Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament

Andrey Novakov - § 30 - Am 35
Datum: 11.04.2024·Referenz: A9-0067/2024
Berichterstatter/in: Andrey Novakov

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 137 Dafür
  • 468 Dagegen
  • 4 Enthaltung
  • 96 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 35 · Entschließungsantrag · Eingereicht von IDÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Joachim Kuhs, Matteo Adinolfi, Dominique Bilde

… and its efforts in implementing the new rules on integrity and transparency; Hinzugefügt: regrets that the 14-point action plan does not include a transparency requirement in particular regarding decisions adopted by the Bureau itself; echoes the "Closing Note on the Strategic Initiative on improving the European Parliament’s Ethics and Transparency Framework" by the Ombudsman and therefore calls for the minutes of the Bureau meetings of significant public interest to be made available; further welcomes the efforts by Parliament’s political authorities to enhance transparency, integrity …

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE760.599

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 764 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2023/2130(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung31 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung140 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum41 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte182 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (11)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  4. Ausschussbericht eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Plenardebatte
  8. Weiterer dokumentierter Schritt
  9. Plenarabstimmung
  10. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  11. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für Haushaltsjahr 2022 des Parlaments beschlossen.
  • Rechnungshof bestätigt ordnungsgemäße Mittelverwendung ohne schwerwiegende Mängel.
  • Transparenzregister als zentrales Instrument zur Bekämpfung von Korruption gestärkt.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichPfE
Dafür
ItalienNI
Dafür
NiederlandeNI
Dafür
ItalienNI
Dafür
UngarnNI
Dafür
DeutschlandNI
Dafür
SlowakeiNI
Dafür
ItalienNI
Dafür
PolenECR
Dafür
TschechienNI
Dafür
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