Worüber Jens gesprochen hat.

7

Jul

2026

DE Antwort

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze im Automobilsektor der EU (Aussprache)

Ich glaube, offensichtlich haben Sie mich da missverstanden. Ich habe nicht gesagt, dass wir die Klimaziele beschleunigen müssen, sondern ich habe gesagt, dass wir technologieoffen sein müssen und praxisgerechte Möglichkeiten finden müssen, die Transformation zu gewährleisten. Das heißt, keine Beschleunigung, sondern an den Zielen festhalten, aber einen Mix an Möglichkeiten und einen Wettbewerb de…

7

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Dringende Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze im Automobilsektor der EU (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Europas größter Automobilhersteller 100 000 Stellen abbauen will, dann ist das mehr als eine Unternehmensentscheidung, dann ist das ein verzweifelter Hilfeschrei. Die Automobilindustrie ist eine der Schlüsselindustrien Europas; wenn sie an Wettbewerbsfähigkeit verliert, verliert Europa – und genau das erleben wir s…

6

Jul

2026

DE Rede

Ansehen

Fluggastrechte (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar Tzitzikostas, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach zwölf Jahren Verhandlungen ist heute klar – das Europäische Parlament hat Wort gehalten. Viele Mitgliedstaaten wollten die Fluggastrechte schwächen; sie wollten Entschädigungen kürzen und Verbraucherrechte abbauen. Für uns als EVP war immer klar: Nicht mit uns! Kostensenkungen für Fluggesellschaften dürfen nicht au…

18

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Frau Präsidentin! Vielen Dank für die gute Aussprache. Die Verordnung ist deshalb so wichtig, weil sie echten europäischen Mehrwert schafft. Fahrzeuge können künftig umweltfreundlicher produziert, besser repariert und effizienter recycelt werden; wir behalten mehr Rohstoffe in Europa; wir werden also unabhängiger und resilienter. Und dass das der rechten Seite des Hauses nicht passt, ist natürlich…

18

Jun

2026

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar Dombrovskis, liebe Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! Das Thema ist ein wichtiges. Ich hätte mir fast eine etwas bessere Beteiligung gewünscht, aber wir kriegen das auch hin. Wir sprechen heute über die Altfahrzeugeverordnung, und wir sprechen nicht nur über die Verwertung alter Autos; wir sprechen über die Frage, wie wir Europas Automobilindustr…

21

Mai

2026

DE Rede

Ansehen

Regelmäßige technische Überwachung und technische Unterwegskontrolle (Paket zur Verkehrs- und Betriebssicherheit) (A10-0139/2026 - Jens Gieseke) (Abstimmung)

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Kompromiss steht für einen vernünftigen Ausgleich zwischen mehr Verkehrssicherheit und weniger Bürokratie. Wir sagen klar: Keine jährlichen Hauptuntersuchungen für ältere Fahrzeuge und keine zusätzlichen Prüfpflichten für leichte Nutzfahrzeuge. Das ist eine wichtige Entlastung für die Verbraucher und insbesondere für unsere kle…

29

Apr

2026

DE Frage

Ansehen

Strategie der EU angesichts der anhaltenden Krise im Nahen Osten sowie ihrer Auswirkungen auf die Energiepreise und die Verfügbarkeit von Düngemitteln (gemeinsame Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krise im Nahen Osten wirkt direkt auf Europa, auf unsere Energiepreise, auf unsere Versorgungssicherheit. Die hohen Energiepreise belasten Familien, Mittelstand und Industrie spürbar. Deshalb braucht es jetzt Maßnahmen – schnell, direkt, wirksam, europäisch und koordiniert. Erstens: Versorgung sichern. Sommerurlaub retten. Kerosin muss in ganz …

28

Apr

2026

DE Rede

Ansehen

Erläuterung der Mitteilung über bessere Rechtsetzung und Durchsetzung (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Kommissar Dombrovskis! Gute Gesetzgebung entscheidet über Vertrauen und über Wettbewerbsfähigkeit. Europa hat hier ein Problem: zu viele Regeln, zu komplex, zu langsam. Das bremst Investitionen und auch Innovationen. Europa muss schneller werden und auch besser. Beides gehört zusammen. Dafür braucht es klare Schritte. Erstens: weniger B…

