Abstimmung im Europäischen Parlament

Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)

Tomáš Kubín – Vorschlag der Kommission an den Rat
Datum: 17.06.2026·Referenz: A10-0161/2026
Berichterstatter/in: Tomáš Kubín

Gesamtergebnis

  • 181 Dafür
  • 439 Dagegen
  • 38 Enthaltung
  • 61 Nicht abgestimmt

Status

Abgelehnt

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am

Verfahrensverlauf

Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
  • Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
  • Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SlowenienEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
TschechienEPP
Dafür
SpanienEPP
Beabsichtigte StimmeEnthaltungAbgebene Stimme: Dafür
KroatienEPP
Dafür
LitauenEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
PolenECR
Dafür
DänemarkRenew
Dafür
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