Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2022: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäisches Parlament

Andrey Novakov - Après le § 37 - Am 13
Datum: 11.04.2024·Referenz: A9-0067/2024
Berichterstatter/in: Andrey Novakov

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 588 Dafür
  • 10 Dagegen
  • 14 Enthaltung
  • 93 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 13 · Entschließungsantrag · Eingereicht von PPEÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Andrey Novakov, Monika Hohlmeier, Petri Sarvamaa

Hinzugefügt: 37 a. Notes the revised code of conduct for Members and the increased focus on integrity and transparency regarding Members' declarations of financial interests, potential conflict of interests, meetings with representatives and declarations of input; stresses that the new rules are welcomed but that their interpretation has raised many questions and require action by Parliament’s administration and the Code of Conduct committee; highlights that in order for Members to be in compliance with the new rules, clear and reliable interpretation is necessary to allow the highest level of legal certainty; calls for regular information updates to be sent to Members' offices to allow for greater visibility and accessibility;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE760.599

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 764 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2023/2130(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung31 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung140 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum41 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte182 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (11)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  4. Ausschussbericht eingereicht
  5. Ausschussbericht angenommen
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Plenardebatte
  8. Weiterer dokumentierter Schritt
  9. Plenarabstimmung
  10. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  11. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für Haushaltsjahr 2022 des Parlaments beschlossen.
  • Rechnungshof bestätigt ordnungsgemäße Mittelverwendung ohne schwerwiegende Mängel.
  • Transparenzregister als zentrales Instrument zur Bekämpfung von Korruption gestärkt.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
PortugalEPP
Dafür
EstlandPfE
Dafür
BelgienECR
Dafür
FinnlandEPP
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
UngarnNI
Dafür
IrlandNI
Dafür
ÖsterreichEPP
Dafür
BelgienECR
Dafür
FinnlandGreens/EFA
Dafür
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