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Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2-Grenzausgleichssystems

Antonio Decaro - Artikel 1 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe b; Verordnung (EU) 2023/956 Artikel 22 § 2 Buchstabe b - Änd. 10
Datum: 22.05.2025·Referenz: A10-0085/2025
Berichterstatter/in: Antonio Decaro
TreibhausgasDrittlandAnpassung an den KlimawandelEinfuhrüberwachungEmissionshandelVerwaltungsformalitätEinfuhr (EU)CO2-NeutralitätVereinfachung der Zollformalitätenkleine und mittlere UnternehmenKohlenstoff

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 159 Dafür
  • 411 Dagegen
  • 6 Enthaltung
  • 143 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 10 · Eingereicht von ECRÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Jadwiga Wiśniewska, Aurelijus Veryga, Adrian-George Axinia, Kosma Złotowski, Waldemar Tomaszewski, Dominik Tarczyński, Diego Solier, Nora Junco García, Daniel Obajtek, Marion Maréchal, Laurence Trochu, Nicolas Bay, Guillaume Peltier, Georgiana Teodorescu, Alexandr Vondra, Ondřej Krutílek

… for the import of goods refers to the same goods by CN Entfernt: code Hinzugefügt: code, same third country operator and countries of origin as the CBAM declaration submitted for the preceding calendar Entfernt: year.; Hinzugefügt: year, provided that the third country operators are registered in the CBAM registry in accordance with Article 10.;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE772.580

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 392 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0039(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Ausschussberatung4 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Überweisung8 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Ausschussberatung36 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Plenum8 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Verhandlungen42 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: Ausschussberatung61 Tage bis zum nächsten Schritt
  7. Dokumentiert: Plenum36 Tage bis zum nächsten Schritt
  8. Dokumentiert: Unterzeichnung9 Tage bis zum nächsten Schritt
  9. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (30)
  1. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  2. Überweisung an den Ausschuss
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  5. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Ausschussbericht angenommen
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Einreichung für das Plenum
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Plenardebatte
  18. Text im Plenum geändert
  19. Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
  20. Plenarabstimmung
  21. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  22. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  23. Einreichung für das Plenum
  24. Einreichung für das Plenum
  25. Plenardebatte
  26. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  27. Plenarabstimmung
  28. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  29. Unterzeichnung
  30. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung
  3. Plenardebatte
  4. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

AbstimmungsprotokollDokument des ParlamentsVerfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Vereinfachung des CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) geplant.
  • Ausnahmen für Stromimporte aus EWR-Wirtschaftszonen.
  • Berichterstatter Antonio Decaro leitet Verfahren.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Fraktionslose Mitglieder (NI)
Dafür10
  • 10Dafür
  • 9Dagegen
  • 3Enthaltung
  • 7Nicht abgestimmt
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Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Dafür61
  • 61Dafür
  • 4Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 14Nicht abgestimmt
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Patrioten für Europa (PfE)
Dafür64
  • 64Dafür
  • 6Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 15Nicht abgestimmt
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Europa der Souveränen Nationen (ESN)
Dafür22
  • 22Dafür
  • 2Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 2Nicht abgestimmt
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Europäische Volkspartei (EVP)
Dafür2
  • 2Dafür
  • 144Dagegen
  • 1Enthaltung
  • 41Nicht abgestimmt
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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 45Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 8Nicht abgestimmt
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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 38Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 8Nicht abgestimmt
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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 102Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 34Nicht abgestimmt
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Renew Europe (Renew)
Dafür0
  • 0Dafür
  • 61Dagegen
  • 0Enthaltung
  • 14Nicht abgestimmt
Details ansehen

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
Tobiasz BocheńskiTobiasz Bocheński
PolenECR
Dafür
Valérie DelogeValérie Deloge
FrankreichPfE
Dafür
Fernand KartheiserFernand Kartheiser
LuxemburgECR
Dafür
Angéline FuretAngéline Furet
FrankreichPfE
Dafür
Ondřej KovaříkOndřej Kovařík
TschechienPfE
Dafür
Michael von der SchulenburgMichael von der Schulenburg
DeutschlandNI
Dafür
Marco SquartaMarco Squarta
ItalienECR
Dafür
Adam BielanAdam Bielan
PolenECR
Dafür
André RougéAndré Rougé
FrankreichPfE
Dafür
Ondřej KnotekOndřej Knotek
TschechienPfE
Dafür
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