Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament

Andrey Novakov - Après le § 55 - Am 5
Datum: 11.04.2024·Referenz: A9-0067/2024
Berichterstatter/in: Andrey Novakov

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 520 Dafür
  • 50 Dagegen
  • 41 Enthaltung
  • 94 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 5 · Entschließungsantrag · Eingereicht von RenewÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Gilles Boyer

Hinzugefügt: 55 a. Believes that granting access to Parliament’s resources, such as video recording studios or other communication platforms must not be used to undermine the Union values or for the purposes of disseminating hostile information by authoritarian regimes.;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE760.599

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 764 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2023/2130(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung31 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung140 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum41 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte182 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (11)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  4. Ausschussbericht eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Plenardebatte
  8. Weiterer dokumentierter Schritt
  9. Plenarabstimmung
  10. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  11. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für Haushaltsjahr 2022 des Parlaments beschlossen.
  • Rechnungshof bestätigt ordnungsgemäße Mittelverwendung ohne schwerwiegende Mängel.
  • Transparenzregister als zentrales Instrument zur Bekämpfung von Korruption gestärkt.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
DeutschlandRenew
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
DeutschlandRenew
Dafür
ItalienEPP
Dafür
NiederlandeS&D
Dafür
PolenECR
Dafür
LettlandS&D
Dafür
SlowakeiEPP
Dafür
PolenNI
Dafür
ItalienEPP
Dafür
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