Abstimmung im Europäischen Parlament

Empfehlung an den Rat, die Kommission und die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der 81. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Andrey Kovatchev - § 1 Buchstabe ac - Änd. 33
Datum: 20.05.2026·Referenz: A10-0103/2026
Berichterstatter/in: Andrey Kovatchev

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 461 Dafür
  • 94 Dagegen
  • 77 Enthaltung
  • 85 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 33 · Eingereicht von S&DÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Yannis Maniatis, Nacho Sánchez Amor, Evin Incir

… the escalating violence by extremist settlers, and the forced displacement of Palestinians; Hinzugefügt: work actively to adopt targeted UNSC restrictive measures against violent Israeli settlers responsible for attacks on Palestinians in the West Bank, in line with the European Council conclusions of 11 May 2026 under the Global Human Rights Sanctions Regime; urge all parties to fully comply with their obligations under international law …

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.214

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 207 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2167(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung123 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung98 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum207 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (19)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Plenardebatte
  18. Plenarabstimmung
  19. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Multilateralismus als zentrales EU-Ziel für globale Stabilität.
  • Forderung nach UN-Reform und stärkerer EU-Rolle im Sicherheitsrat.
  • Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
ItalienEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
SlowakeiRenew
Dafür
SpanienEPP
Dafür
TschechienNI
Dafür
SpanienEPP
Dafür
LuxemburgRenew
Dafür
PolenEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
DeutschlandS&D
Dafür
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