Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Erwägung 15 – Änd. 92
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
- 281 Dafür
- 315 Dagegen
- 62 Enthaltung
- 61 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür66
- 66Dafür
- 1Dagegen
- 4Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür4
- 4Dafür
- 20Dagegen
- 4Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür46
- 46Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür23
- 23Dafür
- 5Dagegen
- 14Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Dafür21
- 21Dafür
- 147Dagegen
- 1Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Dafür117
- 117Dafür
- 2Dagegen
- 5Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 72Dagegen
- 4Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 21Dagegen
- 1Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 47Dagegen
- 29Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
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Dafür | |||
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