20

Jan

2026

DE Rede

Ansehen

Fluggastrechte (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kommissar Tzitzikostas! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Flugpassagierrechte sind nicht verhandelbar. Der bestehende Rahmen hat sich bewährt – full stop. Setzt sich aber der Rat durch, verlieren rund 60 % ihren Entschädigungsanspruch – der Kollege Novakov hat gerade darauf hingewiesen –, und das ist für uns nicht akzeptabel. Wir wollen das bestehende Schutz…

16

Dez

2025

DE Rede

Ansehen

Erläuterung des Automobilpakets (Aussprache)

Frau Präsidentin! Herr Kommissar Hoekstra! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist grundsätzlich ein guter Tag für die europäische Industrie und für echten Klimaschutz. Endlich soll Realität werden, was wir als EVP die letzten Jahre immer gefordert haben. Das Verbrennerverbot für 2035 wird zurückgenommen, und damit schlagen wir ein neues Kapitel in der europäischen Klima- und Industriepolitik au…

27

Nov

2025

DE Rede

Ansehen

Entwicklung einer Industrie für nachhaltige Flug- und Schiffskraftstoffe in Europa (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissarin Albuquerque, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das Jahr 2025 projizierte die IATA eine SAF-Produktion von 2,1 Millionen Tonnen. Aber wir wissen es alle, der Bedarf an nachhaltigen Flug- und Schiffskraftstoffen ist riesig. Allein für die Erreichung der europäischen Beimischungsquoten braucht es bis 2035 20 Millionen Tonnen nachhaltigen Kraftstoff. Vor…

8

Okt

2025

DE Rede

Ansehen

Zukunft der Automobilindustrie in Europa – Aufhebung des Verbots des Verkaufs von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in der EU (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar Hoekstra, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die europäische Automobilindustrie steckt tief in der Krise. Beinahe wöchentlich hören wir von neuen Entlassungsankündigungen bei Herstellern und Zulieferern. Allein in Deutschland waren es in diesem Jahr über 51 500 Menschen, die entlassen worden sind. Die Hütte brennt also, aber anscheinend haben das hier im…

8

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin Roswall, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist die Stunde der Zusammenfassung da. Das ist ein bisschen schwierig, wenn man auf die Kolleginnen und Kollegen eingehen will. Zu Frau Sardone: Ich hätte ja gerne etwas gesagt zu den tatsächlichen Dingen, die wir beschlossen haben – die Frage der Dokumentationspflichten, da haben wir nämlich tatsächlich reduziert. Abe…

8

Sep

2025

DE Rede

Ansehen

Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kommissarin Roswall, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich das mal vor: Fast 300 Millionen Autos fahren jeden Tag auf Europas Straßen, und jedes Jahr verschwinden davon 3 bis 4 Millionen. Einfach weg. Die Frage ist doch: Wo landen diese Fahrzeuge? Ein Teil taucht in Drittstaaten wie Afrika wieder auf, wo sie mit ihren alten Auspuff…

17

Jun

2025

DE Rede

Ansehen

Jüngste Entwicklungen in Bezug auf die Änderung der Verordnungen über Fluggastrechte und über die Haftung von Luftfahrtunternehmen (Aussprache)

Frau Präsidentin, Minister Szłapka, Herr Kommissar Tzitzikostas, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rechte von Flugreisenden sind kein nettes Extra – sie sind das Kernstück des europäischen Verbraucherschutzes. Doch dieser Schutz wird aktuell mit Ansage demontiert, und zwar durch die Position des Rates, der am 5. Juni dies beschlossen hat. Wir sind uns ja alle einig: Es gibt dringenden Handlungsb…

6

Mai

2025

DE Rede

Ansehen

CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge für die Kalenderjahre 2025 bis 2027 (Aussprache)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Automobilindustrie ist ein Eckpfeiler unserer europäischen Industrie. Rund 13,8 Millionen Menschen arbeiten in dem Sektor und erwirtschaften 7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Wir wollen, dass auch in Zukunft Automobilgeschichte in Europa geschrieben wird, doch die Branche steht unter erheblichem Druck – globale Unsicherheit, technologischer W…

2

Apr

2025

DE Rede

Ansehen

Die Bedeutung der transeuropäischen Verkehrsinfrastruktur in Zeiten stagnierenden Wirtschaftswachstums und erheblicher Bedrohungen der Sicherheit Europas (Aussprache)

Frau Präsidentin, Herr Kommissar Tzitzikostas, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Connecting Europe Facility (CEF) verfügen wir über ein Förderinstrument, das klar strukturiert ist und sich gezielt auf die Verkehrs‑und Energieinfrastruktur konzentriert. Das nun über einen neuen European Competitiveness Fund diskutiert wird, halte ich für völlig falsch. Jedes neue horizontale Förderinstrument …

