Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Artikel 12, nach § 3 – Änd. 94
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
- 269 Dafür
- 353 Dagegen
- 37 Enthaltung
- 60 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür64
- 64Dafür
- 1Dagegen
- 3Enthaltung
- 10Nicht abgestimmt
Dafür26
- 26Dafür
- 5Dagegen
- 12Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Dafür108
- 108Dafür
- 12Dagegen
- 4Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Dafür46
- 46Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 73Dagegen
- 3Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür4
- 4Dafür
- 16Dagegen
- 8Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür16
- 16Dafür
- 147Dagegen
- 6Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Dafür3
- 3Dafür
- 22Dagegen
- 1Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 77Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
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Dafür | |||
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