Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Nach Erwägung 4 – Änd. 91
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
Angenommen- 297 Dafür
- 267 Dagegen
- 87 Enthaltung
- 68 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Weitere Schritte · (vor 149 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2025/0580(CNS) · CNS
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Zuletzt dokumentiert: Weitere Schritte
Dokumentierte Schritte (12)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür70
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Dafür45
- 45Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Dafür116
- 116Dafür
- 1Dagegen
- 5Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Dafür39
- 39Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Dafür14
- 14Dafür
- 147Dagegen
- 7Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Dafür7
- 7Dafür
- 14Dagegen
- 6Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Dafür5
- 5Dafür
- 33Dagegen
- 39Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Dafür1
- 1Dafür
- 24Dagegen
- 1Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 48Dagegen
- 29Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür |