aserbaidschans Diktator Əliyev so lange den Rücken gestärkt, bis dieser vollendete Tatsachen schaffen konnte: 120 000 Mensche…

12

Jun

2023

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Frau Präsidentin! Gerade hat ein Richter namens Jonathan Swift, Numero 18 auf der Liste der korruptesten Richter Großbritanniens, lapidar alle zwölf von Julian Assange eingebrachten Berufungsgründe abgelehnt. Die Rechtsmittel sind nahezu erschöpft, seine Auslieferung an die USA steht kurz bevor. Dort erwarten ihn weitere 175 Jahre Haft, weil er die Wahrheit über Kriege veröffentlicht hat, die auf …

8

Mai

2023

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Herr Präsident! Eine Kurznachricht aus dem Europäischen Parlament an Frau von der Leyen: Wussten Sie, dass wegen Ihrer gelöschten Pfizer-SMS mittlerweile nicht nur Ihre Kommission von der New York Times verklagt wird, sondern auch Sie persönlich? In der deutschen Presse war davon ja nichts zu lesen. Deshalb dachte ich, ich sage es Ihnen mal. Beschuldigt werden Sie wegen Amtsanmaßung und Titelmissb…

14

Sep

2022

DE Rede

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Die Lage der Union (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau von der Leyen! Mit Karl Kraus zu sprechen: Mir fällt zum Zustand der EU nichts ein. Um uns von einem Gaslieferanten zu lösen, der einen brutalen Angriffskrieg führt – Putin –, haben Sie uns einen gesucht, der einen brutalen Angriffskrieg führt – Aliyev. Auch wenn viele deutsche Medien schweigen – derzeit überfällt die Öldiktatur, die zum vertrauenswürdigen Partn…

2

Mai

2022

DE Rede

Ansehen

Allgemeine unmittelbare Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments (Aussprache)

Herr Präsident! Liebe Kollegen von den ehemaligen Volksparteien, zum wiederholten Male versuchen Sie nun schon, eine unseriöse Wahlrechtsreform durchzuboxen, um in Deutschland zu den Europawahlen eine 3,5 %‑Hürde einzuführen. Das greift vor allem unser Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht an, das eine solche Sperrklausel bereits 2011 und 2014 abgelehnt hat. Das Bundesverfassungsgericht ist…

14

Feb

2022

DE Rede

Ansehen

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Frau Präsidentin! Liebe Frau von der Leyen, anstatt uns hier in der vom Parlament angesetzten Debatte Ihr fortgesetztes Versagen bei der Durchsetzung des Rechtsstaatsmechanismus – Schutz der Demokratie in Polen und Ungarn – zu erklären, hatten Sie sich ursprünglich entschieden, lieber die Firma BioNTech in Marburg zu besuchen. Ich lade Sie hiermit noch einmal nachdrücklich vor und weise höflich au…

15

Sep

2021

DE Rede

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Lage der Union (Aussprache)

Herr Präsident! Wussten Sie wohl nicht, Frau von der Leyen, die Rede zum State of the Union war eigentlich dazu gedacht, ein realistisches Bild der EU zu zeichnen. Zeichnen wir! Gerade hat sich die Quote der Vorbestraften in der Führungsetage noch einmal erhöht. Ratsvorsitzender ist jetzt der slowenische Monk Janez Janša. Drei EU-Länder haben gegen ihn ermittelt, er saß wegen Korruption. Die zypri…