12

Mär

2025

DE Rede

Ansehen

Aktionsplan für die Automobilindustrie (Aussprache)

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar Tzitzikostas, Minister Szłapka, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Automobilbranche bestimmen aktuell wirtschaftlicher Abschwung und Krise die Schlagzeilen. Klar ist, ein „Weiter so“ kann es nicht geben; gut, dass die Kommission dies nun ebenfalls erkannt hat. Wir brauchen eine pragmatische und ausgewogene Politik. Der Aktionsplan zur Automobilwir…

12

Feb

2025

DE Rede

Ansehen

Kompass für Wettbewerbsfähigkeit (Aussprache)

Herr Präsident! Herr Exekutiv-Vizepräsident Séjourné! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die enormen Herausforderungen für die europäische Automobilindustrie sind hinlänglich bekannt. Es hängen Millionen von Arbeitsplätzen in dieser Schlüsselbranche. Und was haben wir jetzt? Wir haben einen strategischen Dialog für diese Automobilindustrie und jetzt einen Kompass. Die Frage: Reicht das? Das reicht ga…

18

Dez

2024

DE Rede

Ansehen

Wiederherstellung des Wettbewerbsvorteils der EU – Notwendigkeit einer Folgenabschätzung der Maßnahmen des Grünen Deals (Aussprache über ein aktuelles Thema)

Herr Vorsitzender! Frau Vizepräsidentin Ribera! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist in der Tat ernst, und ich bin etwas fassungslos, wenn ich dann Kollegen von der SPD wie Tiemo Wölken höre, der dann von Rechtssicherheit und Planungssicherheit hier spricht. Ich weiß nicht, ob er das auch gegenüber den Mitarbeitern bei VW sagt, die gerade Angst haben um ihren Job, den sie zu verlieren droh…

21

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Verwirklichung des Einheitlichen Europäischen Luftraums (Neufassung) (Aussprache)

Herr Präsident, Herr Kommissar Hoekstra, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für diesen konstruktiven Austausch. Obwohl das natürlich ganz rechts und ganz links schwerfällt, bei so einem sachlichen Thema konstruktiv mitzuarbeiten, glaube ich, dass wir insgesamt eine gute Debatte hatten. Der einheitliche europäische Luftraum zeigt einmal mehr unser europäisches und auch unser EVP-Engagement f…

21

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Verwirklichung des Einheitlichen Europäischen Luftraums (Neufassung) (Aussprache)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissar Hoekstra, liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 000 Flüge täglich, 600 Mio. Passagiere jährlich, über 500 000 Arbeitsplätze bei Fluggesellschaften, weniger als 17 000 Arbeitsplätze in der nationalen Verkehrskontrolle, überlastete Flughäfen, ein Flickenteppich an Strecken aufgrund der Flugsicherung entlang nationaler Grenzen – das ist das Bil…

8

Okt

2024

DE Rede

Ansehen

Die Krise der Automobilindustrie der EU, mögliche Werksschließungen und die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze in Europa zu erhalten (Aussprache)

Herr Präsident, sehr geehrter Herr Dombrovskis, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Transformation, die Grüne, Sozialdemokraten und Liberale hier vor eineinhalb Jahren durch das Verbrennerverbot angestoßen haben, funktioniert nicht. Internationale Absatzmärkte schwächeln, die Verkaufszahlen von Batteriefahrzeugen in Europa sinken und die notwendige Infrastruktur ist nicht vorhanden. Selbst Unterne…

13

Mär

2024

DE Rede

Ansehen

Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die grüne Verbotspolitik ist allgegenwärtig: erst das Verbrenner-Aus, dann absurde Einschränkungen beim Führerschein inklusive Nachtfahrverbot für Fahranfänger, schließlich ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, das unsere Landwirtschaft lahmlegen kann. Wir sind in diesem Haus zunehmend damit beschäftigt, diese verbraucher- und…

27

Feb

2024

DE Rede

Ansehen

Führerscheine (Aussprache)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Führerschein gehört für viele junge Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, zum Erwachsenwerden dazu. Ein Führerschein bedeutet Freiheit, Freunde treffen, eine Urlaubsreise machen oder einfach zur Arbeit fahren. Dank der EU ist der Führerschein auch außerhalb Deutschlands gültig. Die EU—Führerscheinrichtlinie ist also bislang eine Erfolgsges…