Abstimmung im Europäischen Parlament
Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabak und mit Tabak verwandte Erzeugnisse (Neufassung)
Tomáš Kubín – Vorschlag der Kommission an den Rat
Datum: 17.06.2026Referenz: A10-0161/2026Tabakunerlaubter HandelVereinfachung der Rechtsvorschriftenspezielle VerbrauchssteuerTabakindustrieBinnenmarktSteuerharmonisierungGesundheitsrisikoBesonderes GesetzgebungsverfahrenSteuerpolitik
Gesamtergebnis
- 181 Dafür
- 439 Dagegen
- 38 Enthaltung
- 61 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status
Abgelehnt
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
Verfahrensverlauf
Für diese Abstimmung liegt noch kein Verfahrensverlauf vor.
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Neufassung der Tabaksteuerrichtlinie zur Harmonisierung der Verbrauchsteuern.
- Berücksichtigung neuer Nikotinerzeugnisse wie E-Zigaretten und Nikotinbeutel.
- Frist für Inflationsanpassung der Steuersätze alle drei Jahre .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür14
- 14Dafür
- 55Dagegen
- 2Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür136
- 136Dafür
- 22Dagegen
- 11Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Dafür14
- 14Dafür
- 60Dagegen
- 3Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Dafür5
- 5Dafür
- 72Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Dafür9
- 9Dafür
- 108Dagegen
- 9Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Dafür1
- 1Dafür
- 20Dagegen
- 2Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür2
- 2Dafür
- 14Dagegen
- 11Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 42Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 46Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Beabsichtigte StimmeEnthaltungAbgebene Stimme: Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür |