Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Erwägung 18 – Änd. 93
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
- 300 Dafür
- 331 Dagegen
- 31 Enthaltung
- 57 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür70
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür41
- 41Dafür
- 2Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Dafür117
- 117Dafür
- 1Dagegen
- 7Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Dafür46
- 46Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür12
- 12Dafür
- 153Dagegen
- 4Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Dafür9
- 9Dafür
- 14Dagegen
- 5Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür5
- 5Dafür
- 67Dagegen
- 5Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 71Dagegen
- 6Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 23Dagegen
- 3Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür | |||
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