Worüber David gesprochen hat.

6

Jun

2022

EN Rede

Ansehen

Die EU und die sicherheitspolitischen Herausforderungen im indopazifischen Raum (Aussprache)

Herr Präsident, der indopazifische Raum ist zu einem geopolitischen Schwerpunkt und zu einem Sammelpunkt für viele Global Player geworden. Ihr wachsendes wirtschaftliches, demografisches und politisches Gewicht macht sie zu einer immer wichtigeren Region bei der Gestaltung der internationalen Ordnung. Daher muss die Europäische Union ihre Anstrengungen verstärken und ihr strategisches Engagement i…

9

Mär

2022

DE Rede

Ansehen

Aussprache mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas – Die Rolle der EU in einer im Wandel begriffenen Welt und die Sicherheitslage Europas nach Russlands Aggression gegen die Ukraine und der damit verbundenen Invasion (Aussprache)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der barbarische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet, wie mehrere Vorredner es bereits betont haben, eine Zeitenwende. Die Gewissheiten der letzten drei Jahrzehnte seit 1990 haben ihre Gültigkeit endgültig verloren, die Welt der Mächtekonkurrenz ist zurück. Als Europäer müssen wir wieder lernen, für unsere Werte zu streiten, unsere Intere…

1

Mär

2022

EN Rede

Ansehen

Russlands Aggression gegen die Ukraine (Fortsetzung der Aussprache)

Herr Präsident, die militärische Aggression und Invasion Russlands gegen die Ukraine ist illegal. Es ist unprovoziert. Es ist ungerechtfertigt. Dies ist in der Tat ein entscheidender und historischer Moment, der Moment der Wahrheit, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte. Zu oft war die internationale Gemeinschaft in der Vergangenheit blind vor sich entfaltenden Tragödien. Heute s…

16

Feb

2022

EN Rede

Ansehen

Beziehungen EU-Russland, die Sicherheit in Europa und die militärische Bedrohung der Ukraine durch Russland (Aussprache)

Herr Präsident, wie viele Kollegen aus verschiedenen Fraktionen heute Morgen betont haben, richten sich die derzeitigen eskalierenden Spannungen und die Gefahr einer beispiellosen militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine in der Tat nicht nur gegen die Ukraine, sondern bedrohen auch die regelbasierte internationale Ordnung und bedrohen Europa als Ganzes. Und deshalb müss…

15

Feb

2022

EN Rede

Ansehen

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2021 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Frau Präsidentin, es liegt an mir, diese Aussprache jetzt abzuschließen. Ich möchte allen Kolleginnen und Kollegen für diese offene und konstruktive Debatte danken, die mehr als zwei Stunden gedauert hat. Ich glaube, es ist ein starkes Signal, dass die meisten Kollegen, die ich in diesem Haus gehört habe, gemeinsam auf eine stärkere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hinarbeiten. Die Herausf…

15

Feb

2022

EN Rede

Ansehen

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2021 - Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2021 (Aussprache)

Herr Präsident, die jüngsten internationalen Entwicklungen und Herausforderungen wie die militärische Bedrohung der Ukraine durch Russland, die Übernahme durch die Taliban in Afghanistan oder die geopolitischen Folgen der COVID-19-Pandemie haben uns erneut daran erinnert, dass das europäische Sicherheitsumfeld heute volatiler und komplexer denn je seit dem Ende des Kalten Krieges ist. Gleichzeitig…

14

Dez

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Nicaragua (Aussprache)

Herr Präsident, die Wahlen am 7. November in Nicaragua verletzten alle internationalen demokratischen Standards für glaubwürdige, inklusive, faire und transparente Wahlen. Sie waren ein trauriger Höhepunkt der kontinuierlichen autoritären Entwicklung Nicaraguas, da sie die Umwandlung dieses Landes in ein autokratisches Regime vollendeten. Als Europäisches Parlament lehnen wir die Legitimität der E…

21

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Ergebnisse des Westbalkan-Gipfels (Aussprache)

Herr Präsident, die europäische Perspektive unserer Partner im Westbalkan liegt in unserem beiderseitigen Interesse und bleibt unsere strategische Entscheidung. Mit dem Besuch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen Monat und dem EU-Westbalkangipfel vor zwei Wochen in Brdo hat die Europäische Union erneut ihr starkes politisches Engagement für die westlichen Balkanländer und…

5

Okt

2021

EN Rede

Ansehen

Die Arktis: Chancen, Bedenken und Sicherheitsherausforderungen (Aussprache)

Frau Präsidentin, vor zwei Wochen hat die Delegation unseres Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, wie Anna Fotyga sagte, Dänemark, Grönland und Island besucht, um die internationale Zusammenarbeit und die Herausforderungen in der Arktis zu erörtern. Anna Fotyga, Željana Zovko, Urmas Paet und Andreas Schieder werden wahrscheinlich zustimmen; Unser Besuch hat gezeigt, dass die einzigartige Ko…

14

Sep

2021

DE Rede

Ansehen

Reserve für die Anpassung an den Brexit - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2021: Reserve für die Anpassung an den Brexit (Aussprache)

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren! Unser Berichterstatter Pascal Arimont hat es soeben sehr zutreffend auf den Punkt gebracht: Mit dem Brexit gehen viele negative soziale und wirtschaftliche Auswirkungen für die Menschen, für die Unternehmen und auch für die öffentlichen Verwaltungen einher. Ich begrüße diese 5 Milliarden Euro schwere Reserve für die…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) 2021–2027 (Aussprache)

Herr Präsident, dies ist ein wichtiger Tag für das auswärtige Handeln der EU und eröffnet ein neues Kapitel in unserer Erweiterungspolitik. Das modernisierte Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) ebnet den Weg für eine verbesserte Governance, für Kohärenz und für Transparenz unserer Außenfinanzierung in dieser entscheidenden Phase unserer Erweiterungspolitik. Kommissar Várhely, ich hoffe, da…

14

Sep

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Afghanistan (Aussprache)

Frau Präsidentin, die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan müssen ein Weckruf für uns sein, über unsere Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik nachzudenken. Es ist klar, dass wir über die bloße Äußerung unserer Bedenken hinausgehen müssen. Erstens geht es natürlich darum, allen bedürftigen Menschen in Afghanistan sofortige humanitäre Hilfe zu leisten, um die gesamte Region zu stabilisieren und …

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt) (Aussprache)

Frau Präsidentin, das Europäische Parlament hat stets einen EU-weiten Mechanismus gefordert, der es ermöglichen würde, gezielte Sanktionen gegen Personen und Organisationen zu verhängen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. Daher begrüße ich die Annahme der globalen Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte im vergangenen Jahr, die einige von uns in diesem Haus l…

6

Jul

2021

EN Rede

Ansehen

Die Lage in Nicaragua (Aussprache)

Frau Präsidentin, ich möchte betonen, was so viele Kollegen heute Nachmittag bereits gesagt haben, dass wir als Europäisches Parlament die anhaltende systematische Inhaftierung und Verhaftung von Oppositionsführern sowie die Unterdrückung von Journalisten, Studenten, indigenen Völkern und Menschenrechtsverteidigern im großen Land Nicaragua auf das Schärfste verurteilen sollten. Die jüngsten Entwic…