Abstimmung im Europäischen Parlament

Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)

Tomáš Kubín – Erwägung 15 – Änd. 92
Datum: 17.06.2026·Referenz: A10-0161/2026
Berichterstatter/in: Tomáš Kubín

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 281 Dafür
  • 315 Dagegen
  • 62 Enthaltung
  • 61 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 92 · Eingereicht von S&D, Renew, Verts/ALE and The LeftÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von César Luena

… excise duty on cigarettes should include, in addition to a specific component Entfernt: calculated per unit of the product, Hinzugefügt: set at EUR 215 per 1000 cigarettes, a proportional component Entfernt: based on Hinzugefügt: set at 63 % of the retail selling price, inclusive of all taxes. The turnover tax on …

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.318

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Weitere Schritte · (vor 149 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/0580(CNS) · CNS

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung58 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung187 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum9 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Zuletzt dokumentiert: Weitere Schritte149 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (12)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  3. Ausschussbericht eingereicht
  4. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Weiterer dokumentierter Schritt
  11. Plenarabstimmung
  12. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
  • Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
  • Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SchwedenRenew
Dafür
SlowakeiRenew
Dafür
FrankreichNI
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
IrlandRenew
Dafür
FinnlandGUE/NGL
Dafür
TschechienEPP
Dafür
BelgienS&D
Dafür
FinnlandGUE/NGL
Dafür
ItalienS&D
Dafür
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