Abstimmung im Europäischen Parlament
Vergabe von Zwangslizenzen für das Krisenmanagement sowie Änderung der Verordnung (EG) Nr. 816/2006
Datum: 13.03.2024Referenz: A9-0042/2024EpidemieInformationsaustauschSicherung der VersorgungÜberwachung der Ausfuhrengeistiges EigentumKrisenmanagement
Dafür484
- 484 Dafür
- 121 Dagegen
- 20 Enthaltung
- 80 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
AngenommenErgebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
P9_PV(2024)03-13(RCV)
- Zwangslizenzen für Krisenmanagement auf EU-Ebene eingeführt.
- Patentierte Produkte bei Lieferengpässen nutzbar machen.
- Entschädigung für Rechteinhaber durch Kommission festgelegt.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür154
- 154
- 6
- 2
- 16
Dafür122
- 122
- 8
- 0
- 10
Dafür83
- 83
- 59
- 11
- 30
Dafür74
- 74
- 13
- 2
- 13
Dafür30
- 30
- 0
- 0
- 3
Dafür8
- 8
- 1
- 2
- 2
Dafür13
- 13
- 11
- 3
- 4
Dafür0
- 0
- 23
- 0
- 2
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
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