EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Artikel 12, nach § 4 – Änd. 96
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 266 Dafür
- 363 Dagegen
- 32 Enthaltung
- 58 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Weitere Schritte · (vor 149 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2025/0580(CNS) · CNS
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Zuletzt dokumentiert: Weitere Schritte
Dokumentierte Schritte (12)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür65
- 65Dafür
- 3Dagegen
- 3Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür15
- 15Dafür
- 155Dagegen
- 0Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür46
- 46Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür110
- 110Dafür
- 9Dagegen
- 5Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür23
- 23Dafür
- 2Dagegen
- 16Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür4
- 4Dafür
- 21Dagegen
- 3Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür3
- 3Dafür
- 70Dagegen
- 5Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0Dafür
- 26Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 77Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | Renew | Dafür | |
 Finnland | EPP | Dafür | |
 Irland | Renew | Dafür | |
 Rumänien | Greens/EFA | Dafür | |
 Griechenland | S&D | Dafür | |
| Finnland | Renew | Dafür | |
 Italien | Greens/EFA | Dafür | |
 Niederlande | Renew | Dafür | |
 Deutschland | Renew | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür |
