Wie Rainer abgestimmt hat.
Politische Unterdrückung und humanitäre Lage in Kuba (Angenommen): 283 Dafür, 199 Dagegen, 85 Enthaltung, 173 Nicht abgestimmt (740 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Bericht 2025 der Kommission über Georgien (Angenommen): 436 Dafür, 145 Dagegen, 47 Enthaltung, 112 Nicht abgestimmt (740 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Bericht 2025 der Kommission über die Türkei (Angenommen): 381 Dafür, 107 Dagegen, 171 Enthaltung, 81 Nicht abgestimmt (740 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime (Angenommen): 524 Dafür, 3 Dagegen, 41 Enthaltung, 167 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Bekämpfung der Straflosigkeit mittels EU-Sanktionen, auch mittels der globalen Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (sogenannte Magnitski-Verordnung der EU) (Angenommen): 440 Dafür, 127 Dagegen, 59 Enthaltung, 109 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Anhaltende hybride Angriffe auf Litauen seitens Belarus (Angenommen): 438 Dafür, 37 Dagegen, 48 Enthaltung, 212 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Politische Lage in Myanmar, einschließlich der humanitären Krise der Rohingya (Angenommen): 519 Dafür, 3 Dagegen, 57 Enthaltung, 156 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Anhaltende Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der unabhängigen Medien in Aserbaidschan und die Fälle von Dr. Qubad İbadoğlu, Anar Məmmədli, Kamran Məmmədli, Rüfət Səfərov sowie des Senders Meydan TV (Angenommen): 434 Dafür, 30 Dagegen, 89 Enthaltung, 182 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Hongkong, insbesondere die Fälle von Jimmy Lai und den 45 Aktivisten, die vor Kurzem gemäß dem Gesetz über die nationale Sicherheit verurteilt wurden (Angenommen): 473 Dafür, 23 Dagegen, 98 Enthaltung, 141 Nicht abgestimmt (735 Mitglieder). Rainer Wieland: Nicht abgestimmt.
Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union (Angenommen): 543 Dafür, 45 Dagegen, 27 Enthaltung, 213 Nicht abgestimmt (828 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.
Globale Sanktionsregelung der EU im Bereich der Menschenrechte (EU-Magnitski-Rechtsakt) (Angenommen): 584 Dafür, 73 Dagegen, 33 Enthaltung, 156 Nicht abgestimmt (846 Mitglieder). Rainer Wieland: Dafür.