Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Artikel 12 § 4 – Änd. 95
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
- 273 Dafür
- 352 Dagegen
- 32 Enthaltung
- 62 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür68
- 68Dafür
- 0Dagegen
- 3Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür46
- 46Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür16
- 16Dafür
- 150Dagegen
- 2Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Dafür109
- 109Dafür
- 9Dagegen
- 4Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Dafür27
- 27Dafür
- 5Dagegen
- 10Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Dafür4
- 4Dafür
- 16Dagegen
- 8Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 71Dagegen
- 4Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Dafür1
- 1Dafür
- 24Dagegen
- 1Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 77Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
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Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür | |||
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